Der Tod als Pflicht- und Vertragsverletzung?
Wir schauen hin und wieder, womit sich die Gerichte im nahen Ausland befassen müssen. Der nachfolgende Sachverhalt und Streitfall erschien uns als beachtenswert, auch für... weiterlesen
Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz
Vorkaufsrecht im Baurechtsverhältnis: Vorkaufspreis + Preis aus einer nicht öffentlich beurkundeten Nebenabrede?
ZGB 681 Abs. 1 i.V.m. OR 216d Abs. 3 Im Fall 5A_782/2020 hatte sich das Bundesgericht (BGer) mit einer Sache zu beschäftigen, bei welcher sich... weiterlesen
Flugverspätungen und Flugannullationen
Aus der Luftfahrtbranche gibt es seit Wochen schlechte Nachrichten...... weiterlesen
Preisbekanntgabeverordnung (PBV): Präzisierung des Zeitpunkts der Preisbekanntgabe
Inkrafttreten: 01.07.2022 Der Bundesrat (BR) hat am 25.05.2022 eine Änderung der Preisbekanntgabeverordnung (PBV) beschlossen: Der tatsächlich zu bezahlende Preis ist im Zeitpunkt und am Ort... weiterlesen
Bereicherung in Dreiecksverhältnis?
OR 39 Abs. 1; OR 62 Abs. 1 Wird die Forderung des vom Architekturbüro engagierten Drittunternehmens nicht getilgt, kann das Drittunternehmen kein Anspruch aus ungerechtfertigter... weiterlesen
Flugkerosin-Preiserhöhungen: Zulässigkeit der Überwälzung auf den Fluggast?
Mehrkostenzuschlag aus Flugrouten-Änderungen? Einleitung In den vergangenen Wochen sind die Flugtreibstoffpreise des Ukraine-Konflikts und der Sanktionen westlicher Staaten gegen Russland wegen massiv angestiegen. In der... weiterlesen
Verjährung bei Handwerker-Grossauftrag
OR 127; OR 128 Ziffer 3 Trotz manueller Verrichtungen stellen Schreinerarbeiten bei einem Grossauftrag (hier Ersatzneubau eines brandzerstörten Chalets) unter Einsatz von 16 Mitarbeitern wegen... weiterlesen
Einleitung zur Garantie / zum Garantievertrag
Eine Forderung kann durch eine sog. Personalsicherheit oder Realsicherheit gesichert werden. Eine Garantie ist ein zu den Personalsicherheiten zählender Vertrag. Die Garantie hat den Zweck,... weiterlesen
Einleitung zum Bauwerkvertrag
Überblick zum Bauwerkvertrag » Inhaltsverzeichnis » Begriff » Grundlagen Gesetzliche Grundlagen Gesetzestexte SIA-Normen » Abgrenzungen Werkliefervertrag Werkvertragsähnliche Innominatkontrakte » Rechtsnatur » Wesensmerkmale » Erscheinungsformen Einleitung... weiterlesen
Einleitung zu Allgemeine Geschäftsbedingungen
Das Regeln zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) [nachfolgend kurz AGB-Recht] dienen der raschen Vertragsabwicklung (Rationalisierungsfunktion). AGB sind vorformulierte Vertragstext-Annexe für den seriellen Einsatz. Die Allgemeinen... weiterlesen
Einleitung zum 13. Monatslohn
Auf dieser Website erhalten sie Informationen über alle relevanten Aspekte des 13. Monatslohns als Lohnbestandteil: » Begriff » Gesetzliche Grundlage » Abgrenzung » Lohnbestimmungsquellen »... weiterlesen
Einleitung zum Fahrnispfandrecht
Agenda Definition Einzelne Fahrnispfandrechte Fahrnispfandrechts-Arten Freihandverkauf Funktion Gegenstand Gesetzesanwendung Grenzbereiche von Fahrnispfandrecht und Grundpfandrecht Grundlagen Literatur Motive Numerus clausus Persönliche Haftung Rechtsnatur Verbreitung Versteigerung Verwertungsrecht... weiterlesen
Einleitung zum Freelancer / Freien Mitarbeiter / Freischaffenden Mitarbeiter
Freelancing / Freie Mitarbeiterschaft – Eine neue flexible und herausfordernde Beschäftigungsform. Hier finden Sie Informationen, Checklisten und Muster. Das Arbeitmodell der freien Mitarbeit (auch: Freie... weiterlesen
Einleitung zu Höhere Gewalt / Force Majeure
Wann liegt höhere Gewalt vor und wann nicht? Arten von höherer Gewalt können Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Vulkanausbrüche sein. Force-majeure-Reflexe Höhere Gewalt hat vorwiegend Implikationen... weiterlesen
Einleitung zur Hinterlegung (Lagerung, Lagerhaltung, Aufbewahrung, Verwahrung)
Mit dem Hinterlegungsvertrag vertraut der Hinterleger dem Aufbewahrer eine bewegliche Sache an, ohne dass letzterer das Recht erhält, diese zu nutzen oder zu gebrauchen. Die... weiterlesen
Einleitung zur Gebrauchsleihe
Die Gebrauchsleihe bezweckt die unentgeltliche Nutzungsüberlassung nicht vertretbarer Sachen. (Vertretbare Sachen dagegen sind jene, die als sog. Gattungsware wie Salz, Zucker, Mehl, Baumwolle, Heizöl oder... weiterlesen
Einleitung zu Paymaster Services
Paymaster-Services = treuhänderische Zahlungsabwicklung durch unabhängigen Dritten (Paymaster) Das Paymaster-Verhältnis ist ein Zahlungsabwicklungsgeschäft. überbrückt den Interessengegensatz von Anweisendem und Anweisungsempfänger nutzt die vermittelnde Dienstleistung eines... weiterlesen
Einleitung zu Sicherheiten / Sicherungsmittel
Eine Forderung kann durch eine sog. Realsicherheit oder Personalsicherheit gesichert werden. Wegen der grösseren Sicherheit wird in der Praxis der Realsicherheit Vorzug gegeben. Die folgende... weiterlesen
Aktienkaufvertrag: Verspätete Einrede des nicht erfüllten Vertrags
OR 82 / ZPO 232 + ZPO 229 Abs. 1 Das Bundesgericht (BGer) verpflichtete im Fall 4A_262/2021 den beklagten Käufer bei einem Share deal zur Zahlung des... weiterlesen
Covid-19-Kredite: BR belässt Zinsen unverändert und begrüsst Amortisationsregelungen
Der Bundesrat (BR) beschäftigte sich am 02.02.2022 mit den Covid-19-Krediten: Beschluss, die Zinsen für die Covid-19-Kredite unverändert zu belassen Der BR beschloss, die Zinssätze der... weiterlesen
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