Berufliche Vorsorge (BVG)
Unterstellungspflicht Die berufliche Vorsorge nach BVG (2. Säule) ist eine obligatorische Arbeit-nehmerversicherung. Ihr sind von Gesetzes wegen unterstellt: alle der AHV unterstellten Arbeitnehmer, die das... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
AHV
Unterstellungspflicht Gemäss dem AHV-Gesetz ist die gesamte Bevölkerung in der Schweiz in der 1. Säule versichert. Während die mitarbeitenden Ehegatten mit einer Entlöhnung den Unselbständigerwerbenden... weiterlesen
Sozialversicherungsrechtliche Fragen
AHV Berufliche Vorsorge (BVG) Unfallversicherung (UVG) Krankenversicherung (KVG) Militärversicherung / Erwersersatz (EOG) Mutterschaftsversicherung Arbeitslosenversicherung (AVIG) ... weiterlesen
Exkurs: Scheinarbeitsverträge
Arbeitsverträge unter Ehegatten werden hin und wieder aus rechtswidrigen Beweggründen geschlossen, nämlich um «Steuern zu sparen». Der Lohn, der an den Ehegatten bezahlt wird, ist... weiterlesen
Abgrenzungen
Auftrag Einmalige Einsätze stellen einen Auftrag dar. Geschuldet ist ein sorgfältiges Tätigwerden des Beauftragten. Der Auftrag ist vermutungsweise unentgeltlich. Eine Vergütung ist nur dann zu... weiterlesen
Mitarbeit des Ehegatten mit Arbeitsvertrag
Obwohl dies in Ehen eher ungewöhnlich ist, ist es dennoch möglich, wenn die Ehegatten untereinander einen Arbeitsvertrag schliessen. Besteht ein Arbeitsvertrag, richtet sich die Rechtslage... weiterlesen
Ehegatte als Gesellschafter einer Personengesellschaft
In Fällen, wo der partnerschaftliche Beitrag die gemeinschaftliche unternehmerische Zweckverfolgung zum Gegenstand hat und jeder Ehegatte nach Aussen als Vertreter des Ehepaares in geschäftlichen Belangen... weiterlesen
Mitarbeit des Ehegatten (ohne Arbeitsvertrag) II
Tatbestand Geht die Mithilfe über das hinaus, was als üblicher Beitrag zum Unterhalt der Familie angesehen werden kann und haben die Ehegatten keinen Arbeitsvertrag geschlossen,... weiterlesen
Mithilfe des Ehegatten (ohne Arbeitsvertrag) I
Tatbestand Gerade in einem mittelständischen oder kleineren Familienbetrieb (Beispiele: Restaurant, Tankstelle) kann es sinnvoll sein, wenn der eine Ehegatte den anderen bei der Führung des... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage
ZGB 163 – 165 Arbeitsvertragsrecht (OR 319 ff.) Sozialversicherungsrecht (AHVG, KVG, UVG, EOG) Gesellschaftsrecht [einfache Gesellschaft] (OR 530 ff.) SchKG 111 + SchKG 219 IV... weiterlesen
FAZIT
Der Arbeitgebertod löst verschiedene Implikationen aus: Eingehung des Arbeitsvertrages mit Rücksicht auf die Person des Arbeitgebers Auflösung des Arbeitsvertrages Ausnahme: ursprünglich: Weitergeltungsabrede im Arbeitsvertrag nachträglich:... weiterlesen
Auflösungszweck
Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses beim Unternehmertod wird nur für den Fall angenommen, dass der Arbeitsvertrag durch die Parteien angesichts der Person des Arbeitgebers geschlossen wurde.... weiterlesen
Begriff
Begriff Arbeitgebertod Ein Arbeitgebertod liegt vor, wenn ein Unternehmer, in der Regel ein Einzelkaufmann mit Personal verstirbt. Beim Unternehmertod in Personengesellschaften (ohne eigene Rechtspersönlichkeit), wie... weiterlesen
Gesamtübersicht
Strafbare Handlungen gegen das Eigentum und verwandte Delikte Delikt Strafbare Handlung Beispiel / Besonderheiten Unrechtmässige Aneignung (Art. 137 StGB) Der Täter eignet sich eine fremde,... weiterlesen
Einziehung
Gegenstände und Vermögenswerte, die zur Begehung eines Vermögensdeliktes dienten, die dazu bestimmt waren oder die aus einem Vermögensdelikt hervorgegangen sind, werden von den Strafuntersuchungsbehörden beschlagnahmt... weiterlesen
Unternehmensstrafrecht
Fragestellung Bei der den Vermögensdelikten stellen sich oftmals folgende Fragestellungen: Darf die Unternehmensleitung ungestraft wegschauen, wenn Mitarbeiter ein Vermögensdelikt begehen? Kann das Unternehmen selbst dafür... weiterlesen
Konkursdelikte und Betreibungsdelikte
Übersicht Zu den Konkursdelikten und Betreibungsdelikten zählen folgende Strafbestimmungen: Betrügerischer Konkurs und Pfändungsbetrug (Art. 163 StGB) Gläubigerschädigung durch Vermögensverminderung (Art. 164 StGB) Misswirtschaft (Art. 165... weiterlesen
Delikte gegen immaterielle Rechtsgüter
Übersicht Zu den Delikten gegen immaterielle Rechtsgüter zählen: Ausnützen von Insiderinformationen (Art. 154 FinfraG – sog. Insider-Tatbestand) Kursmanipulation (Art. 155 FinfraG) Verletzung des Fabrikations- oder... weiterlesen
Computerdelikte
Übersicht Zu den Computerdelikten zählen: Unbefugte Datenbeschaffung (Art. 143 StGB – sog. Datendiebstahl) Unbefugtes Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem (Art. 143bis StGB – sog. Hacking) Datenbeschädigung... weiterlesen
Ungetreue Geschäftsbesorgung
Untreuetatbestand (Art. 158 Ziff. 1 StGB) Missbrauchstatbestand (Art. 158 Ziff. 2 StGB) Untreuetatbestand (Art. 158 Ziff. 1 StGB) Definition Der ungetreuen Geschäftsbesorgung macht sich der... weiterlesen
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