Einleitung Jedes Schlichtungsverfahren hat zu einem Ende zu kommen und abgeschlossen zu werden. Nachfolgend sind einerseits die verschiedenen Abschlussvarianten darzulegen und andererseits auf die wichtigsten... weiterlesen
Es besteht der Grundsatz des flexiblen Verfahrensabschlusses. Die Gesamtdauer des Schlichtungsverfahrens ist auf eine Zeitdauer von längstens 12 Monate begrenzt (vgl. ZPO 203 Abs. 4)... weiterlesen
Bleibt der Kläger der Schlichtungsverhandlung unentschuldigt fern, gilt das Schlichtungsgesuch als zurückgezogen und das Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben (Art. 206 Abs. 1 ZPO). Bleibt... weiterlesen
Die Ausführungen der Parteien gelten als vertraulich und können grundsätzlich später im Erkenntnisverfahren nicht verwendet werden (Art. 205 ZPO). Dies ermöglicht den Parteien, die Streitsache... weiterlesen
Die Parteien müssen grundsätzlich persönlich zur Schlichtungsverhandlung erscheinen. Sie können sich durch einen Rechtsbeistand begleiten lassen. Ein persönliches Erscheinen ist dennoch erforderlich. Nicht persönlich erscheinen... weiterlesen
Im Schlichtungsverfahren sind die Beweismittel beschränkt (ZPO 203 Abs. 2): Urkunden Augenschein Weitere Beweismittel werden nur abgenommen, wenn dadurch das Verfahren nicht wesentlich verzögert wird.... weiterlesen
Das Verfahren vor der Schlichtungsbehörde ist mündlich. Die Schlichtungsbehörde lädt nach Erhalt des Schlichtungsbegehrens die Parteien zur mündlichen Schlichtungsverhandlung vor (Art. 203 ZPO). Die Verhandlung... weiterlesen
Grundsatz: persönliche Teilnahme Die Parteien müssen persönlich zur Schlichtungsverhandlung erscheinen (vgl. ZPO 204 Abs. 1). Die Begleitung durch einen Rechtsbeistand oder eine Vertrauensperson ist zulässig... weiterlesen
Die Schlichtungsbehörde hat der Gegenpartei das Schlichtungsgesuch unverzüglich zuzustellen und gleichzeitig die Parteien zur Vermittlung vorzuladen (vgl. ZPO 202 Abs. 3). Die Vorladung hat folgende... weiterlesen
Form Das Schlichtungsgesuch kann in folgenden Formen anhängig gemacht werden: schriftlich mit Unterschrift elektronisch mündlich (Vorsprache bei der Schlichtungsbehörde und Mitteilung zu Handen des Protokolls)... weiterlesen
Mit Einreichung des Schlichtungsgesuches bei der Schlichtungsbehörde wird die Klage rechtshängig (Art. 62 ZPO). Die Rechtshängigkeit hat folgende Wirkungen: Fixierungswirkung: Das im Zeitpunkt der Klageeinleitung... weiterlesen
Der Kläger leitet das Schlichtungsverfahren ein, indem er bei der örtlich zuständigen Schlichtungsbehörde ein schriftliches oder mündliches Schlichtungsgesuch stellt (Art. 202 ZPO). Das Begehren muss... weiterlesen
Einleitung Verträge, Rechtsgeschäfte oder Obligationen enden irgendwann, durch Erfüllung oder aufgrund anderer Beendigungsgründe. Nachfolgend werden diese Themen ausführlicher behandelt: Überblick Beendigungsgründe Erfüllung Leistung erfüllungshalber /... weiterlesen
Allgemein Grundsatz Der Schuldner ist nur dann verpflichtet, persönlich zu erfüllen, wenn es bei der Leistung auf seine Persönlichkeit ankommt Grundlage OR 68 Wirkung Hilfspersonen... weiterlesen
Wirkt der Gläubiger bei der Leistungserbringung des Schuldners nicht mit, kann dieser seine Leistung oft gar nicht erst erfüllen. Der Gläubiger kann daher mit seinen... weiterlesen
Befindet sich der Schuldner bei zweiseitigen Verträgen in Verzug, eröffnen sich dem Gläubiger die drei Wahlrechte nach OR 107 – 109, damit dieser zu seinem... weiterlesen
Begriff Verzugsfolgen = Durch den Verzug ausgelöste Rechtsfolgen Grundlage OR 103 OR 104 OR 106 Wirkung Schadenersatz und Haftung für Zufall Befindet sich der Schuldner... weiterlesen
Der Schuldner kann seine Inverzugsetzung durch folgende Einreden verhindern: Einrede des nicht erfüllten Vertrages Grundlage OR 82 Voraussetzung Leistungspflicht der Gegenpartei Leistungen sind grundsätzlich gleichzeitig... weiterlesen
Ist eine Verbindlichkeit fällig, so wird der Schuldner durch Mahnung des Gläubigers in Verzug gesetzt: Begriff Inverzugsetzung = Schuldner einer fälligen Verbindlichkeit wird durch Mahnung... weiterlesen
Wird die noch mögliche Leistung vom Schuldner nicht rechtzeitig erbracht und wird der Schuldner vom Gläubiger gemahnt, kommt der Schuldner in Schuldnerverzug: Begriff Schuldnerverzug = ... weiterlesen