Hotel-Check-out: Vor oder nach dem Frühstück und die AGB etc.?
Immer frühere Check-Out-Zeiten führen zu Koordinations- und Leistungsfragen. Viele Hotels optimieren Ihre internen Abläufe, u.a. auch zu Lasten der Hotelkunden.... weiterlesen
Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz
Verjährung: Vorteile der Verjährungsunterbrechung durch schriftliche Schuldanerkennung
Die Verjährungsfristen können durch Handlungen des Gläubigers oder des Schuldners unterbrochen werden, mit dem Prinzip, dass eine neue Verjährungsfrist von gleicher Länge zu laufen beginnt... weiterlesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen zu IT-Vertrag: Ungewöhnliche Klauseln
(Standard-)Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines IT-Vertrags sind ungewöhnlich, wenn sie dem Kunden folgende Obliegenheiten zu Pflichten macht.... weiterlesen
Formvorschriften: BR analysierte
Ablehnung eines «Textform»-Zwangs ohne Unterschrift - Der Bundesrat (BR) befasste sich an seiner Sitzung vom 15.09.2023 mit den Formvorschriften im Privatrecht.... weiterlesen
Schadenersatzklage: Notwendigkeit des Rechtsbegehrens in vertraglich vereinbarter Fremdwährung trotz schweizerischen Rechts + Gerichtsstands
Wer den Ersatz eines Vermögensverlusts aus einem Termingeschäft vor Gericht geltend machen will, hat in der vertraglich vereinbarten Fremdwährung zu klagen.... weiterlesen
Immobilienmaklervertrag: Vermittlungsprovision bei Zustandekommen des Zielgeschäfts
Kann nach Abschluss des Maklervertrags ein Kausalzusammenhang zwischen der Tätigkeit des Maklers und dem tatsächlichen Zustandekommen des Zielgeschäfts nachgewiesen werden...... weiterlesen
Verzugszins: BR will fixen Zinssatz von 5 Prozent p.a. beibehalten
Wer seine Schulden nicht rechtzeitig bezahlt, muss bekanntlich gemäss Schweizerischem Obligationenrecht (OR) darauf einen fixen Verzugszins von 5 Prozent p.a. bezahlen... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Kauf der Debitorenforderungen
Die Charakteristik dieses Factoring-Systems, welches v.a. in Deutschland praktiziert wird, ist der Kauf von Geldforderungen aus Debitoren-Ansprüchen des zu refinanzierenden Unternehmens: Rechtsnatur Kaufgeschäft (Forderungskauf) Rechtsgeschäft... weiterlesen
Inkassoabtretung der Debitorenforderungen
Die ehemals von den schweizerischen Grossbanken betriebenen Factoring-Unternehmen agierten bzw. agieren auf Basis eine «Sicherheiten-Systems» mit Abrechnungspflicht: Rechtsnatur Innominatkontrakt Rechtsgeschäft Kreditgeschäft mit Sicherungszession bzw. Inkassoabtretung... weiterlesen
Factoring-System des Factors
Das Factoring-System des Factors besteht aus folgenden Teilen: Inkassoabtretung der Debitorenforderungen Kauf der Debitorenforderungen... weiterlesen
Gewährleistungsrecht beim Kauf: BR befürwortet Modernisierung
Das Schweizer Gewährleistungsrecht ist veraltet und bietet den Konsumenten zu wenig Schutz. ... weiterlesen
Milivoje Mitrovic: Einseitige Änderungsklauseln in Allgemeinen
Im modernen Geschäftsverkehr und insbesondere bei Massengeschäften sind in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einseitige Änderungsklauseln Usus.... weiterlesen
Verjährungsunterbrechung durch Schlichtungsgesuch mit Rechtsbegehren in Schweizerfranken statt in EURO
Das Bundesgericht klärte mit Urteil 4A_298/2021 vom 08.11.2022 die Streitfrage, dass ein anstatt auf EURO in Schweizerfranken lautendes Schlichtungsgesuch für Forderungen die Verjährung gültig unterbricht.... weiterlesen
Exkurs: Revision Verjährungsrecht
Einleitung Zwei parlamentarische Initiativen lösten die Revision des Verjährungsrechts aus. Weiteren Anstoss gab ein Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), wonach die aktuelle Verjährungspraxis... weiterlesen
Fazit
Wie die meisten anderen Rechtsordnungen kennt auch das Schweizerische Recht, insbesondere das Schweizerische Obligationenrecht (OR), Verjährungsnormen. Verjährungsregeln sind eine sinnvolle Sache, da es dem Gläubiger... weiterlesen
Covid-19-Kredite: BR passt Zinsen per 01.04.2023 an
Der Bundesrat (BR) hat am 29.03.2023 beschlossen, die Zinssätze für die ausstehenden Covid-19-Kredite per 31.03.2023 zu erhöhen... weiterlesen
Michelle Kaufmann: Der Hauswartsvertrag nach schweizerischem Arbeitsrecht
Wer als Hauswart tätig ist, stellt sich während des langen Tages unweigerlich viele Fragen, auf die die Autorin stets Antworten liefert... weiterlesen
Sebastian Müller: Antizipierter Vertragsbruch
Sebastian Müller Antizipierter Vertragsbruch Zürich 2021 274 Seiten Schulthess Verlag AG CHF 79.00 ISBN 978-3-7255-8329-4 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft, 159 Inhalt... weiterlesen
Streit um Gemeinschaftskonto «Compte joint»: Wer zuerst klagt oder betreibt, gewinnt!
OR 150 Abs. 3 – Solidargläubigerschaft Sachverhalt Die vorliegende Streitsache betraf die Verpflichtung einer Bank, die Aufträge auszuführen, die ihr die Compte joint-Inhaber und Rechtsanwälte A.A. (Vater) und... weiterlesen
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