Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF meldet, dass, wie in der am 10.11.2023 von Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der italienische Finanzminister Giancarlo Giorgetti unterzeichneten Erklärung... weiterlesen
Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF meldet, dass, wie in der am 10.11.2023 von Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der italienische Finanzminister Giancarlo Giorgetti unterzeichneten Erklärung... weiterlesen
Checkliste: Haftung nach Entsendegesetz Erstunternehmer-Qualifikation TU / GU / Hauptunternehmer Werkvertrag / Innominatkontrakt mit Werkvertragselementen Subunternehmer-Qualifikation Subunternehmer Abgrenzung Werkstofflieferant Werkvertrag / Innominatkontrakt mit Werkvertragselementen Arbeiten... weiterlesen
Definition Subsidiäre, zivilrechtliche Haftung des Erstunternehmers bei Nichteinhaltung der minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen eines (in- oder ausländischen) Subunternehmers innerhalb der Vergabekette. Gesetzliche Grundlagen EntsG 5 | admin.ch... weiterlesen
Übersicht Die Sorgfaltspflicht des Erstunternehmers enthält 3 Sorgfalts-Elemente: Glaubhaftmachung der Einhaltung von Lohn- und Arbeitsbedingungen Vertragliche Vorkehrungen Organisatorische Massnahmen („Compliance“) Auswirkungen der verschärften Sorgfaltspflicht („Compliance“) Haftungsfreizeichnung unwirksam /... weiterlesen
Anspruch / Massnahme Gesetzliche Grundlage Anspruchsberechtigter Zielperson Zivilrechtliche Haftung EntsG 5 Arbeitnehmer (Abgrenzung Akkordarbeit als Betriebsgruppe zur einfachen Gesellschaft als Subunternehmer) Subunternehmer Erstunternehmer Zivilrechtliche Klage... weiterlesen
Werkstofflieferant ≠ Subunternehmer Merkmale des Werkstofflieferanten Abgrenzungs-Kriterium Exkurs: Rechtsprechung Deutschland Werkstofflieferant ≠ Subunternehmer Der Werkstofflieferant ist nicht Subunternehmer und nicht Erfüllungsgehilfe des Hauptunternehmers. Merkmale des Werkstofflieferanten Der... weiterlesen
Ob ein Subunternehmer-Beizug zulässig ist, beurteilt sich nach: Individuelle Vertragsabrede Subunternehmer-Beizugs-Verbot Subunternehmer-Beizugs-Recht Subunternehmer-Beizugs-Pflicht Art. 29 Abs. 3 der SIA-Norm 118 Subunternehmer-Beizug erlaubt, wenn Werkvertrag dies... weiterlesen
Begriff Als Subunternehmervertrag wird der Vertrag zwischen dem Erstunternehmer (Hauptunternehmer / GU / TU) und dem von diesem beigezogenen Subunternehmer bezeichnet. Rechtliche Qualifikation Der Subunternehmervertrag... weiterlesen
Ablieferungstermin Verzug des Unternehmers mit Werk-Ablieferung Verzug des Unternehmers vor Ablieferungstermin Ablieferungstermin Der Zeitpunkt der Abgabe des Werkes (Ablieferungstermin) richtet sich nach der konkreten vertraglichen Regelung.... weiterlesen
Gewährleistungsrecht entlang der Subunternehmer-Kette Wandelungsrecht Minderungsrecht Nachbesserungsrecht Ersatz des Mangelfolgeschadens SIA-Norm 118 Gewährleistungsrecht entlang der Subunternehmer-Kette Der Unternehmer hat gegenüber seinem Besteller auch für Mängel... weiterlesen
Definition Wer die Erfüllung einer Schuldpflicht oder die Ausübung eines Rechtes aus einem Schuldverhältnis, wenn auch befugterweise, durch eine Hilfsperson, wie Hausgenossen oder Arbeitnehmer vornehmen... weiterlesen
Im Fall 9C_233/2023 hatte das Bundesgericht (BGer) zu prüfen, ob eine Zahlungsunfähigkeit im Sinne von DBG 13 Abs. 1 (siehe Box unten) vorliegt:... weiterlesen
Gemäss Bundesgerichtsentscheid 2C_360/2022 vom 05.12.2022 hätte ein Rechtsanwalt alles unterlassen müssen, was die Vertrauenswürdigkeit der Anwaltschaft in Frage stellt.... weiterlesen
Für die Beurteilung des Vorliegens eines Plagiats ist immer der konkrete Einzelfall massgebend. Weiterführende Informationen Zum Thema «Plagiat» können folgende Gerichtsentscheide konsultiert werden: Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Plagiat... weiterlesen
Was ist ein Plagiat? 10 Tipps zur Vermeidung von Plagiaten | amberscript.com... weiterlesen
Autoren und Erfindern ist zu empfehlen, nach erfolgter Kreation und vor Einlieferung bei Beurteilungsstellen (Verlag, SF/DRS, IGE, Start-up-Finanzierern usw.) eine Datumsicherung bei einem Notar oder... weiterlesen
Plagiate sind eine Form des «geistigen Diebstahls» (vgl. Gian Martin: Universitäres Disziplinarrecht – unter besonderer Berücksichtigung der Handhabung von Plagiaten, AJP/PJA 4/2007 S. 473 ff.,... weiterlesen
Das Plagiat ist eine Urheberrechtsverletzung. Kürzere Passagen eines fremden Werkes dürfen zitiert werden. Dies setzt voraus: eine Kennzeichnung des Zitats und eine Angabe der Quelle... weiterlesen
Plagiate können sowohl für Betroffene als auch für bekannt werdende Nachahmer schwerwiegende Folgen jeder Art (Image, wirtschaftlich usw.) haben. ... weiterlesen