Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Teilzahlungen / Ratenzahlungen

Subrogationsfälle

Befriedigt ein Intervenient den Gläubiger nur teilweise, zeitigt dies folgende Wirkungen: Der Schuldner hat neu 2 Gläubiger Besteht eine Sicherheit, darf der Forderungsübergang für den... weiterlesen

Teilzahlungen / Ratenzahlungen

Teilleistungs-Annahme?

Für teilbare Leistungen (zB Geldschulden) stellt sich die Frage, ob der Schuldner Teilleistungen erbringen darf: Regelung in OR 69 Anwendung nicht nur auf Geldschulden, sondern... weiterlesen

Teilzahlungen / Ratenzahlungen

Mahnung

Die Mahnung ist eine unmissverständliche Aufforderung des Gläubigers an den Schuldner, die geschuldete Leistung zu erbringen. Die einzelnen Elemente und Aspekte sind: Aufforderung des Gläubigers... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Teilzahlung – besser als nichts

Teilzahlung (Vertragsrecht – OR 69) Eine Teilzahlung erfolgt, wenn der Schuldner dem Gläubiger eine Teilleistung erbringt. Der Gläubiger ist grundsätzlich nicht zur Annahme von Teilleistungen... weiterlesen

Bonusrecht

Zielvereinbarung

Bonusansprüche basieren oft auf Zielvereinbarungen. Zielvereinbarungen dienen übereinstimmenden Willensbildung von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, aber auch der Verständlichkeit, was erwartet wird. Diese Erwartungshaltung des Arbeitgebers ist... weiterlesen

Erbengemeinschaft

Verjährung

Nutzt oder gebraucht ein Erbe eine Erbschaftssache exklusiv und schuldet er hiefür der Erbengemeinschaft eine Entschädigung, so verjährt diese auch während des Gesamthandverhältnisses. Weiterführende Informationen... weiterlesen

Unentgeltliche Rechtspflege

Rückzahlungspflicht

Die Kosten des Prozessverfahrens können vom Staat zurückverlangt werden (vgl. ZPO 123), wenn die finanzielle Leistungsfähigkeit des Begünstigten nach Erledigung des Prozesses eintritt (BGE 122... weiterlesen

Konkubinat

Exkurs: Modernisierung des Familienrechts

Modernisierung des FamilienrechtsDie Familie nach dem Bild des historischen Gesetzgebers zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) entspricht nach wie vor einer verbreiteten Realität. Wesentliche Teile der Bevölkerung... weiterlesen

Konkubinat

Fazit

Das Konkubinat ist als Institut nicht gesetzlich geregelt, obwohl es eine Rechtswirklichkeit darstellt und in verschiedenen Rechtsgebieten von Bedeutung ist bzw. Rechtsfolgen nach sich zieht,... weiterlesen

Konkubinat

Zwangsvollstreckungsrechtliches

Einleitung Hinsichtlich des Betreibungsrechts (SchKG) schaffen folgende beiden Aspekte immer wieder Verunsicherung unter betroffenen Konkubinatspartnern: Existenzminimumsberechnung Unterstützungsleistungen an den andern Partner Weiterführende Informationen Betreibung /... weiterlesen

Konkubinat

Opferhilfe

Personen, die in einem „stabilen Konkubinat“ leben, gelten als „Angehörige“ im Sinne von OHG 1 Abs. 2. Ein stabiles Konkubinat wird bei einer mehr als... weiterlesen

Konkubinat

Prämienverbilligung Krankenversicherung

Auch Konkubinatspartner in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen haben Anspruch auf kantonale Verbilligung ihrer Krankenversicherungsprämien. Bemessungsgrundlage bilden die neuesten definitiven Steuerfaktoren von Einkommen und Vermögen. Weil das... weiterlesen

Konkubinat

Sozialrecht

Konkubinate sind im Sozialrecht in folgenden fünf Bereichen erläuterungsbedürftig betroffen: Keine Fürsorgepflicht für den anderen Partner Grundsatz: Keine gegenseitige Hilfe + Unterstützung SKOS-Richtlinien / Partnerunterstützung... weiterlesen

Konkubinat

Erwachsenenschutz

Vertretung bei Medizinal-Massnahmen Aufgrund von ZGB 378 Abs. 1 Ziffer 4 ist der Konkubinatspartner bei Urteilsunfähigkeit seines Lebenspartners zu folgenden Handlungen berechtigt: Als Gegenstand der... weiterlesen