Zuständigkeiten sachlich Patentstreitigkeiten (Bestandes- und Verletzungsklagen, + Klagen auf Lizenzerteilung) Bundespatentgericht Streitigkeiten über geistiges Eigentum (Domainnamen, Namen, Enseignes, Lizenzstreitigkeiten) umstritten funktional Bundespatentgericht: als einzige Instanz... weiterlesen
Vom neuen, am 01.01.2011 in Kraft getretenen Zivilprozessrecht sind auch Immaterialgüterrechtsprozesse wie Patentstreitigkeiten betroffen. Ab 2012 wird das Rechtsmittelverfahren zudem nicht mehr vor dem Schweizerischen... weiterlesen
Erläuterung und Berichtigung Erläuterung und Berichtigung (Art. 334 ZPO) betreffen das Dispositiv eines Endentscheides oder einer prozessleitenden Anordnung (Art. 124 ZPO). Nicht der Erläuterung und... weiterlesen
Zuständigkeit Das Obergericht Zürich ist Berufungs- und Beschwerdeinstanz. Im Kanton Zürich ist das Obergericht auch direkt Rechtsmittelinstanz der Friedensrichter (§ 48 GOG/ZH). Kognition Die Kognition... weiterlesen
Anfechtungsgegenstand der Berufung oder Beschwerde ist immer ein Gerichtsentscheid. Es kann sich um einen Sachentscheid oder um einen prozessualen Entscheid handeln. Prozessuale Entscheide betreffen nicht... weiterlesen
Gerichtskostenvorschuss Das Gericht kann vom Kläger einen Kostenvorschuss bis zur mutmasslichen Höhe der Gerichtskosten verlangen (Art. 98 ZPO). Sicherstellung Parteientschädigung Der Beklagte kann beantragen, dass... weiterlesen
Dem Grundsatz nach werden die Kosten im Verhältnis zu Obsiegen und Unterliegen der Parteien auf diese verteilt (Art. 106 ZPO). Grundsatz Wird die Klage gutgeheissen,... weiterlesen
Bei Auseinandersetzungen zwischen Personen in eingetragener Partnerschaft kommen die Bestimmungen über das Scheidungsverfahren analog zur Anwendung (Art. 307 ZPO). » Scheidungsverfahren Steht eine endgültige Trennung... weiterlesen
Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten werden entweder im summarischen Verfahren oder im vereinfachten Verfahren behandelt. Vaterschaft, Unterhalt Die selbständige Klage des Kindes auf Feststellung der Vaterschaft... weiterlesen
Scheidungsklage Verfahrensablauf Es findet kein Schlichtungsverfahren statt (Art. 198 lit. c ZPO). Die Scheidungsklage ist schriftlich einzureichen; eine Begründung ist nicht erforderlich (Art. 290 ZPO).... weiterlesen
Umfassende Einigung Die Parteien haben eine Eingabe ans Gericht zu verfassen, welches bestimmte Angaben enthalten muss. Ferner haben sie die Scheidungskonvention und alle erforderlichen Belege... weiterlesen
Die Scheidung ist im ZGB geregelt. Die ZPO enthält nur Regeln zum Ablauf des Scheidungsverfahrens. Es wird unterschieden zwischen folgenden Varianten: Gemeinsames Begehren mit umfassender... weiterlesen
Das Eheschutzverfahren ist ein summarisches Verfahren (Art. 271 ZPO), das in Art. 172 bis 179 ZGB geregelt ist. Die allgemeinen Bestimmungen des summarischen Verfahrens kommen... weiterlesen
Die ZPO enthält für besondere eherechtliche Verfahren besondere Bestimmungen, welche den übrigen Verfahrensbestimmungen vorgehen. Hat es keine besondere Bestimmung, kommen die gewöhnlichen Bestimmungen der entsprechenden... weiterlesen
Das summarische Verfahren kommt zur Anwendung in weiteren Fällen, auf die hier nicht im Detail eingegangen wird: Eherechtliche Angelegenheiten Art. 271 ZPO Vertretungsbefugnis ZGB 166... weiterlesen
Das Vollstreckungsverfahren dient der zwangsweisen Durchsetzung von Gerichtsentscheiden, wenn notwendig mit Hilfe staatlicher Gewalt. Wer mittels Leistungsklage einen gerichtlichen Entscheid zu seinen Gunsten erstritten hat,... weiterlesen
Die Schutzschrift ist eine vorbeugende Massnahme, mit welcher der Gesuchsteller seinen Standpunkt im Voraus dem Gericht mitteilen kann, wenn er befürchtet, dass die Gegenpartei eine... weiterlesen
Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit bzw. Verfahren auf einseitiges Vorbringen zeichnen sich dadurch aus, dass ihnen eine Gegenpartei fehlt. Gesuch Das Gesuch ist schriftlich mit einer... weiterlesen
Vorsorgliche Massnahmen sind Anordnungen des einstweiligen Rechtsschutzes und dienen in erster Linie der Erhaltung eines bestehenden Zustandes und der Verhinderung der Veränderung dieses Zustandes, um... weiterlesen
Mit einem gerichtlichen Verbot kann z.B. Unberechtigten verboten werden, auf einem Grundstück zu parkieren oder ein Grundstück (z.B. Privatstrasse) zu befahren. Es handelt sich um... weiterlesen
