Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Kompensationsinstrumente

Einleitung Der Gesetzgeber greift mit seiner Gesetzestechnik zum Schutz des Schwächeren, d.h. des Konsumenten, meistens in die Vertragsentstehungsphase, in die Vertragswirkungsphase und in die Vertragsbeendigungsphase... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Basisvertrag als Konsumentenvertrag

Nebst der Anbindung an die hievor behandelten Parteien von Anbieter (Unternehmer) und Konsument (Verbraucher) verlangt das geltende Konsumentenschutzrecht ein weiteres, funktionelles Erfordernis: Das Vorliegen eines... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Konsument (Verbraucher)

Verbraucher (Konsument)   =   jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Anbieter (Unternehmer)

Unternehmer (Anbieter)   =   jede natürliche Person, rechtsfähige Personengesellschaft oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständig erwerbenden Tätigkeit. Der... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

KONSUMENTENVERTRAGSRECHT

Anbieter (Unternehmer) Konsument (Verbraucher) Basisvertrag als Konsumentenvertrag Kompensationsinstrumente Informationspflichten Informationspflichten Widerrufsrechte Beweiserleichterungen Partiell zwingende Normen AGB-Inhaltskontrolle... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Schutzeingriffe / Schutzmass

Sozialschutz und Eingriffsmittel Der konzentrierte Schutz des Gesetzgebers richtet sich auf folgende Eingriffe in das rechtsgeschäftliche Handeln des (stärkeren) Anbieters mit dem (schwächeren) Konsumenten: Eingriffe... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Schutzfokus

Als schutzbedürftiger Konsument gilt nur die natürliche Person, die zu einem privaten Zweck handelt. Der Schutzfokus und die Anwendung des Konsumentenschutzes betreffen also den Endkunden... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Schutzbereiche

Der Konsumentenschutz als Schutz des Schwächeren greift bei folgenden Geschäftsvorfällen in die Wettbewerbs- und Vertragsfreiheit ein: VERTRAGLICHER KONSUMENTENSCHUTZ Konsumentenvertragsrecht Haustürgeschäfte Konsumkredit Reiserecht PRODUKTEHAFTUNG / PRODUKTESICHERHEIT... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Schutzgrundrechte

Schweiz-unabhängig sind folgende fünf fundamentale Konsumentenrechte anerkannt: Recht auf Unterrichtung und Bildung Recht auf Schutz der wirtschaftlichen Interessen Recht auf Wiedergutmachung wirtschaftlichen Schadens Recht auf... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Verbreitung

Starke Verbreitung. Das Massengeschäft der B2C-Geschäfte ist den Konsumentenschutzregeln unterworfen. Weiterführende Informationen Schutzbereiche Schutzfokus Schutzeingriffe / Schutzmass FAZIT Weiterführende Informationen Reputationsmanagement | praeventionsberatung.ch... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Funktion

Freiheitsbeschränkende Massnahmen zu Lasten des Unternehmers bzw. Anbieters zur Besserstellung des (schwächeren) Konsumenten Postulate an jede konsumentenschutz-motivierte Legiferierung sind: Frage nach dem ausreichen Schutz des... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Motive

Die Motive des Konsumentenschutzes entsprechen den oberwähnten Zielen, nämlich: Schutz des Schwächeren (Konsumenten) Weiterführende Informationen Sozialschutz-Elemente und Mass... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Ziele

Der Gesetzgeber erliess Normen zum Wohle des schwächeren Konsumenten: Stärkung der Position des Konsumenten im Wirtschaftsprozess Die Konsumentenschutz-Diskussion ist ein Wirtschaftspolitikum, verbunden mit der gesellschaftspolitischen... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Rechtsnatur

Konsumentenschutznormen sind: zwingende Normen zum Schutz des Konsumenten als schwächere Partei Weiterführende Informationen Sozialschutz-Elemente und Mass... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

History

Geburtsstunde des Konsumentenschutzes ist der 15.03.1962. An diesem Datum wandte sich der amerikanische Präsident John F. Kennedy mit seiner berühmt gewordenen Verbraucherbotschaft an den Kongress... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Gesetzliche Grundlagen

Grundlagen BV 97 Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG; SR 291) Bundesgesetz über die Information der Konsumentinnen... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Abgrenzungen

Unlauterer Wettbewerb Konsumentenschutz OR 20 (Nichtigkeit unmöglicher, widerrechtlicher oder gegen die guten Sitten verstossender Rechtsgeschäfte) OR 21 (Übervorteilung) ZGB 2 Abs. 1 (Handeln nach Treu... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Gescheiterte Gesetzesvorlagen

Gewisse Wünsche nach mehr Konsumentenschutz scheiterten, zum Beispiel: Geplantes Bundesgesetz über den elektronischen Geschäftsverkehr (1998) Geplantes Bundesgesetz über Teilzeitnutzungsrechte an Immobilien (1998/2000) Unter dem Eindruck... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Internationales Privatrecht (IPR)

Im Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) vom 18.12.1987 ist der Gedanken des Schutzes der schwächeren Vertragspartei mitenthalten. Weiterführende Informationen INTERNATIONALES KONSUMENTENRECHT Weiterführende Informationen Internationales... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Verfassungsartikel

Gesetzestexte Art. 97 BV   Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten 1 Der Bund trifft Massnahmen zum Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten. 2 Er erlässt Vorschriften über die Rechtsmittel,... weiterlesen