Pacht

Konkurs

Einleitung Im Falle des Konkurses ist in verschiedener Hinsicht zu differenzieren: Konkurs bei Pacht allgemein Konkurs bei landwirtschaftlicher Pacht Konkurs bei Pacht allgemein Konkurs des... weiterlesen

Pacht

Prozess

Einleitung In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist im Pachtrecht wiederum zu differenzieren in: Pacht allgemein Landwirtschaftliche Pacht Pacht allgemein Auf Pachtstreitigkeiten ist das Verfahren nach der Schweizerischen... weiterlesen

Pacht

LP-Detailinformationen

Anstelle einer Inhaltswiederholung wird für die Detailinformationen verwiesen auf: Landwirtschaftliche Pacht Weiterführende Informationen Pachtzins-landwirtschaftliche-pacht Weiterführende Informationen Muster Pachtvertrag landwirtschaftliche Grundstücke... weiterlesen

Pacht

LPG-Anwendungsbereich

Die Anwendbarkeit des Bundesgesetzes über die landwirtschaftliche Pacht (LPG; SR 22.213.2) vom 04.10.1985 ist in verschiedener Hinsicht eingeschränkt: Anwendbarkeit des LPG Pacht Das LPG gilt... weiterlesen

Pacht

LP-Grundlagen

Auf Pachtverträge über ein landwirtschaftliches Gewerbe oder über Grundstücke zur landwirtschaftlichen Nutzung gilt das Bundesgesetz über die landwirtschaftliche Pacht (LPG; SR 221.213.2) vom 04.10.1985, soweit... weiterlesen

Pacht

Landwirtschaftliche Pacht

Einleitung Bei der landwirtschaftlichen Pacht (LP) sind folgende Aspekte zu beachten: LP-Grundlagen LPG-Anwendungsbereich LP-Detailinformationen Literatur STUDER BENNO / HOFER EDUARD et al., Das landwirtschaftliche Pachtrecht,... weiterlesen

Pacht

Haftung

Hinsichtlich der Haftung ist aufgrund von OR 303 folgendes zu beachten: Haftung des Einstellers für Schäden Grundsatz Bestimmen Vertrag oder Ortsgebrauch nichts anderes, so haftet... weiterlesen

Pacht

Einsteller-Pflichten

Den Einsteller treffen folgende Pflichten Fütterung des Viehs Pflege des Viehs Leistung eines Zinses in Geld oder Abgabe eines Teils des Nutzens an den Verpächter... weiterlesen

Pacht

Einsteller-Rechte

Bei einer nicht mit einer landwirtschaftlichen Pacht verbundenen Viehpacht und Viehverstellung gehört die Nutzung des eingestellten Viehs dem Einsteller, wenn Vertrag oder Ortsgebrauch nichts anderes... weiterlesen

Pacht

Abgrenzungen

Der Tatbestand der Viehpacht / Viehverstellung ist von ähnlichen Sachverhalten abzugrenzen: Herdenpacht =   Überlassung einer Viehherde, mit der Verpflichtung nach Pachtablauf nicht die identischen Tiere,... weiterlesen

Pacht

Definition

Viehpacht   =   Pacht von Vieh, welches nicht Bestandteil einer landwirtschaftlichen Pacht ist, zur Nutzung und zum Gebrauch Weiterführende Informationen Landwirtschaftliche Pacht Weiterführende Informationen Landwirtschaftliche Pacht... weiterlesen

Pacht

Viehpacht / Viehverstellung

Einleitung Im Rahmen der Pachtrechts-Revision (Botschaft in BB1 1985 I S. 1389 ff.) wurde Viehpacht und Viehverstellung integriert (vorher kantonales Recht, vgl. auch OR 320).... weiterlesen

Pacht

Retentionsrecht

Pacht allgemein Gemäss OR 299c hat der Verpächter von Geschäftsräumen hat für einen verfallenen und einen laufenden Pachtzins das gleiche Retentionsrecht wie der Vermieter für... weiterlesen

Pacht

Verrechnung

Für die Verrechnung von Forderungen und Schulden aus dem Pachtverhältnis gilt OR 265 analog (vgl. OR 294), d.h. der Verpächter und der Pächter nicht im... weiterlesen

Pacht

Ersatz von Inventargegenständen

Ist das Pachtinventar zum Schätzwert übernommen worden, bestehen gemäss OR 299b folgende Pächter-Pflichten: Rückgabepflicht entweder ein nach Gattung und Schätzwert gleiches Inventar oder Minderwertersatz Ausnahme... weiterlesen

Pacht

Rückgabe bei landwirtschaftlicher Pacht

Bei der Rückgabe eines landwirtschaftlichen Gewerbes treffen den Pächter folgende Rechte und Pflichten: Rückgabeart Der Pachtgegenstand in dem Zustand, in dem er sich befindet, zurückzugeben... weiterlesen

Pacht

Rückgabe im Allgemeinen

Gemäss OR 299 beschlagen die Rückgabepflicht des Pächters folgende Aspekte: Pachtgegenstand die Pachtsache das gesamte Inventar Zustand in gegenwärtigem Zustand Verbesserungen Ersatzanspruch des Pächters für... weiterlesen

Pacht

Rückgabe Pachtsache

Einleitung Bei der Rückgabe der Pachtsache – gleich, ob vorzeitige oder ordentliche Rückgabe – sind die einschlägigen Regeln zu beachten: Rückgabe im Allgemeinen Rückgabe bei... weiterlesen

Pacht

LP-Pächterausweisung

Ist keine Pachterstreckung beantragt oder die gerichtliche Pachterstreckung ausgelaufen, kann der Verpächter den Pächter ausweisen lassen. Judikatur BGE 4A_467/2008 vom 22.01.2009 BGE 4P.268/2006 vom 05.12.2006... weiterlesen