Die Kantone haften „für allen Schaden …, der aus der Führung des Grundbuchs entsteht“: Begriff Haftung aus Grundbuchführung (Staatshaftung)         =   Schadenersatzanspruch... weiterlesen

Die Allgemeine Beschwerde richtet sich primär gegen die Amtsführung des Grundbuchamts: Begriff Allgemeine Aufsichtsbeschwerde (allgemeine Beschwerde)   =         Rechtsbehelf primär gegen die... weiterlesen

Im Grundbuchwesen – als Teil der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit – wird ausserhalb des einvernehmlichen grundbuchlichen Verwaltungsverfahrens mittels Verfügungen und Rechtsmitteln (Beschwerden) die Sach- und Rechtslage geklärt:... weiterlesen

Einleitung Gesetzliche Grundlage des Beschwerdewesens bildet ZGB 956 ff. Der Gesetzgeber unterscheidet dabei in: Grundbuchbeschwerde (ZGB 956a ff. – Rechtsschutz) Grundbuch(sach)beschwerde Allgemeine Aufsichtsbeschwerde (ZGB 956... weiterlesen

Die Aufsicht im Grundbuchwesen ist wie folgt instanzenmässig organisiert: Kantonale Aufsicht Definition Aufsicht über die Amtsführung der Grundbuchämter Grundlage ZGB 956 f. Zuständigkeit Allgemein Aufsichtswesen... weiterlesen

Einleitung Bei der Aufsicht über die Organe im Grundbuchsektor wird differenziert in: Aufsichtswesen Beschwerdewesen Literatur SCHMID JÜRG, Basler Kommentar, N 8 zu ZGB 953 DESCHENAUX... weiterlesen

Hinsichtlich Grundbuchgebühren und andere Angaben im Grundbuchwesen gilt folgendes: Begriff Grundbuchgebühren   =         Entgelt für die Inanspruchnahme einer amtlichen Tätigkeit des Grundbuchamts... weiterlesen

Die Fiktion der Kenntnis des Grundbucheintrags ist wie folgt geregelt: Begriff Fiktion Eintrag-Kenntnis   =   Keine Exkulpationsmöglichkeit, einen Grundbucheintrag nicht gekannt zu haben Grundlage ZGB 970... weiterlesen

Über das Auskunfts- und Einsichtnahmerecht hinaus geht das Recht der Kantone, den Grunderwerb vorbehältlich gewisser Ausnahmen zu veröffentlichen: Begriff Handänderungsveröffentlichung   =        ... weiterlesen

Die Auskunftserteilung und Einsichtnahme ins Grundbuch ist wie folgt geregelt: Begriff Auskunftsrecht   =  jedermann ist berechtigt, über bestimmte Grundbuchdaten Auskunft zu erhalten Einsichtsrecht   =  ... weiterlesen

Einleitung Ausgehend von der Publizitätsfunktion des Grundbuchs, muss es der Öffentlichkeit in bestimmten Schranken zugänglich sein. ZGB 970 und ZGB 970a normieren Umfang der Zugänglichkeit... weiterlesen

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Gegen die Abweisung einer Grundbuchanmeldung kann eine spezielle Grundbuchbeschwerde (auch: Sachbeschwerde) erhoben werden. In speziellen Fällen, d.h. da, wo die Sachbeschwerde nicht zur Verfügung steht,... weiterlesen

Liegen alle Dokumente auf dem Tisch und sind alle Prüfungen (Kognition Grundlagen, Grundbuchanmeldung, Verfügungsrecht und Rechtsgrund) durchgeführt, kann das Grundbuchamt zum Entscheid über den Anmeldungsvollzug... weiterlesen

Grundbuchverwalter Der Grundbuchverwalter ist von Gesetzes wegen verpflichtet, zu prüfen, ob die Voraussetzungen für den Grundbucheintrag gegeben sind: Begriff Kognition des Grundbuchverwalters      ... weiterlesen

Der Anmeldende hat den Nachweis zu erbringen, dass die für die Gültigkeit des Rechtsgrundausweises erforderliche Form erfüllt ist. Mit anderen Worten muss der Rechtsgrund, welcher... weiterlesen

Die Person, die Grundbuchanmeldung abgibt, hat nachzuweisen, dass sie verfügungsberechtigt ist: Begriff Ausweis über das Verfügungsrecht         =   Nachweis, dass die gemäss... weiterlesen

Für jede Eintragung im weiteren Sinne (i.w.S.) ist eine Grundbuchanmeldung (auch: Anmeldung), die nachgenannten Kriterien zu entsprechen hat, erforderlich. Folgendes zu den Einzelheiten: Begriff Grundbuchanmeldung... weiterlesen

Vorab seien kurz Voraussetzungen und Verfahrensgrundlagen skizziert: Grundlage ZGB 963 – ZGB 966 GBV 46 ff. + GBV 81 ff. Anwendungsfall Grundstückkauf Grundlage ZGB 656... weiterlesen

Einleitung Folgende Aspekte sind beim Eintragungsverfahren von Bedeutung: Verfahrensgrundlagen Grundbuchanmeldung Verfügungsrechts-Ausweis Rechtsgrund-Ausweis Kognition Grundbuchamt Entscheid Grundbuchamt Rechtsweg Schema „Eintragungsverfahren“ Literatur MEIER-HAYOZ ARTHUR, Berner Kommentar zum... weiterlesen