Immobilienmaklerrecht / Maklervertrag

Rechtsgrundlage

Maklervertrag: OR 412 bis OR 418 (Der Mäklervertrag) Auftragsrecht: OR 412 II in Verbindung mit OR 394 bis OR 406 (Der einfache Auftrag) Zwingende Bestimmungen:... weiterlesen

Immobilienmaklerrecht / Maklervertrag

Begriffe

Maklervertrag Der Maklervertrag ist eine Beziehung zwischen zwei Personen, in welcher der Auftraggeber dem Makler für den Fall, dass dessen Tätigkeit zum Abschluss eines vom... weiterlesen

Immobilienmaklerrecht / Maklervertrag

Einleitung zum Immobilienmaklerrecht / Maklervertrag

Mit dem Immobilienmaklervertrag verpflichtet sich der Makler, dem Kunden entweder den Nachweis von Vertragsabschlussmöglichkeiten zu erbringen oder den Abschluss von einem Vertrag zu vermitteln. Diese... weiterlesen

Reservationsvereinbarung

Leistungsstörung

Selten geben nicht mehr erfüllungswillige Parteien offen und ehrlich ihre Motive an, mit der Folge, dass entweder die Reservationszahlung dem Verkäufer verfällt bzw. die Reservationszahlung... weiterlesen

Kündigung Arbeitsvertrag

Inkrafttreten Konkurrenzverbot

Sofern ein Konkurrenzverbot im Arbeitsvertrag gültig vereinbart wurde, tritt es mit Ablauf der Kündigungsfrist in Kraft. Verstösst der Arbeitnehmer dagegen, hat er mit Schadenersatzansprüchen des... weiterlesen

Kündigung Arbeitsvertrag

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Mit der gültigen Kündigung wird das Arbeitsverhältnis auf den letzten Tag der Kündigungsfrist beendet. Der Arbeitnehmer ist danach nicht mehr zur Arbeitsleistung verpflichtet und der... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Fazit

Die Zugehörbildung ist eine zweckmässige Sache. Sie verlangt bei der Widmung und auch nachher ein zweckmässiges Controlling des Grundpfandgläubigers. Der Grundpfandgläubiger sollte in regelmässigen Abständen... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Sonderfälle

Werkzugehör Der Begriff für die Zugehör im Sinne von ZGB 676 ist nicht gleichbedeutend mit der hier kommentierten Zugehör im Sinne von ZGB 644 f.... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Konfliktsituationen

Bauhandwerkerpfandrecht c. Eigentumsvorbehalt Die Zugehör ist eine bewegliche Sache, an der sich der Handwerker vertraglich das Eigentum vorbehalten kann und damit nach einer Lehrmeinung nicht... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Zwangsverwertung

Die Zugehörsqualität ist Thema bei allen Arten von Zwangsverwertungen: Betreibung Betreibung auf Pfandverwertung (Grundpfandgläubiger verlangt die Verwertung) Konkurs Nachlassvertrag (Vermögensabtretungsvergleich). Inventar (Aktiven) Die Konkursverwaltung nimmt... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Hotelmobiliar

Vorweg ist zu differenzieren zwischen Multi-Branding-Hotels (im Selbstbetrieb): Das Immobilieneigentum steht in der Regel einem Kapitalanlageeigentümer zu und das Hotelmobiliar steht im Eigentum der Hotelkette;... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Rechtsprechung

Zugehör ja Die Zugehöreigenschaft wurde von der Rechtsprechung bejaht bei: Fahrnisbauten, welche für eine beschränkte Dauer baupolizeilich bewilligt ist Nicht dem Hoteleigentümer gehörendes Hotelmobiliar mit... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Anmerkung

Anmerkung („Eintragung“ im Grundbuch) Die Anmerkung erfolgt auf Begehren des Grundeigentümers (ZGB 946 Abs. 2; GBVo 78). hat keine konstitutive Wirkung. begründet nur eine widerlegbare... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Ortsgebrauch oder Grundeigentümerwillen

Ortsgebrauch (ortsübliche Auffassung) Ortsüblichkeit liegt dann vor, wenn am betreffenden Ort die Gewohnheit besteht, bei Veräusserung oder Vermietung der Hauptsache die Hilfssache (Zugehör) mitzugeben wenn... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Räumliche Beziehung zum Grundstück

Die räumliche Beziehung zum Grundstück kann in 2 Arten unterteilt werden: Zugehör ohne körperliche Verbindung mit dem Grundstück wie zB Hotelmobiliar Kleine Druckmaschine. Zugehör mit... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Selbständige bewegliche Sachen

Die bewegliches Sache muss selbständig sein. Das Erfordernis der Selbständigkeit hat zur Folge, dass Bestandteile nicht Zugehör sein können;¨ Hauptsache und Zugehör verschiedene Eigentümer haben... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Wirkung der Qualifikation als Zugehör

Grundsatz Die Zugehör teilt das rechtliche Schicksal der Hauptsache. Ausnahme Die Beteiligten haben im konkreten Fall etwas anderes bestimmt (ZGB 644 Abs. 1). Veräusserung und... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Einleitung: Zugehör / Mobiliar / Inventar

Zugehör sind selbständige bewegliche Sachen, die nach Ortsgebrauch oder dem Willen des Grundeigentümers dauernd für dessen Bewirtschaftung, Benutzung oder Verwahrung bestimmt sind und durch Verbindung,... weiterlesen