Strafverteidiger

Einleitung zum Strafverteidiger

Der Anspruch auf eine effektive Strafverteidigung gibt dem Beschuldigten nicht nur das Recht auf Verteidigung, sondern auch einen Anspruch auf sachkundige, engagierte und effektive Verteidigung.... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Rahmenvertrag

Auch der Rahmenvertrag ist als besondere Vertragsart der vollständigkeitshalber zu erwähnen: Begriff Mit einem Rahmenvertrag einigen sich die Vertragsparteien über einzelne Bedingungen künftiger Verträge Zweck... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Reservationsvereinbarung

Begriff Die Reservationsvereinbarung ist ein privat-schriftlicher Vorvertrag auf Abschluss eines Hauptvertrages für den Kauf eines Grundstückes in der Regel verbunden mit einer Kaufpreisanzahlung und der... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Vorvertrag

Vorverträge spielen insbesondere beim Abschluss eines Kaufvertrages eine zentrale Rolle: Begriff Durch einen Vorvertrag verpflichten sich die Parteien zum Abschluss eines künftigen Hauptvertrages Grundlage OR... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Option

Unter die besonderen Vertragsarten fällt unter anderem die Option: Begriff Option   =   Möglichkeit einer Partei, durch einseitige Willenserklärung einen Vertrag zu begründen, zu ändern oder... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Besondere Vertragsarten

Einleitung Aufgrund der Vertragsfreiheit gibt es nur noch wenige Vertragsarten (nicht Vertragstypen), die im OR geregelt werden. Zu den Sonderfällen des Vertragsschlusses zählen: Non-Disclosure Agreement... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Um die Vertragsabwicklung zu rationalisieren, werden in im Zusammenhang mit Vertragsabschlüssen oft sogenannten Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet: Begriff Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)   =   vorformulierte Vertragsbestimmungen, in... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Konsens und Dissens

Begriffe Konsens   =   Parteien haben sich richtig verstanden und der wirkliche Wille stimmt überein. Dissens   =   Das Verständnis des Erklärungsempfängers deckt sich nicht mit dem... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Widerruf von Antrag und Annahme

Anträge und Annahmen können widerrufen werden: Begriff Widerruf   =   Recht der Parteien, Antrag oder Annahme zurückzuziehen. Grundlage OR 9 Form Der Widerruf ist an keine... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Annahme

Bei rechtzeitiger Annahme des Antrags kommt ein Vertrag zustande. Sie muss vor Ablauf der Gültigkeitsdauer beim Offerenten eintreffen. Begriff Annahme   =   Erklärung der Vertragspartei, die... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Verbindlichkeit eines Antrags

Wann ein verbindlicher Antrag vorliegt, ist nicht immer eindeutig: Einladung zur Antragsstellung Der Antragsteller wird in folgenden Fällen nicht gebunden wenn er dem Antrage eine... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Essentialia negotii

Begriff Essentialia negotii   =   wesentlichen Eigenschaften des Geschäfts. Es handelt sich dabei um diejenigen Punkte, die ein Vertrag enthalten muss und über die sich die... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Allgemeines

Begriff Antrag   =   Unterbreitung des Willens zum Vertragsschluss Synonyme Offerte Inhalt des Antrags Muss inhaltlich soweit bestimmt sein, dass die Gegenpartei den Vertrag durch blosse... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Antrag

Einleitung Zum Abschluss eines Vertrages sind zwei übereinstimmende, gegenseitige Willenserklärungen der Parteien erforderlich (vgl. OR 1). Das Angebot (Offerte) und die Annahme (Akzept). Unter dem... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Vertrag als zweiseitiges Rechtsgeschäft

Der Vertrag ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft. Er kann weiter aufgeteilt werden in ein- und zweiseitige Verträge. Einseitige Verträge Begriff Einseitige Verträge   =   Nur eine Partei... weiterlesen