Kurzdefinition Steuerwiderhandlung = Vorsätzliches oder fahrlässiges Nichtnachkommen bei Vorschriften oder Anordnungen trotz Mahnung Legaldefinition Steuerwiderhandlung = „Wer einer Pflicht, die ihm nach den Vorschriften dieses... weiterlesen
Die gesetzliche Grundlage für die Steuerwiderhandlung befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art 174: Art. 174 DBG 1 Wer... weiterlesen
Verschuldensanforderungen Eine Steuerstrafe setzt ein Verschulden des Steuerpflichtigen voraus (sog. “Verschuldensprinzip”). Die Verschuldensformen sind: Vorsatz oder Fahrlässigkeit Für eine Sanktionierung reicht daher bereits eine Nichtbeachtung... weiterlesen
Durchbrochen wird das hievor erläuterte Verschuldensprinzip (vgl. Steuerstrafrechts-Prinzipien: Verschuldensprinzip) durch die Anforderung, dass sich die Steuerstrafe in der Regel nach der Höhe der Nachsteuer bestimmt,... weiterlesen
Weil die Steuerstrafen als echte Strafen gelten (siehe Rechtsnatur), sind die Verfahrensgrundsätze des allgemeinen Strafrechts zu berücksichtigen, u.a. Unschuldsvermutung Bis zur rechtskräftigen Verurteilung gilt jede... weiterlesen
Die Steuerhinterziehungs- und Steuerbetrugsverfahren stellen Strafverfahren im Sinne der EMRK dar: Anwendbarkeit auch in Steuerstrafverfahren Steuerbetrugs- und Steuerhinterziehungsverfahren Grundsätzlich sind die EMRK-Garantien auf diese Steuerstrafverfahren... weiterlesen
Die Beweismittel aus einem Nachsteuerverfahren wegen Steuerhinterziehung dürfen nur unter folgenden Voraussetzungen verwendet werden: Keine Beweismittel-Beschaffung unter der Androhung einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen mit... weiterlesen
Einleitung Die “Steuerstrafe” ist stets an Voraussetzungen und an die Einhaltung bestimmter Prinzipien und Grundsätze gebunden: Verschuldensprinzip Erfolgsprinzip Grundsätze des allg. Strafrechts EMRK-Garantien Beweismittel aus... weiterlesen
Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer (VStG) Die Rückzahlung von Einlagen, Aufgeldern und Zuschüssen, die von den Inhabern der Beteiligungsrechte nach dem 31.12.1996 geleistet worden sind, wird... weiterlesen
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Erlasse AHV Alters- und Hinterlassenenversicherung ALV Arbeitslosenversicherung BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft DBG Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBSt) EO Erwerbsersatzordnung ESTV Eidgenössische Steuerverwaltung IV... weiterlesen
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat am 10.10.2019 entschieden, dass im Kalenderjahr 2020 die Zinssätze im Vergleich zum Vorjahr unverändert bleiben: Verzugs- und Rückerstattungszins 3 %... weiterlesen
Verfahrensrecht Artikelfolge Das LawMedia Redaktionsteam veröffentlicht einen kleinen Überblick über die neueste Entwicklung von Steuerdeklaration und Steuererhebung, die Formalitäten, wenn ein Steuerbescheid nicht akzeptiert wird,... weiterlesen
Rechtsmittel im Steuerhinterziehungs- / Steuerwiderhandlungs- und Nachsteuerverfahren(PDF, 32 KB) Täterschaft und Teilnahme Unterscheidung bei Steuerdelikten (PDF, 32 KB) Steuerbetrug: Definition der Urkunde (PDF, 45 KB)... weiterlesen
Wie dargelegt, wird im Steuerstrafverfahren behördlich untersucht, ob der Steuerpflichtige oder ein Dritter (zB Steuerberater, Treuhänder etc.) ein Steuerdelikt begangen hat. Das Verfahren wird eingeleitet,... weiterlesen
Der Steuerabzug im Rahmen der gebundenen Selbstvorsorge (Säule 3a) bleibt für das Steuerjahr 2020 unverändert. Es gelten – gleich wie im Vorjahr – folgende Höchstabzüge:... weiterlesen
Heute ist unbestritten, dass die Sanktionen aus Steuerdelikten echte Strafen darstellen. Deshalb werden in Steuerstrafverfahren die Verfahrensgrundsätze des allgemeinen Strafrechts berücksichtigt: Vgl. hiezu:... weiterlesen
Als strafbare Handlungen gelten: Steuerhinterziehungen Versuchte Steuerhinterziehung Vollendete Steuerhinterziehung Steuerbetrug... weiterlesen
Steuergesetze verpflichten den Steuerpflichtigen zu einem bestimmten Verhalten. Für den Fall, dass der Steuerpflichtige seinen Verhaltenspflichten nicht freiwillig nachkommt, sollen diese zwangsweise durchgesetzt werden. Hiefür... weiterlesen
Die in unseren Contents an dieser Stelle erläuterten Abgrenzungen nahestehender Rechtsinstitute wird hier ausnahmsweise aus Zweckmässigkeitsgründen direkt bei den einzelnen Steuerdelikten dargestellt: Steuerwiderhandlung Steuerhinterziehung Steuerbetrug... weiterlesen