Leistungsstörungen beim Lizenzvertrag
Wie bei anderen Verträgen ist auch beim Lizenzvertrag eine Leistungsstörung möglich. Leistungsstörungen auf seiten des Lizenznehmers Verzug vgl. OR 102 ff. Unmöglichkeit der Leistung vgl.... weiterlesen
Wie bei anderen Verträgen ist auch beim Lizenzvertrag eine Leistungsstörung möglich. Leistungsstörungen auf seiten des Lizenznehmers Verzug vgl. OR 102 ff. Unmöglichkeit der Leistung vgl.... weiterlesen
Mit dem Abschluss des Lizenzvertrages alleine ist es noch nicht getan. Kontrolle Vertragseinhaltung Es ist Sache des Lizenzgebers regelmässig den Vollzug des Lizenzvertrages zu kontrollieren:... weiterlesen
Auch beim Lizenzvertrag besteht die Möglichkeit von Willensmängeln bei Vertragsabschluss: Die irrende, getäuschte oder bedrohte Partei kann diesfalls der Lizenzvertrag angefochten werden (vgl. OR 23... weiterlesen
Verbreitet sind Lizenzen folgender Art: Auf- und Vorführungslizenzen Musikalische Aufführungen nicht-theatralischer Werke Bühnenaufführungen Filme Lizenzen im Vertragswesen Abdruck- und Veröffentlichungslizenzen im Zeitschriften- und Zeitungswesen.... weiterlesen
Anzutreffen sind in der Regel für: Warenmarken Dienstleistungsmarken Garantiemarken Kollektivmarken Nach Markentypen Reine Wortmarken Reine Bildmarken Wort-Bild-Marken Akustische Marken Dreidimensionale Marken(zeichen) usw.... weiterlesen
Grundsätzlich bestehen folgende Grundtypen. Herstellungslizenz Lizenzvertrag über eine patentierte technische Lehre Halbleitertechnik (PatG 40) Vertriebslizenz National international Gebrauchslizenz Source-code (ev. für teilweise Weiterentwicklung) Computerprogramme B-2-B... weiterlesen
Elemente des Lizenzvertrages Essentialia negotii des Lizenzvertrages sind: Der Lizenzgegenstand Die Gegenleistung für die Einräumung der Lizenz. Der Geltungsbereich des Lizenzvertrages wird meistens in verschiedener... weiterlesen
Denkbar sind als Objekte des Lizenzvertrages: Patente (sog. Patentlizenzvertrag) patentierbare Erfindungen vor Schutzrechtserteilung Muster und Modelle Designs Marken (sog. Markenlizenzvertrag) Urheberrechte (sog. Urheberrechtslizenzvertrag) Fabrikationsgeheimnisse Betriebserfahrungen... weiterlesen
Form Der Lizenzvertrag wird formfrei geschlossen. Empfehlenswert ist aber die Rechtsformwahl der Schriftlichkeit. Entstehung Der Lizenzvertrag folgt in der Entstehung den Allgemeinen Regeln des Schweizerischen... weiterlesen
Folgende Arten von Lizenzen werden in der Praxis angetroffen: Ausschliessliche und nicht ausschliessliche Lizenz Einfache Lizenz (Einräumung weiterer Lizenzen zulässig) Ausschliessliche Lizenz (Exklusivität des Lizenznehmers)... weiterlesen
Der Lizenzvertrag ist ein Innominatkontrakt, der, kommt es zu Streit zwischen den Parteien und haben diese keine vertragliche Lösung vorgesehen, unklaren Rechts ist. Der Lizenzvertrag... weiterlesen
Es gibt für den Abschluss eines Lizenzvertrages viele Motive. Rechtsinhaber ist nicht zur Eigenverwertung in der Lage (zB kein Kapital, Produktionsanlage, kein Vertriebsnetz etc.) Unternehmer... weiterlesen
Fehlende gesetzliche Grundlage Der Lizenzvertrag ist im Gesetz nicht geregelt und damit ein sog. Innominatkontrakt. Explizite Erwähnung in Gesetzen Der Lizenzvertrag findet zum Beispiel in... weiterlesen
Beim Lizenzrecht bestehen zwei grundlegende Auffassungen: Negative Deutung (pactum de non agendo) Lizenznehmer hat gegenüber dem Lizenzgeber nur den Anspruch auf Nichtgeltendmachung des Unterlassungsanspruches Positive... weiterlesen
Bücher Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392 Seiten Pike Christopher: Virtual Monopoly, Nicholas Brealey Publishing 2001, 256... weiterlesen
Deutsch English eine Marke löschen to cancel (or: extinguish) a mark Handelsname trade name, commercial name Herkunftsbezeichnung designation of origin Kollektivmarke collective mark Löschung einer... weiterlesen
Begriff Begriffsumschreibung Ähnlichkeitsrecherche Prüfung, ob ein Zeichen eine bereits registrierte Marke verletzt Domainrecherche Rechercheausweis, ob ein bestimmter Begriff bereits durch einen domain belegt ist (TLD... weiterlesen
Strategie Innovative Unternehmen setzen Marken dazu ein Monopolgewinne zu erzielen. Ein Markenportfolio muss von der Generierung bis zur Verwertung intensiv betreut werden. Marken gehören daher... weiterlesen
Agenda Markenmanagement Lizenzen Steuern Glossar Sprachoptionen Literatur... weiterlesen
Die Definition des Markenrechts bestimmt sich durch Marke, ggf. Bild (bei Bild- oder Wort-Bild-Marke), Warengattung und Schutzgebiet. Die Auslegung von Markenansprüchen muss nach Treu und... weiterlesen