Grundlagen und Rechtsnatur
Gesetzliche Grundlagen Obligationenrecht OR 412 ff. – Der Mäklervertrag OR 216 ff. – Der Grundstückkauf Bundesgesetz über das internationale Privatrecht IPRG 116: Rechtswahl IPRG 117:... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Maklervertrag
Mit dem Maklervertrag beauftragt ein Grundeigentümer den Immobilienmakler, für den Verkauf, den Kauf oder die Raumvermietung einer Immobilie das geplante Geschäft anzubahnen. Hier finden Sie... weiterlesen
Outdoor Order
Grundsätze Die warme Jahreszeit lädt Mieter und ihre Gäste dazu ein, den Aufenthalt ins Freie zu verlegen, sei dies auf Balkon, Terrasse oder Vorgarten. Grundsätzlich... weiterlesen
Einleitung zum Schweizer Namensrecht
Das Recht auf den eigenen Namen ist eines der zentralsten Rechte. Das Namensrecht regelt den Erwerb des Namens die Namensänderung den Namensschutz. Der Name dient... weiterlesen
Checklisten und Download
Checkliste: Erwerb des Familiennamens bei Kinder Erwerb des Familiennamens bei Kindern Welchen Familiennamen erhält mein Kind? Kind verheirateter Eltern wenn die Eltern verschiedene Namen tragen,... weiterlesen
Gesetzesrevision
Neues Namensrecht für Ehepaare und ihre Kinder ab 2013: Neu müssen sich Ehepartner nicht mehr für einen gemeinsamen Familiennamen entscheiden. Ab dem 1. Januar 2013... weiterlesen
Internationales Namensrecht
Anwendbares Recht: Heimatrecht Der sich aus Abstammung ergebende Name richtet sich nach dem Heimatrecht. Namenserwerb im Rahmen eines privatrechtlichen Rechtsverhältnisses Anknüpfung kontrovers. Namensprozesse international Feststellungsklagen... weiterlesen
Rechtsschutz
Gesetzliche Grundlage ZGB 29 1. Namensschutz 1 Wird jemandem die Führung seines Namens bestritten, so kann er auf Feststellung seines Rechtes klagen. 2 Wird jemand... weiterlesen
Namensänderung
Gesetzliche Grundlage ZGB 30 ZGB 30a ZGB 30 2. Namensänderung a. Im Allgemeinen 1 Die Regierung des Wohnsitzkantons kann einer Person die Änderung des Namens... weiterlesen
Namensbildung
Namenserwerb Der Namenserwerb beschlägt insbesondere folgende Erwerbsvarianten Familienname Vorname Familienname des Ehegatten Adelstitel Pseudonym Erwerb Familienname Das Kind verheirateter Eltern erhält, wenn die Eltern verschiedene Namen tragen,... weiterlesen
Namensziele und Namensarten
Namensziele Das Ziel jeden Namens ist die Individualisierung einer Person. Namensarten Die einzelnen Namensarten und ihre Bedeutung: Ziviler Name Abstammung Pseudonym = nicht amtlicher Name... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Gesetzestexte ZGB 29 – 30a ZGB 160 ZGB 270 – 270b Gesetzestexte Art. 29 ZGB III. Recht auf den Namen 1. Namensschutz 1 Wird jemandem die... weiterlesen
Abgrenzungen
Firma Name eines kaufmännischen Unternehmens Handelsname oft eine Abkürzung der Firma Marken Kennzeichen eines Produktes. Berührungspunkte gibt es meistens auch mit dem wettbewerbsrechtlichen Schutz. Weiterführende... weiterlesen
Wirkungen und Kosten
Wirkungen Das auf eine Rückforderungsklage hin ergehende Urteil hat materielle Rechtskraft für die Frage von Bestand oder Nichtbestand der Schuld. Kosten Die Kosten der Rückforderungsklage... weiterlesen
Prozessuales
Für die Rückforderungsklage nach SchKG 86 bestehen folgende prozessualen Kriterien: Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit: Gericht am Betreibungsort oder Gericht am ordentlichen Gerichtsstand des Beklagten (Wohnsitz) Sachliche... weiterlesen
Rückforderungsvoraussetzungen
Voraussetzungen für eine Rückforderungsklage sind: Zahlung einer Nichtschuld Umstritten, ob es sich bei der Bezahlung einer verjährten Forderung um eine Nichtschuld handelt Unerheblich ist die... weiterlesen
Funktion und Rechtsnatur
Funktion der Rückforderungsklage Die Rückforderungsklage zielt auf die Feststellung der Bezahlung einer Nichtschuld und die Verpflichtung des Gläubigers zur Rückerstattung des zu Unrecht erhaltenen Betrages... weiterlesen
Begriffe und Abgrenzungen
Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Weitere Informationen zum Rechtsvorschlag Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (SchKG 33 Abs. 4) Rechtsvorschlag-Fristwiederherstellung :... weiterlesen
Kosten
Die Betreibungskosten richten sich der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG) geregelt. Prozesskaution Der betriebene Kläger kann, weil Zivilprozessrecht anwendbar ist, für... weiterlesen
Wirkungen
Das Obsiegen mit einer negativen Feststellungsklage nach SchKG 85a zeitigt sowohl materiell- als auch betreibungs-rechtliche Wirkungen. Die Aufhebung bringt die Betreibung im Falle der getilgten... weiterlesen
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