Schweizerische Schiedssprüche Vollstreckung in der Schweiz Anerkennung und Vollstreckung im Ausland Ausländische Schiedssprüche New Yorker Übereinkommen Anerkennung und Vollstreckung in der Schweiz § Anerkennungsvoraussetzungen §... weiterlesen
Verfahrensrecht Das auf das Schiedsverfahren anwendbare Verfahrensrecht ergibt sich aus der Schiedsvereinbarung, wenn die Parteien eine Rechtswahl vorgenommen haben. Das anwendbare Recht kann sich auch... weiterlesen
Rechtshängigkeit Die Rechtshängigkeit (Litispendenz) tritt ein, sobald eine Partei: mit einem Rechtsbegehren an den oder die vereinbarten Schiedsrichter gelangt, oder das Verfahren zur Bildung des... weiterlesen
Hat ein internationales Schiedsgericht mit Sitz in der Schweiz einen Schiedsspruch hervorgebracht, liegt ein schweizerischer Schiedsspruch vor. Vollstreckbarkeitsbescheinigung Auf Antrag einer Partei stellt das staatliche... weiterlesen
Ein ausländischer Schiedsspruch liegt vor, wenn der Sitz des Schiedsgerichts ausserhalb der Schweiz liegt. New Yorker Übereinkommen Die Anerkennung und Vollstreckung von ausländischen Schiedsentscheiden richtet... weiterlesen
Gegen den Schiedsspruch eines internationalen Schiedsgerichts mit Sitz in der Schweiz ist einzig die Schiedsbeschwerde ans Bundesgericht zulässig (IPRG 191; BGG 77 I). Die zulässigen... weiterlesen
Sofern der Schiedsentscheid unklar ist oder Redaktions- oder Rechnungsfehler enthält, kann der Entscheid vom Schiedsgericht auf Antrag einer Partei erläutert, berichtigt oder ergänzt werden. Die... weiterlesen
Die Revision von Schiedsentscheiden von Binnenschiedsgerichten (ZPO 396 Abs. 1 lit. d) und von solchen der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit (IPRG 190a, BGG 119a) ist zulässig. Der... weiterlesen
Den staatlichen Gerichten kommt eine Hilfsfunktion zu, wenn die Parteien sich im Zusammenhang mit der Besetzung des Schiedsgerichts nicht einigen können. Da Schiedsgerichten keine Hoheitsmacht... weiterlesen
Internationale Schiedsgerichtsbarkeit liegt vor, wenn im Zeitpunkt des Abschlusses der Schiedsvereinbarung mindestens eine Partei ihren Sitz / Wohnsitz / gewöhnlichen Aufenthalt ausserhalb der Schweiz hatte... weiterlesen
Die Schiedsvereinbarung enthält die Vereinbarung der Parteien, eine bestimmte bestehende oder künftige Streitsache durch ein Schiedsgericht entscheiden zu lassen und die staatlichen Gericht auszuschliessen. In... weiterlesen
Arten von Schiedsgerichten Sitz Bestellung Ablehnung, Abberufung, Absetzung, Rücktritt und Ersetzung von Schiedsrichtern Hilfspersonal Hilfsfunktion staatlicher Gerichte... weiterlesen
Begriffe Abgrenzungen Rechtliche Grundlagen... weiterlesen
Die Bestimmungen des IPRG über internationale Schiedsgerichte mit Sitz in der Schweiz kommen zur Anwendung, wenn die Parteien nichts anderes vereinbaren. Die Parteien können durch... weiterlesen
Subjektive Schiedsfähigkeit Ob die Parteien eine Schiedsvereinbarung abschliessen können, beurteilt sich nach ihrer Partei- und Prozessfähigkeit. Die Partei- und Prozessfähigkeit bestimmt sich nach dem anwendbaren... weiterlesen
Formell Gemäss der Formvorschrift von IPRG 178 I muss die Schiedsvereinbarung schriftlich abgeschlossen werden. Dabei genügt der Abschluss in einer Form, die den Nachweis der... weiterlesen
Schiedsvereinbarung Eine Schiedsvereinbarung ist eine gesonderte, vom Hauptvertrag unabhängige Vereinbarung, mit welcher die Parteien ausdrücklich vereinbaren, dass ein Schiedsgericht eine bestehende oder mögliche künftige Streitigkeit... weiterlesen
Wirkungen Die Schiedsvereinbarung bewirkt die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts und schliesst die staatlichen Gerichte aus. Die staatlichen Gerichte erklären sich nur auf Einrede hin für unzuständig;... weiterlesen
In den objektiven Geltungsbereich einer Schiedsvereinbarung fallen alle Streitigkeiten, die von der Schiedsvereinbarung erfasst werden. Eine genaue Bezeichnung der Streitigkeiten, welche vom Schiedsgericht beurteilt werden... weiterlesen
Der subjektive Geltungsbereich einer Schiedsvereinbarung betrifft die Parteien, welche durch die Schiedsvereinbarung gebunden sind. Vertragsparteien Die Parteien, welche eine Schiedsvereinbarung treffen, sind durch diese gebunden.... weiterlesen
