Vertrag / Vertragsrecht

Standardklauseln

Einleitung Vertragsklauseln sind genau definierte Einzelbestimmungen innerhalb eines Vertrags. Unter dem Titel „Standardklauseln“ wird auf folgende Klauseln einzeln näher eingegangen: Schriftformklausel Rechtswahlklausel Gerichtsstandsklausel Schiedsklausel Salvatorische... weiterlesen

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VERTRAGSKLAUSELN

Unter dem Titel Vertragsklauseln werden sowohl Standardklauseln als auch weitere Spezialklauseln behandelt. Während Standardklauseln zu jedem Vertrag gehören, finden die weiteren Spezialklauseln individuell, je nach... weiterlesen

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Aussergerichtlicher Vergleich

Der aussergerichtliche Vergleich stellt die Möglichkeit dar, einen Streit in gegenseitigem Einverständnis, ohne richterliche Mitwirkung, niederzulegen. Manchmal ist auch vom „vorprozessualen“ Vergleich die Rede, da... weiterlesen

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Factoringvertrag

Beim Factoringvertrag werden ausstehende Debitorenforderungen an ein spezialisiertes Unternehmen (Factor oder Factoringgesellschaft) abgetreten. Der Factor übernimmt dann Leistungen wie die Bevorschussung des Debitorenbestandes, Führung der... weiterlesen

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Franchisevertrag

Ob McDonald’s, SUBWAY® oder Burger King, sie gehören alle zu den führenden Franchise-Unternehmen dieser Welt. Nachfolgend wird der Franchisevertrag näher erläutert. Begriff Franchisevertrag   =   Franchising... weiterlesen

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Lizenzvertrag

Lizenzverträge spielen in der Wirtschaft eine zentrale Rolle. Insbesondere im Bereich von Patent-, Design- und Urheberrecht, ist der Lizenzvertrag nicht mehr wegzudenken. Begriff Der Begriff... weiterlesen

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Alleinvertriebsvertrag

Händler und Lieferant können vereinbaren, dass der Lieferant dem Händler ein exklusives Bezugsrecht für bestimme Waren einräumt. Dieses Bezugsrecht wird in der Regel örtlich, zeitlich... weiterlesen

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Leasingvertrag

Sei es das Leasing eines Fahrzeuges, einer Maschine oder von Immobilien, der Leasingvertrag gewinnt seit längerer Zeit immer mehr an Bedeutung. Die wichtigsten Informationen zum... weiterlesen

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Trödelvertrag

Will ein Verkäufer eine Sache verkaufen und findet allenfalls keinen Käufer, kann er sich an einen Trödler wenden, der dann in eigenem Namen und auf... weiterlesen

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Allgemeines zum Innominatskontrakt

Die Anzahl zulässiger Vertragstypen ist unbegrenzt. Der Gesetzgeber hat eine Vielzahl solcher Vertragstypen bereits gesetzlich normiert. Zu diesen sogenannten Nominatkontrakten, d.h. vom Gesetzgeber geregelte Verträge,... weiterlesen

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INNOMINATKONTRAKTE (nicht gesetzl. geregelte Verträge)

Einleitung Zum Thema Innominatkontrakte werden nach einer allgemeinen Einleitung einzelne bekannte Innominatverträge behandelt. Allgemeines zum Innominatskontrakt Arten von Innominatkontrakten Innominatkontrakte im internationalen Privatrecht Access-Provider-Vertrag Affiliate... weiterlesen

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Einfache Gesellschaft

Die simpelste aller Gesellschaftsnormen ist die einfache Gesellschaft. Ziel der gesetzlich verankerten Rechtsform der einfachen Gesellschaft ist es, Verhältnisse klar zu regeln, bei denen mehrere... weiterlesen

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Leibrentenvertrag

Die Leibrente knüpft an die Verpfründung an und kann gewissermassen als geldwirtschaftliche Variante der Pfrund betrachtet werden: Begriff Der Leibrentenvertrag verpflichtet den Rentenschuldner, dem Rentengläubiger... weiterlesen

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Verpfründung

Die Verpfründung ist seit dem Ausbau der Sozialversicherung ein sehr selten genutztes Vermögensnachfolge-Rechtsgeschäft. In landwirtschaftlichen Verhältnissen kann sie noch eine gewisse Rolle spielen. Begriff Durch... weiterlesen

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Spiel + Wette

Versprochene Leistung hängt bei Spiel- und Wettverträgen ganz oder teilweise von einem zufälligen Faktor ab: Begriffe Spielvertrag Leistungsversprechen unter entgegengesetzten Bedingungen Immer ein Gewinner und... weiterlesen

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Bürgschaft

Eine Forderung kann durch eine sog. Personalsicherheit oder Realsicherheit gesichert werden. Die Bürgschaft ist ein Vertrag, der zu den Personalsicherheiten gezählt wird. Zweck der Bürgschaft... weiterlesen

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Hinterlegung

Mit dem Hinterlegungsvertrag vertraut der Hinterleger dem Aufbewahrer eine bewegliche Sache an, ohne dass letzterer das Recht erhält, diese zu nutzen oder zu gebrauchen: Begriff... weiterlesen

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Anweisung

Anweisung beinhaltet ein Dreiecksverhältnis, bei welchem der Angewiesene beauftragt wird, auf Rechnung des Anweisenden Geld, Wertpapiere und andere vertretbare Sachen den Anweisungsempfänger zu leisten, wobei... weiterlesen

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Prokura + Handlungsvollmachten

Nachfolgend werden die Prokura und die Handlungsvollmacht erläutert: Begriffe Prokura (auch: Prokuravollmacht) berechtigt den Prokuristen, für das Arbeitgeber-Unternehmen alle Arten von Rechtshandlungen vorzunehmen, die dessen... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Muster

Nachfolgend finden Sie ein Musterformular einer Schlichtungsverzichtserklärung zum Download: Schlichtungsverzichtserklärung... weiterlesen