Checkliste: «Ablauf Schlichtungsverfahren» Diagramm: Ablauf Schlichtugnsverfahren (PDF) Checkliste: «Schlichterfokus» Der Friedensrichter hat für die Schlichtung folgendes ins Kalkül zu ziehen: Verhandlungsziel Vermeidung Gerichtsverfahren Streitbeilegung Schlichteranforderungen... weiterlesen
Sind beide Parteien einverstanden, kann das Schlichtungsverfahren sistiert werden (z.B. zur Führung aussergerichtlicher Vergleichsgespräche) (ZPO 126). Ebenso kann es zur Durchführung einer Mediation sistiert werden... weiterlesen
Die Schlichtungsbehörde ist für den Erlass von vorsorglichen Massnahmen sachlich nicht zuständig. Vor und während des Schlichtungsverfahrens (resp. bis zur Klageanhebung beim zuständigen Gericht) sind... weiterlesen
Will eine Partei im Fall ihres Unterliegens eine Drittperson belangen oder befürchtet Ansprüche dieser Drittperson, kann sie dieser bereits im Schlichtungsverfahren den Streit verkünden (ZPO... weiterlesen
Forderungen können unter bestimmten Voraussetzungen verrechnet werden (OR 120 ff.). Erklärt der Beklagte die Verrechnung, verlangt er nichts vom Kläger, sondern macht nur das Erlöschen... weiterlesen
Eine Widerklage kann bereits im Schlichtungsverfahren angehoben werden (ZPO 209 Abs. 2 lit. b). Klage des Beklagten (und Widerklägers) gegen den Kläger (und Widerbeklagten) Die... weiterlesen
Der Frachtvertrag regelt das Verhältnis zwischen der Absenderin und dem Frachtführer: Begriff Mit dem Frachtvertrag übernimmt der Frachtführer den Transport von beweglichen Sachen (oder Wertpapieren,... weiterlesen
Begriff Bei der Einkaufs- und Verkaufskommission verpflichtet sich der Kommissionär gegen eine Provision, in eigenem Namen, aber für fremde Rechnung des Kommittenten, bewegliche Sachen oder... weiterlesen
Die Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) ist als Auffanginstitut für das vertragslose Tätigwerden im Interesse eines Dritten erläuterungsbedürftig: Begriff Eine Geschäftsführung ohne Auftrag (auch: Geschäftsbesorgung ohne... weiterlesen
Nachfolgend wird der Agenturvertrag erläutert: Begriff Der Agenturvertrag ist ein synallagmatischer Vertrag, der den Agenten verpflichtet, auf Dauer für seinen oder seine Auftraggeber Geschäfte zu... weiterlesen
Der Maklervertrag ist eine Beziehung zwischen zwei Personen, in welcher der Auftraggeber dem Makler für den Fall, dass dessen Tätigkeit zum Abschluss eines vom Auftraggeber... weiterlesen
Nachfolgend wird der Kreditbrief und der Kreditauftrag erläutert: Begriffe Kreditbrief (Akkreditiv) Das Akkreditiv ermöglicht die Zug-um-Zug-Warenhandelsabwicklung, indem der Importeur eine Bank anweist, dem Exporteur den... weiterlesen
Der Auftrag zur Ehe- oder Partnerschaftsvermittlung beinhaltet die Verpflichtung des Beauftragten, dem Auftraggeber gegen Vergütung Personen für Ehe oder Partnerschaft zu vermitteln: Begriff Ehe- oder... weiterlesen
Durch die Annahme eines Auftrages verpflichtet sich der Beauftragte, die ihm übertragenen Geschäfte oder Dienste vertragsgemäss zu besorgen: Das Auftragsrecht ist gegliedert in: Einfacher Auftrag... weiterlesen
Durch den Verlagsvertrag verpflichten sich der Urheber eines literarischen oder künstlerischen Werkes oder seine Rechtsnachfolger (Verlaggeber), das Werk einem Verleger zum Zwecke der Herausgabe zu... weiterlesen
Mit dem Werkvertrag verpflichten sich der Unternehmer zur Werkherstellung und der Besteller zur Vergütungszahlung: Begriff Als Werk im Sinne von OR 363 wird jeder versprochene... weiterlesen
Unter „Arbeitsvertrag“ wird weitläufig der Ausdruck „Einzelarbeitsvertrag“ verstanden. Im Allgemeinen können folgende Arbeitsverträge unterschieden werden: Begriffe Einzelarbeitsvertrag Der Einzelarbeitsvertrag verpflichtet den Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin... weiterlesen
Mit dem Darlehensvertrag verpflichtet sich der Darleiher zur Übertragung des Eigentums an einer Summe Geld oder an andern vertretbaren Sachen, der Borger dagegen zur Rückerstattung... weiterlesen
Die Gebrauchsleihe bezweckt die unentgeltliche Nutzungsüberlassung nicht vertretbarer Sachen Begriff Gebrauchsleihe = unentgeltliche Nutzungsüberlassung nicht vertretbarer Sachen Grundlage OR 305 – 311 Abgrenzung zu Miete... weiterlesen
SchKG 82 Abs. 2 Will der Schuldner in einem Verfahren betreffend provisorische Rechtsöffnung kraft eines Grundstückkaufvertrages mit Erfolg seine Einwendung verwirklichen, so muss er sowohl... weiterlesen