Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
AGB – Allgemeine Geschäftsb...
AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Rechtsnatur

Die Frage nach der Rechtsnatur der AGB wird in Lehre und Rechtsprechung wie folgt qualifiziert: Vertragsrechtliche Regelung ohne Vertragsverhandlungen vorformulierter Vertragsinhalt Es handelt sich genau... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Teilleistungen

Ein weiterer Aspekt der Erfüllung ist die Frage der Teilleistung. Begriff Teilleistung   =   Die geschuldete Leistung wird vom Schuldner in mehreren Teilen beglichen Grundlage OR... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Bedingungen

Bedingungen spielen bei Verträgen nicht selten eine wichtige Rolle. Die unterschiedlichen Bedingungen werden hier aufgezeigt: Begriff Bedingung   =   Bei einer Bedingung wird die Verbindlichkeit des... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Erfüllungsort

Begriff Erfüllungsort   =   Der Ort, an dem der Schuldner zu leisten hat Grundlage OR 74 Unterscheidung Holschuld Gläubiger muss Leistung selber abholen Bringschuld Leistung ist... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Erfüllung von Geldschulden

Wie die Erfüllung von Geldschulden erfolgt, wir nachfolgend erklärt: Begriff Geldschulden  =   Schuld, die der Schuldner mit gesetzlichen Zahlungsmittel zu begleichen kann Grundlage Erfüllung von... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Erfüllungssurrogate

Der Schuldner erfüllt erst, wenn er die geschuldete Leistung korrekt erfüllt. Unter gewissen Umständen ist es zulässig, dass der Schuldner seine Leistungspflicht durch ein Erfüllungssurrogat... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Erfüllung der Obligation

Einleitung Unter dem Titel Erfüllung werden folgende Themen einzeln behandelt: Erfüllung als Beendigungsgrund Erfüllungssurrogat Erfüllung von Geldschulden Erfüllungsort Erfüllungszeit und Fristen Zug-um-Zug-Leistung Vorauszahlung Vorzeitige Erfüllung... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Begriffe

Rechtsgeschäft   =  Umfasst sämtliche Rechte und Pflichten zwischen den Beteiligten, nicht nur einzelne Obligationen Vertrag   =   Zweiseitiges Rechtsgeschäft, bestehend aus übereinstimmenden gegenseitigen Willensäusserungen der Parteien... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Einwendungen und Einreden

Gegen das Forderungsrecht des Gläubigers kann sich der Schuldner mit Einwendungen und Einreden wehren: Einwendungen Begriff Einwendung   =   Tatsachenvorbringen, wonach die Leistungspflicht nicht bestehe Arten... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Abgrenzung zur Obliegenheit

Von den Leistungspflichten sind die sogenannten Obliegenheiten abzugrenzen. Begriff Obliegenheiten verlangen ein gewisses eigenes Verhalten einer Partei als Voraussetzung, damit sie ihre Rechte anschliessend geltend... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Persönliche Leistungspflicht

Nachfolgend wird das Thema der persönlichen Leistungspflicht näher erläutert: Begriff Persönliche Leistungspflicht   =   Bei der Leistungspflicht kommt es auf die Persönlichkeit des Schuldner an Grundlage... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Haupt- und Nebenpflicht

Weiter kann die Leistungspflicht in Haupt- und Nebenpflichten unterteilt werden: Hauptleistungspflicht Begriff Hauptleistungspflichten   =  Pflichten, die für das Schuldverhältnis charakteristisch sind Anwendungsbeispiel Kaufvertrag Hauptleistung des... weiterlesen