Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Forderungseingabe / Forderungsanmeldung

ERLÖS-OPTIMIERUNG

Nicht nur Pflicht, sondern Kür? Will der Gläubiger aus seiner Rechtsposition einen möglichst hohen Erlös schlagen resp. den Verlust soweit als möglich minimieren, hat er... weiterlesen

Designrecht

Fazit

Das Designrecht hat an Bedeutung gewonnen, seit die Formgebung als Marketing- und Wiedererkennungsmittel genutzt wird. Der Designschutz kann auch den Markteintritt für Konkurrenzprodukte verhindern. Bei... weiterlesen

Designrecht

Begriff

Design   =   Formgebung, d.h. äussere Form des Produktes Design beinhaltet eine Vielzahl von Aspekten: technisch-praktische Funktionen ästhetische Funktionen und symbolische Funktionen.... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Rechtsbehelf

Gegen einen Entscheid der Beschwerdeinstanz kann unter Umständen eine Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht zulässig sein. Gesetzliche Grundlagen Voraussetzungen Gesetzliche Grundlagen BGG 72 ff.... weiterlesen

Konkurseinstellung mangels Aktiven

Beschwerderechte des Gläubigers

Der Gläubiger hat ein hinreichendes schutzwürdiges Interesse die verschiedenen Aspekte der Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven anfechten zu können: Beschwerde gegen Einstellungsverfügung Beschwerde gegen Kautionshöhe... weiterlesen

Konkurseinstellung mangels Aktiven

Rechtsnatur der Einstellungsverfügung

Die Einstellungsverfügung des Konkursrichters gemäss SchKG 230 Abs. 2 ist eine „suspensiv bedingte Verfügung“ (aufschiebend bedingte Verfügung). Die Bedingung besteht im Einverständnis sämtlicher Gläubiger, binnen... weiterlesen

Grundbuchrecht

Literatur

AMMANN RICHARD / CAROSIO ALESSANDRO / ULRICH WERNER, Konsequenzen der neuen Landesvermessung 995 (LV95) für die Amtliche Vermessung (AV), VPK 1996, S. 66 ff. BACHMANN... weiterlesen

Grundbuchrecht

Fazit

Der Erwerb, Übergang und Untergang dinglicher Rechte an Immobilien ist regelmässig mit Grundbuchvorgängen verbunden. Wie hievor dargestellt, basiert die Idee der Begründung und Übertragung dinglicher... weiterlesen

Grundbuchrecht

Grundbuchführungs-Haftung

Die Kantone haften „für allen Schaden …, der aus der Führung des Grundbuchs entsteht“: Begriff Haftung aus Grundbuchführung (Staatshaftung)         =   Schadenersatzanspruch... weiterlesen

Grundbuchrecht

Allgemeine Grundbuchbeschwerde

Die Allgemeine Beschwerde richtet sich primär gegen die Amtsführung des Grundbuchamts: Begriff Allgemeine Aufsichtsbeschwerde (allgemeine Beschwerde)   =         Rechtsbehelf primär gegen die... weiterlesen

Grundbuchrecht

Grundbuch(sach)beschwerde

Im Grundbuchwesen – als Teil der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit – wird ausserhalb des einvernehmlichen grundbuchlichen Verwaltungsverfahrens mittels Verfügungen und Rechtsmitteln (Beschwerden) die Sach- und Rechtslage geklärt:... weiterlesen

Grundbuchrecht

Beschwerdewesen

Einleitung Gesetzliche Grundlage des Beschwerdewesens bildet ZGB 956 ff. Der Gesetzgeber unterscheidet dabei in: Grundbuchbeschwerde (ZGB 956a ff. – Rechtsschutz) Grundbuch(sach)beschwerde Allgemeine Aufsichtsbeschwerde (ZGB 956... weiterlesen

Grundbuchrecht

Aufsichtswesen

Die Aufsicht im Grundbuchwesen ist wie folgt instanzenmässig organisiert: Kantonale Aufsicht Definition Aufsicht über die Amtsführung der Grundbuchämter Grundlage ZGB 956 f. Zuständigkeit Allgemein Aufsichtswesen... weiterlesen