Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Üble Nachrede
Üble Nachrede

Geschütztes Rechtsgut

Die üble Nachrede gehört zu den Ehrverletzungsdelikten. Ehrverletzungsdelikte schützen vor Eingriffen in die Ehre. Unter Ehre versteht man den Ruf einer Person, ein ehrbarer Mensch zu... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Ziel der Norm

Der Straftatbestand hat zum Ziel, jemanden zu bestrafen, der über eine andere Person ehrverletzende und rufschädigende Äusserungen tätigt oder ehrverletzende und rufschädigende Äusserungen weiterverbreitet.... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Begriff und Abgrenzungen

Begriff: Üble Nachrede Üble Nachrede bedeutet, dass der Betroffene von einem Dritten vorsätzlich eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer rufschädigender Tatsachen beschuldigt oder verdächtigt wird. Abgrenzungen... weiterlesen

Internationales Recht / Steuern / Steuern Privatpersonen / Strafrecht / Unternehmenssteuern

Steueramtshilfegesetz: Erneute Teilrevision

Der Bundesrat hat am 14. August 2013 die Vorlage für eine Teilrevision des Steueramtshilfegesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Begründet wird die Revision des erst Anfang... weiterlesen

Strafrecht / Verwaltungsrecht

Verschärftes «Hooligan-Konkordat»

Mit der Revision des kantonalen Konkordats ("Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen") sollen die bestehenden Massnahmen gegen Hooliganismus weiter verschärft werden. IN den... weiterlesen

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Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Judikatur

BGE 6B.812/2010 Fiktive Rechnungen als Urkunde bejaht: Frei erfundene Rechnungen waren Teil der Buchhaltung, um die Überschuldung einer Gesellschaft zu vertuschen. BGE 6B.199/2011 Keine Urkundenfälschung... weiterlesen

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Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Literatur

BAUMANN WEY SABINE, Teilklage, unbezifferte Forderungsklage, Stufenklage – die Qual der Wahl?, in: Walter Fellmann/Stephan Weber (Hrsg.), Haftpflichtprozess 2014, Zürich/Basel/Genf 2014, S. 99 ff. BERTI... weiterlesen

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Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Exkurs: Buchführungsdelikte

Begriff Buchführungsdelikte sind strafbare Handlungen, bei denen die Buchführung infolge Verletzung der gesetzlichen Vorschriften zur Führung und Aufbewahrung von Geschäftsbüchern oder zur Aufstellung einer Bilanz ... weiterlesen

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Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Exkurs: Buchführung / Bilanz

Der Buchhaltung und deren Bestandeilen wird erhöhte Glaubwürdigkeit und deshalb Urkundencharakter zuerkannt, weil gesetzliche Vorschriften wie etwa die Bilanzvorschriften von OR 662a ff. und OR... weiterlesen

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Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Exkurs: Pro-Forma Rechnungen

Rechnungen wird nur dann Urkundencharakter zuerkannt, wenn sie Bestandteil der Buchhaltung sind. In einem solchen Fall ist eine strafbare Falschbeurkundung denkbar. Andernfalls liegt eine straflose... weiterlesen

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Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Exkurs: Falsche Rechnungen

Rechnungen haben grundsätzlich keinen Urkundencharakter, da sie nur eine Parteibehauptung darstellen. Sie erklären lediglich, dass der Aussteller gegen den Adressaten eine Forderung in Höhe des... weiterlesen

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Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Anzeigeplicht der Behörden!

Straf- und Zivilrichter sind verpflichtet, Strafanzeige einzureichen, wenn ein erheblicher Tatverdacht für strafbares Verhalten besteht (für den Kanton Zürich: GOG ZH 167). Die Anzeigepflicht gründet... weiterlesen