Vertrag / Vertragsrecht

Leibrentenvertrag

Die Leibrente knüpft an die Verpfründung an und kann gewissermassen als geldwirtschaftliche Variante der Pfrund betrachtet werden: Begriff Der Leibrentenvertrag verpflichtet den Rentenschuldner, dem Rentengläubiger... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Verpfründung

Die Verpfründung ist seit dem Ausbau der Sozialversicherung ein sehr selten genutztes Vermögensnachfolge-Rechtsgeschäft. In landwirtschaftlichen Verhältnissen kann sie noch eine gewisse Rolle spielen. Begriff Durch... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Spiel + Wette

Versprochene Leistung hängt bei Spiel- und Wettverträgen ganz oder teilweise von einem zufälligen Faktor ab: Begriffe Spielvertrag Leistungsversprechen unter entgegengesetzten Bedingungen Immer ein Gewinner und... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Bürgschaft

Eine Forderung kann durch eine sog. Personalsicherheit oder Realsicherheit gesichert werden. Die Bürgschaft ist ein Vertrag, der zu den Personalsicherheiten gezählt wird. Zweck der Bürgschaft... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Hinterlegung

Mit dem Hinterlegungsvertrag vertraut der Hinterleger dem Aufbewahrer eine bewegliche Sache an, ohne dass letzterer das Recht erhält, diese zu nutzen oder zu gebrauchen: Begriff... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Anweisung

Anweisung beinhaltet ein Dreiecksverhältnis, bei welchem der Angewiesene beauftragt wird, auf Rechnung des Anweisenden Geld, Wertpapiere und andere vertretbare Sachen den Anweisungsempfänger zu leisten, wobei... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Prokura + Handlungsvollmachten

Nachfolgend werden die Prokura und die Handlungsvollmacht erläutert: Begriffe Prokura (auch: Prokuravollmacht) berechtigt den Prokuristen, für das Arbeitgeber-Unternehmen alle Arten von Rechtshandlungen vorzunehmen, die dessen... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Muster

Nachfolgend finden Sie ein Musterformular einer Schlichtungsverzichtserklärung zum Download: Schlichtungsverzichtserklärung... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Checklisten

Checkliste: «Ablauf Schlichtungsverfahren» Diagramm: Ablauf Schlichtugnsverfahren (PDF) Checkliste: «Schlichterfokus» Der Friedensrichter hat für die Schlichtung folgendes ins Kalkül zu ziehen: Verhandlungsziel Vermeidung Gerichtsverfahren Streitbeilegung Schlichteranforderungen... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Sistierung des Verfahrens

Sind beide Parteien einverstanden, kann das Schlichtungsverfahren sistiert werden (z.B. zur Führung aussergerichtlicher Vergleichsgespräche) (ZPO 126). Ebenso kann es zur Durchführung einer Mediation sistiert werden... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Vorsorgliche Massnahmen

Die Schlichtungsbehörde ist für den Erlass von vorsorglichen Massnahmen sachlich nicht zuständig. Vor und während des Schlichtungsverfahrens (resp. bis zur Klageanhebung beim zuständigen Gericht) sind... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Streitverkündung im Schlichtungsverfahren

Will eine Partei im Fall ihres Unterliegens eine Drittperson belangen oder befürchtet Ansprüche dieser Drittperson, kann sie dieser bereits im Schlichtungsverfahren den Streit verkünden (ZPO... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Verrechnung im Schlichtungsverfahren

Forderungen können unter bestimmten Voraussetzungen verrechnet werden (OR 120 ff.). Erklärt der Beklagte die Verrechnung, verlangt er nichts vom Kläger, sondern macht nur das Erlöschen... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Widerklage im Schlichtungsverfahren

Eine Widerklage kann bereits im Schlichtungsverfahren angehoben werden (ZPO 209 Abs. 2 lit. b). Klage des Beklagten (und Widerklägers) gegen den Kläger (und Widerbeklagten) Die... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Frachtvertrag

Der Frachtvertrag regelt das Verhältnis zwischen der Absenderin und dem Frachtführer: Begriff Mit dem Frachtvertrag übernimmt der Frachtführer den Transport von beweglichen Sachen (oder Wertpapieren,... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Kommission

Begriff Bei der Einkaufs- und Verkaufskommission verpflichtet sich der Kommissionär gegen eine Provision, in eigenem Namen, aber für fremde Rechnung des Kommittenten, bewegliche Sachen oder... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Geschäftsführung ohne Auftrag

Die Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) ist als Auffanginstitut für das vertragslose Tätigwerden im Interesse eines Dritten erläuterungsbedürftig: Begriff Eine Geschäftsführung ohne Auftrag (auch: Geschäftsbesorgung ohne... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Agenturvertrag

Nachfolgend wird der  Agenturvertrag erläutert: Begriff Der Agenturvertrag ist ein synallagmatischer Vertrag, der den Agenten verpflichtet, auf Dauer für seinen oder seine Auftraggeber Geschäfte zu... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Mäklervertrag

Der Maklervertrag ist eine Beziehung zwischen zwei Personen, in welcher der Auftraggeber dem Makler für den Fall, dass dessen Tätigkeit zum Abschluss eines vom Auftraggeber... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Kreditbrief / Kreditauftrag

Nachfolgend wird der Kreditbrief und der Kreditauftrag erläutert: Begriffe Kreditbrief (Akkreditiv) Das Akkreditiv ermöglicht die Zug-um-Zug-Warenhandelsabwicklung, indem der Importeur eine Bank anweist, dem Exporteur den... weiterlesen