Ad hoc Schiedsgerichte Institutionelle Schiedsgerichte / Schiedsinstitutionen Ad hoc Schiedsgerichte Ein ad hoc Schiedsgericht ist ein Schiedsgericht, das die Parteien spezifisch für einen konkreten Streitfall... weiterlesen
Der Sitz des Schiedsgerichts ist für folgende Fragen entscheidend: Gerichtsstand das auf das Schiedsverfahren anwendbare Recht (lex arbitri) die für die Hilfstätigkeit zuständigen staatlichen Gerichte... weiterlesen
Ad hoc Schiedsgerichte Die Anzahl Schiedsrichter, die Zusammensetzung des Schiedsgerichts und das Verfahren zur Bestellung des Schiedsgerichts erfolgen gemäss Vereinbarung der Parteien. Haben die Parteien... weiterlesen
Ablehnung Massgebend für die Ablehnung von Schiedsrichtern ist in erster Linie die Schiedsvereinbarung (IPRG 179 I). Ein Schiedsrichter kann abgelehnt werden (IPRG 180 I): wenn... weiterlesen
Zwischen den Schiedsrichtern und den Parteien besteht eine Vertragsbeziehung. Als Vertragsverhältnis untersteht der sog. Schiedsrichtervertrag dem von den Parteien gewählten Recht und mangels einer Rechtswahl... weiterlesen
Das IPRG enthält keine Bestimmungen über Hilfspersonal des Schiedsgerichts. Sofern das Hilfspersonal nicht in der Schiedsabrede oder in einer allenfalls vereinbarten Schiedsordnung geregelt wurde, kann... weiterlesen
Zuständigkeitsentscheid des Schiedsgerichts Das Schiedsgericht prüft seine Zuständigkeit nicht von sich aus, sondern nur auf Einrede der beklagten Partei hin (IPRG 186 II). Wird die... weiterlesen
ADEN MENNO, Internationale Handelsschiedsgerichtbarkeit, Kommentar zu den Schiedsverfahrensordnungen ICC-DIS-Wiener Regeln-UNCITRAL-LCIA, 2. Auflage, München 2003 ALTENKIRCH MARKUS / BALLAND CAROLINE / CHO JI YOUNG / REINLEIN... weiterlesen
Schiedsklausel-Check Schiedsgericht bei Web-AGB Schiedsgerichtsbarkeit im Erbrecht Schiedsgerichtsbarkeit im Mietrecht Schiedsgerichtsbarkeit im Arbeitsrecht Schiedsgerichtsbarkeit im Gesellschaftsrecht... weiterlesen
In diesem Abschnitt finden Sie Informationen zu wesentlichen Punkten des Schiedsverfahrens: Zuständigkeit Zuständigkeitsentscheid des Schiedsgerichts Kompetenz-Kompetenz Vorfrageweise Prüfung durch staatliches Gericht Einlassung Anwendbares Recht Verfahrensrecht... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen zahlungsunfähiger Nachkomme mit Verlustscheinen Sachliche Voraussetzungen Verfügung von Todes wegen Begriff Präventiventerbung Verfügender Erblasser Rechtsnatur Enterbung aus Spezialtatbestand Rechtsgrundlage ZGB 480 Dispositionsmöglichkeit Entzug... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen jeder (vorläufig) berufene Erbe (ZGB 566 Abs. 1) Sachliche Voraussetzungen Ausschlagungsbefugnis (noch keine Annahme erfolgt) Begehren Erbe Adressat Erbschaftsgericht Rechtsnatur freiwilliger Akt des... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen Privatperson als Schuldner Sachliche Voraussetzungen Aussicht auf Sanierung Privathaushalt, Sicherstellung Verfahrenskosten Begehren Schuldner Adressat Nachlassrichter Rechtsnatur freiwilliger Akt des Schuldners, sofern Ueberschuldung vorliegt:... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen jeder Schuldner (i.d.R. Unternehmen) Sachliche Voraussetzungen a.o. Verhältnisse ohne Verschulden des Schuldners wie andauernde Wirtschaftskrise Krieg andauernde weitverbreitete Arbeitslosigkeit Unterbindung von Rohstoffzufuhr Unmöglichkeit... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen jeder Schuldner Sachliche Voraussetzungen Aussicht auf Sanierung / mehr Erfolg als im Konkurs Begehren Schuldner oder Gläubiger Adressat Nachlassrichter Rechtsnatur freiwilliger Akt des... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen AG, KommAG, GmbH, Genossenschaft, Stiftung Sachliche Voraussetzungen Aussicht auf Sanierung, Volldeckung der Gläubigeransprüche Begehren Gläubiger oder VR der Schuldnerin Adressat Konkursrichter Rechtsnatur freiwilliger... weiterlesen
(Benachrichtigung des Richters) Personelle Voraussetzungen AG, KommAG, GmbH, Genossenschaft, Stiftung Sachliche Voraussetzungen Bilanz Begehren Schuldner Adressat Gericht Rechtsnatur freiwilliger Akt des Schuldners, sofern Ueberschuldung vorliegt:... weiterlesen
Personelle Voraussetzungen natürliche und juristische Personen Sachliche Voraussetzungen Urkunde betreffend Insolvenzerklärung Begehren Schuldner Adressat Konkursrichter Rechtsnatur freiwilliger Akt des Schuldners Rechtsgrundlage SchKG 191 Abs. 1... weiterlesen
Die Möglichkeiten des Gläubigers werden bestimmt durch seine Stellung, seine rechtliche Einordnung und das Verhalten des Schuldners bzw. dessen Stellung: Schuldnerische Unternehmen Schuldner im Handelsregister... weiterlesen
Die Möglichkeiten des Schuldners werden bestimmt durch seine Stellung und seine rechtliche Einordnung: Unternehmen (juristische Person) Insolvenzerklärung Ueberschuldungsanzeige Konkursaufschub Aussergerichtlicher Nachlassvertrag Nachlassstundung/Nachlassverfahren Stundungsvergleich Prozentvergleich Liquidationsvergleich... weiterlesen
