Der Kläger leitet das Schlichtungsverfahren ein, indem er bei der örtlich zuständigen Schlichtungsbehörde ein schriftliches oder mündliches Schlichtungsgesuch stellt (Art. 202 ZPO). Das Begehren muss... weiterlesen
Einleitung Verträge, Rechtsgeschäfte oder Obligationen enden irgendwann, durch Erfüllung oder aufgrund anderer Beendigungsgründe. Nachfolgend werden diese Themen ausführlicher behandelt: Überblick Beendigungsgründe Erfüllung Leistung erfüllungshalber /... weiterlesen
Allgemein Grundsatz Der Schuldner ist nur dann verpflichtet, persönlich zu erfüllen, wenn es bei der Leistung auf seine Persönlichkeit ankommt Grundlage OR 68 Wirkung Hilfspersonen... weiterlesen
Wirkt der Gläubiger bei der Leistungserbringung des Schuldners nicht mit, kann dieser seine Leistung oft gar nicht erst erfüllen. Der Gläubiger kann daher mit seinen... weiterlesen
Befindet sich der Schuldner bei zweiseitigen Verträgen in Verzug, eröffnen sich dem Gläubiger die drei Wahlrechte nach OR 107 – 109, damit dieser zu seinem... weiterlesen
Begriff Verzugsfolgen = Durch den Verzug ausgelöste Rechtsfolgen Grundlage OR 103 OR 104 OR 106 Wirkung Schadenersatz und Haftung für Zufall Befindet sich der Schuldner... weiterlesen
Der Schuldner kann seine Inverzugsetzung durch folgende Einreden verhindern: Einrede des nicht erfüllten Vertrages Grundlage OR 82 Voraussetzung Leistungspflicht der Gegenpartei Leistungen sind grundsätzlich gleichzeitig... weiterlesen
Ist eine Verbindlichkeit fällig, so wird der Schuldner durch Mahnung des Gläubigers in Verzug gesetzt: Begriff Inverzugsetzung = Schuldner einer fälligen Verbindlichkeit wird durch Mahnung... weiterlesen
Wird die noch mögliche Leistung vom Schuldner nicht rechtzeitig erbracht und wird der Schuldner vom Gläubiger gemahnt, kommt der Schuldner in Schuldnerverzug: Begriff Schuldnerverzug = ... weiterlesen
Einleitung und Überblick Bei der Späterfüllung wird die vertraglich vereinbarte und noch mögliche Leistung, nicht rechtzeitig erbracht: Überblick über die Späterfüllung Die verschiedenen Aspekte der... weiterlesen
Sind die Voraussetzungen der Sachmängelhaftung gegeben, kann der Käufer folgende Ansprüche aus Gewährleistung gegen den Verkäufer geltend machen. Vorausgesetzt, die Gewährleistung wurde nicht wegbedungen. Nachbesserung... weiterlesen
Begriff Prüfungspflicht = Ware muss nach Empfang unmittelbar geprüft werden Rügepflicht = Allfällige Mängel sind dem Verkäufer sobald als nach dem üblichen Geschäftsgang tunlich zu... weiterlesen
Gemäss der kaufmännischen Gewährleistung nach OR 197 ff. haftet der Verkäufer dem Käufer unter anderem für die zugesicherten Eigenschaften sowie dafür, dass die Sache keine... weiterlesen
Gemäss der kaufmännischen Gewährleistung hat der Verkäufer dafür Gewähr zu leisten, dass nicht ein Dritter aus Rechtsgründen, die schon zur Zeit des Vertragsabschlusses bestanden haben,... weiterlesen
Die kaufrechtlichen Gewährleistungsregeln nach OR 197 ff. kommen dann zum Tragen, wenn eine nicht korrekte Erfüllung, d.h. eine Schlechterfüllung bei einem Kaufvertrag vorliegt. Die kaufmännische... weiterlesen
Zu erkennen, ob eine Sachleistung eine Falschlieferung und somit eine Nichterfüllung im weiteren Sinne (vgl. dazu Begriff der Nichtleistung) oder aber ein mangelhafte Lieferung und... weiterlesen
Neben der Nichtleistung regelt OR 97 ff. auch die nicht richtige Erfüllung – also die Schlechterfüllung – von Verträgen. Die Schlechterfüllung knüpft an bei der... weiterlesen
Begriff der Nichtleistung Die Nichtleistung muss in Nichtleistung im weiteren Sinne und in die Nichtleistung im engeren Sinne aufgeteilt werden. Die Nichtleistung im weiteren Sinn... weiterlesen
Einleitung Nach den vorvertraglichen Leistungsstörungen werden nachfolgend die vertraglichen Leistungsstörungen behandelt. Nichtleistung Begriff der Nichtleistung Objektive und subjektive Unmöglichkeit Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit Weitere Abgrenzungskriterien... weiterlesen
Vorvertragliche Leistungsstörungen werden unter folgenden zwei Punkten näher behandelt: Haftung aus Culpa in contrahendo (C.i.c) Vertrauenshaftung... weiterlesen