Escrow / Escrow Management

Hauptgeschäft

Das Haupt- bzw. Grundgeschäft ist Ausgangspunkt jedes Escrow Agreements. In diesem Haupt- bzw. Grundgeschäft müssen bezeichnet sein: die Sicherungsforderung das Sicherungsobjekt Aufgrund der kausalen Ausgestaltung... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Entstehung

Einleitung zur Entstehung von Escrow-Verhältnissen Allen Escrow-Verhältnissen liegen zugrunde: » Hauptgeschäft » Verpflichtungsgeschäft » Verfügungsgeschäft  ... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Sourcecode-Escrow

Begriff des Vollzugs-Escrow Einschaltung eines Escrow agent Hinterlegung des Sourcecodes durch den lizenzierenden Anbieter von Software, der sich in der Regel zusätzlich zur Wartung und... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Sicherungs-Escrow

Begriff des Sicherungs-Escrow Einschaltung eines Escrow agent Sicherungsobjekt muss nicht gleichzeitig Erfüllungsobjekt sein Escrow-Ziele Hinterlage des Sicherungsobjektes und Zugriff bei (geprüften) Voraussetzungen Anspruchssicherung durch die... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Vollzugs-Escrow

Begriff des Vollzugs-Escrow Einschaltung eines Escrow agent Abwicklung eines Austauschgeschäfts Escrow-Ziele Austausch von Leistungen Anspruchssicherung durch die Abwicklungsfunktion des Escrow Agent Escrow-Vorteile Sicherungsobjekt ist zugleich... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Arten von Escrow-Verhältnissen

Dogmatische Einordnung In der Praxis sind folgende Escrow-Verhältnisse anzutreffen: Reguläres Pfandrecht mit Pfandhalterschaft =   beschränktes dingliches Recht, aufgrund dessen eine fremde bewegliche Sache oder ein... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Übertragung Verfügungsmacht an escrow agent

Das Escrow-Verhältnis beinhaltet die Übertragung der Verfügungsgewalt über den Sicherungsgegenstand vom Schuldner an den Escrow Agent. Die Übertragung der Verfügungsmacht zwecks Erfüllungssicherung setzt zwangsläufig den... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Sicherungszweck

Das Hauptziel des Escrow-Agreements besteht in der Absicherung des Gläubigeranspruches aus dem Grundgeschäft oder Abwicklung der Leistungen aus dem Hauptgeschäftwie Aktienkauf Verkäufer übergibt die Aktien... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Escrow Agreement

Der Vertrag mit dem Escrow Agent dient immer der Sicherung der Erfüllungsforderung aus einem Hauptgeschäft. Escrow-Verträge sind 2- oder 3-Parteien-Verhältnisse: Eine Hauptpartei und der Escrow... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Escrow-Parteien

Einleitung Bei jedem Escrow-Verhältnis sind folgende Parteien beteiligt: Escrow-Agent Escrow-Parteien Verkäufer / Käufer Gläubiger / Schuldner Lizenzgeber / Lizenznehmer Escrow Agent Person des Escrow Agent... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Elemente des Escrow

Das Escrow-Verhältnis wird geprägt durch folgende 3 Elemente: Vertrag (Escrow Agreement) mit dem Escrow Agent Sicherungszweck Übertragung der Verfügungsmacht des Schuldners über eine bewegliche Sache... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Zulässigkeit / Schranken

Zulässigkeit Obligationenrechtliche Aspekte Das Prinzip der Vertragsfreiheit lässt auch im Gesetz nicht geregelte Verträge, sog. „Innominatkontrakte“, zu. Sachenrechtliche Aspekte Sofern und soweit die Absicherung des... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Motive

Abwicklungs-(ab)sicherung Absicherung eines Rechtsgeschäftes zugunsten des Erwerbers in Bezug auf allfällige Gewährleistungsansprüche bekannte Gewährleistungsansprüche, deren Tragweite nicht abschätz- oder absehbar sind Absicherung der Nutzungsmöglichkeit einer... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Escrow und Sicherheiten-Ordnung

Grundlagen Das System der Forderungssicherungen besteht aus folgenden Sicherheitsarten bzw. –aspekten: Dingliche und obligatorische Sicherheiten Personalsicherheiten und Realsicherheiten Schuldnersicherheiten und Drittsicherheiten / Drittpfänder Unmittelbare und... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Abgrenzungen

Hinterlegung (OR 472 ff.) =   Vertrag betreffend sichere Aufbewahrung einer beweglichen Sache; Vertragsschwerpunkt und Unterschiede zum Escrow: sichere Aufbewahrung (Hinterlegung) Rückgabe an den Hinterleger Die... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen Keine Vertrag = Innominatkontrakt, d.h. gesetzlich nicht geregelter Vertrag Gesetzestexte siehe ggf. allgemeine Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts (OR)  ... weiterlesen

Escrow / Escrow Management

Begriffe

Escrow Escrow ist die Treuhand-Hinterlage eines Gegenstandes zu Sicherungs- und/oder Abwicklungszwecken, dessen Verfügungsmacht zugunsten eines unabhängigen Dritten, dem escrow agent, entzogen ist. Escrow Agreement Das... weiterlesen

Quellensteuern

Fazit

Die Quellensteuer gibt dem Arbeitgeber mehr Umtriebe und Aufwand. Wegen der kleinräumlichen schweizerischen Verhältnisse fallen Wohnsitzkanton des quellensteuerpflichtigen Arbeitnehmers und Sitzkanton des Arbeitgebers schnell auseinander.... weiterlesen

Quellensteuern

Ende der Quellenbesteuerung

Die Quellenbesteuerung endigt mit der Verlegung des Wohnsitzes oder des Aufenthaltes in einen anderen Kanton Staat. Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit in der Schweiz Erhalt der... weiterlesen

Quellensteuern

Quellensteuer als Einheitssteuer

Die in den Kantonen so an der Quelle erhobene Steuer ist insofern eine „Einheitssteuer“, als sie kommunale und kantonale Steuer (einschliesslich Kirchensteuer)  wie auch die... weiterlesen