Für die negative Feststellungsklage nach SchKG 85a bestehen folgende prozessualen Kriterien: Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit: Gericht am Betreibungsort Sachliche Zuständigkeit: Zivilrichter Verfahrensart: beschleunigt (SchKG 85a Abs.... weiterlesen
Voraussetzungen für eine Feststellungsklage sind: Laufende Betreibung Gläubiger ist im Einleitungsverfahren durchgedrungen Verfahrensfortschritt nicht bis zur Auszahlung des Verwertungserlöses gediehen Tilgung oder Stundung der Schuld... weiterlesen
Funktion der Feststellungsklage Die Feststellungsklage bezweckt die Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld bzw. die Stundung einer Schuld und die Beendigung eines laufenden Betreibungsverfahrens, weil es... weiterlesen
Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Weitere Informationen zum Rechtsvorschlag Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (SchKG 33 Abs. 4) Rechtsvorschlag-Fristwiederherstellung :... weiterlesen
Bei der Pacht überlässt der Verpächter dem Pächter eine nutzbare Sache resp. ein nutzbares Recht gegen Zahlung eines Entgelts (Pachtzins). Der Pachtvertrag ist sehr ähnlich... weiterlesen
Die landwirtschaftliche Pacht in der Schweiz – ein Überblick: Hier erhalten Sie grundlegende Informationen zum landwirtschaftlichen Pachtrecht in der Schweiz. Dieses wird geregelt durch das... weiterlesen
Der Kündigungsempfänger kann beim Richter auf Erstreckung (sprich Verlängerung) der Pacht klagen (vgl. LPG 26) Frist : innert 3 Monaten nach Empfang der Kündigung innert... weiterlesen
Grundsatz Eine Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ordentliche Kündigung Ordentliche Kündigungsfrist ist ein Jahr auf den ortsüblichen Frühjahrs- oder Herbsttermin. Wird die Kündigungsfrist nicht eingehalten,... weiterlesen
Die erste Pachtdauer beträgt bei landwirtschaftlichen Gewerben mindestens 9 Jahre; bei einzelnen Grundstücken mindestens 6 Jahre (eine kürzere Pachtdauer ist bewilligungspflichtig). Ein Pachtvertrag kann entweder... weiterlesen
Grundsatz «Kauf bricht Pacht nicht.» Vorzeitige Beendigung des Pachtverhältnisses Vorzeitige Beendigung ist möglich, wenn der Erwerber den Pachtgegenstand unmittelbar zu Bauzwecken, öffentlichen Zwecken oder zur... weiterlesen
Einleitung Die Höhe des landwirtschaftlichen Pachtzinses gesetzlicher Vorgaben und behördlicher Kontrolle, wobei unterschieden wird in den Pachtzins für ein Gewerbe und Pachtzins für einzelne Grundstücke:... weiterlesen
Pflichten des Pächters sorgfältige Bewirtschaftung des Pachtgegenstandes (Erhaltung der Ertragsfähigkeit des Bodens) Durchführung kleinerer Reparaturen Erneuerungen und Änderungen am Pachtgegenstand sowie an der hergebrachten Bewirtschaftungsweise... weiterlesen
Die Kantone können für Nachkommen des Verpächters eines landwirtschaftlichen Gewerbes, welche dieses selber bewirtschaften wollen und können, ein Vorpachtrecht vorsehen (z.B. im Kanton Bern in... weiterlesen
Der Pachtvertrag ist sehr ähnlich zum Mietvertrag, wobei folgende Unterschiede bestehen: mit einem Pachtvertrag können nicht nur Sachen, sondern auch Rechte überlassen werden beim Pachtvertrag... weiterlesen
Das LPG findet Anwendung auf: Grundstücke Liegenschaften Miteigentumsanteile an Grundstücken selbständige und dauernde Rechte (z.B. Baurecht) inkl. der mit dem Boden dauernd und fest verbundene... weiterlesen
Miete mit einem Mietvertrag können nur Sachen überlassen werden; mit einem Pachtvertrag können Sachen und Rechte überlassen werden bei der Pacht wird die Sache resp.... weiterlesen
Pacht Die Pacht ist die im Pachtvertrag vereinbarte Überlassung einer nutzbaren Sache resp. eines nutzbaren Rechtes, gegen Zahlung eines Entgelts (des Pachtzinses) während einer gewissen... weiterlesen
» Bundesgesetz über die Landwirtschaftliche Pacht LPG » Pachtzinsverordnung » OR 253b Abs. 1 » OR 275-304 (in Verbindung mit OR 253 ff.)... weiterlesen
Vier Korrekturmittel sollen im Betreibungsrecht ausgleichende Gerechtigkeit schaffen: Klage auf Aufhebung der Betreibung Klage auf Einstellung der Betreibung Feststellungsklage Rückforderungsklage Ziel Rückforderungsklage: Rückerstattung des zu... weiterlesen
Beispiele für Pacht Pacht eines Restaurants inkl. Mobiliar und Kundenstamm Pacht einer bestehenden Domain Pacht eines Schrebergartens zur Nutzung Pacht eines landwirtschaftlichen Grundstückes Pacht eines... weiterlesen
