Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Handelsreisendenvertrag
Handelsreisendenvertrag

Abgrenzungen

Agenturvertrag =   Vertrag, der den Agenten verpflichtet, auf Dauer für seinen oder seine Auftraggeber Geschäfte zu vermitteln oder in deren Namen und auf deren Rechnung... weiterlesen

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Handelsreisendenvertrag
Handelsreisendenvertrag

Gesetzliche Grundlagen

Gesetze Auch für Handelsreisende sind die Regeln des Normalarbeitsvertrages anwendbar, nämlich: Schweizerisches Obligationenrecht (OR), SR 220 Art. 347 ff. (Der Handelsreisendenvertrag) Art. 319 ff. iVm... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Betreibung einer liquidierten Gesellschaft

Liquidation einer Gesellschaft trotz offener Forderungen: Oft versuchen die Organe von Gesellschaften, die sich in Liquidation befinden, ihre Gläubiger durch die Löschung der Gesellschaft im... weiterlesen

Internationales Recht / Steuern / Unternehmenssteuern / Wirtschaft

Unternehmensstandort Schweiz

Die Schweiz zählt für Unternehmen weiterhin zu den attraktivsten Standorten weltweit. Nach einer neuen Studie der Heritage Foundation und des Wall Street Journals ist die Schweiz... weiterlesen

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Steuern / Tax
Steuern / Tax

Abkürzungsverzeichnis

admin.ch Gesetzesportal des Bundes BG Bundesgesetz BGE Bundesgerichtsentscheid DBA Doppelbesteuerungsabkommen DBG BG über die direkte Bundessteuer vom 14.12.1990 (SR 642.11) EFD Eidgenössische Finanzdirektion EStV Eidgenössische... weiterlesen

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Steuern / Tax
Steuern / Tax

Literatur

AGNER PETER/DIGERONIMO ANGELO/NEUHAUS HANS-JÜRG/STEINMANN GOTTHARD, Kommentar zum Gesetz über die direkte Bundessteuer, Ergänzungsband, Zürich 2000. AGNER PETER/JUNG BEAT/STEINMANN GOTTHARD, Kommentar zum Gesetz über die direkte... weiterlesen

Zivilprozessrecht

Neue Zivilprozessordnung ZPO

Seit dem 1. Januar 2011 gelten die neuen Prozessordungen: Neben der Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) und der Jugendstrafprozessordnung (JStPO) gilt nun auch die neue Schweizerische Zivilprozessordnung... weiterlesen

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Zivilprozess
Zivilprozess

Ablauf des Zivilprozesses

Folgendes Schema soll den Ablauf eines Zivilprozesses anhand eines Beispiels verdeutlichen: Prozessphase Thema Beispiel 1. Haupt-verfahren Formulierung der Rechtsbegehren und Behauptung von Tatsachen durch die... weiterlesen

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Zivilprozess
Zivilprozess

Übergangsrecht

Die Schweizerische Zivilprozessordnung ist seit 01.01.2011 in Kraft. Das Übergangsrecht regelt die Behandlung von bereits eingeleiteten Zivilprozessen. Neue Prozesse richten sich nur nach der Schweizerischen... weiterlesen

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Zivilprozess
Zivilprozess

Rechtsmittel

Das Schiedsverfahren soll möglichst rasch beendet werden, weshalb die Rechtsmittelmöglichkeiten eingeschränkt sind und in der Regel nur ein einstufiger Rechtsmittelweg vorgesehen ist. Die Rechtsmittel gegen... weiterlesen

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Zivilprozess
Zivilprozess

Schiedsentscheid

Mit dem Schiedsentscheid wird das Schiedsgerichtsverfahren beendet. Die Parteien können das anwendbare Sachrecht selbst vereinbaren (Art. 381 ZPO, Art. 187 IPRG). Sowohl staatliche als auch... weiterlesen

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Zivilprozess
Zivilprozess

Schiedsverfahren

Rechtshängigkeit Sind die Schiedsrichter in der Schiedsabrede bereits genannt, wird eine Klage in dem Zeitpunkt rechtshängig, in welchem das Schiedsgericht angerufen wird (Art. 372 ZPO,... weiterlesen

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Zivilprozess
Zivilprozess

Zulässigkeit

Schiedsfähigkeit Die Schiedsgerichtsbarkeit kann nicht für jede Streitigkeit vereinbart werden. In der Binnenschiedsgerichtsbarkeit sind Angelegenheiten, über welche die Parteien frei verfügen können (Art. 354 ZPO)... weiterlesen

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Zivilprozess
Zivilprozess

Schiedsgerichtsbarkeit

Vertragsparteien können vereinbaren, dass ein Schiedsgericht einen bestehenden oder auch einen künftigen Rechtsstreit anstelle der staatlichen Gerichte beurteilen soll. Die besonderen Vorteile eines Schiedsgerichts sind:... weiterlesen

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Zivilprozess
Zivilprozess

Rechtsgrundlagen

Interne Schiedsgerichtsbarkeit Haben alle Parteien im Zeitpunkt des Abschlusses der Schiedsabrede ihren Sitz/Wohnsitz bzw. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz, kommen Art. 353 ff. ZPO... weiterlesen

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Immaterialgüterrecht Schweiz
Immaterialgüterrecht Schweiz

Checkliste: Internet-Produktpiraterie

Checkliste: Internet-Produktpiraterie Vorsichts-Massnahmen Bilder und Logos schützen (Marke [Wort- oder Wort-Bild-Marke]?) Content mit Copyright versehen Urheberrechte dokumentieren Dokumentierung der Alterspriorität Fotos mit Datum Notariatsurkunden (Datumssicherung)... weiterlesen