Strafrecht / Verwaltungsrecht

Verschärftes «Hooligan-Konkordat»

Mit der Revision des kantonalen Konkordats ("Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen") sollen die bestehenden Massnahmen gegen Hooliganismus weiter verschärft werden. IN den... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Judikatur

BGE 6B.812/2010 Fiktive Rechnungen als Urkunde bejaht: Frei erfundene Rechnungen waren Teil der Buchhaltung, um die Überschuldung einer Gesellschaft zu vertuschen. BGE 6B.199/2011 Keine Urkundenfälschung... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Literatur

BAUMANN WEY SABINE, Teilklage, unbezifferte Forderungsklage, Stufenklage – die Qual der Wahl?, in: Walter Fellmann/Stephan Weber (Hrsg.), Haftpflichtprozess 2014, Zürich/Basel/Genf 2014, S. 99 ff. BERTI... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Exkurs: Buchführungsdelikte

Begriff Buchführungsdelikte sind strafbare Handlungen, bei denen die Buchführung infolge Verletzung der gesetzlichen Vorschriften zur Führung und Aufbewahrung von Geschäftsbüchern oder zur Aufstellung einer Bilanz ... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Exkurs: Buchführung / Bilanz

Der Buchhaltung und deren Bestandeilen wird erhöhte Glaubwürdigkeit und deshalb Urkundencharakter zuerkannt, weil gesetzliche Vorschriften wie etwa die Bilanzvorschriften von OR 662a ff. und OR... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Exkurs: Pro-Forma Rechnungen

Rechnungen wird nur dann Urkundencharakter zuerkannt, wenn sie Bestandteil der Buchhaltung sind. In einem solchen Fall ist eine strafbare Falschbeurkundung denkbar. Andernfalls liegt eine straflose... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Exkurs: Falsche Rechnungen

Rechnungen haben grundsätzlich keinen Urkundencharakter, da sie nur eine Parteibehauptung darstellen. Sie erklären lediglich, dass der Aussteller gegen den Adressaten eine Forderung in Höhe des... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Anzeigeplicht der Behörden!

Straf- und Zivilrichter sind verpflichtet, Strafanzeige einzureichen, wenn ein erheblicher Tatverdacht für strafbares Verhalten besteht (für den Kanton Zürich: GOG ZH 167). Die Anzeigepflicht gründet... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Adhäsionsklage

Grundsatz Im Strafprozess ist es möglich, dass eine durch eine Straftat geschädigte Person zivilrechtliche Ansprüche gegen den Täter, die als Folge der Straftat entstanden sind,... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Geschädigter

Urkundendelikte schützen vorrangig die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Rechtsverkehrs mit Urkunden, das öffentliche Vertrauen in den Urkundenbeweis und damit ein Rechtsgut der Allgemeinheit. Aber nicht... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Beschuldigter

Es entspricht dem Rechtsstaatsgebot, dass dem Beschuldigten die Möglichkeit eingeräumt wird, sich gegen einen Deliktsvorwurf zu wehren und damit auf das Ergebnis der Ermittlungen Einfluss... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Verfahrensgrundsätze

Für das Strafverfahren gelten folgende Verfahrensgrundsätze, die von den Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichten im Umgang mit Beschuldigten zwingend zu beachten sind (StPO 3 – 11): Achtung... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Prozessuales

Informationen zum gerichtlichen Verfahren bei Urkundendelikten: » Verfahrensgrundsätze » Beschuldigter » Geschädigter » Adhäsionsklage » Gefälschte Urkunden im Zivilprozess » Gefälschte Urkunden im Stafprozess »... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Urkundendelikte / Urkundenf...
Urkundendelikte / Urkundenfälschung

Verjährung

Mit Eintritt der Verjährung sind die Verfolgung der Straftat und die Anordnung weiterer Massnahmen ausgeschlossen. Bei den Urkundendelikten gelten je nach Straftat unterschiedliche Verjährungsfristen (StGB... weiterlesen