Eine Forderung kann durch eine sog. Personalsicherheit oder Realsicherheit gesichert werden. Eine Garantie ist ein zu den Personalsicherheiten zählender Vertrag. Die Garantie hat den Zweck,... weiterlesen
Überblick zum Bauwerkvertrag » Inhaltsverzeichnis » Begriff » Grundlagen Gesetzliche Grundlagen Gesetzestexte SIA-Normen » Abgrenzungen Werkliefervertrag Werkvertragsähnliche Innominatkontrakte » Rechtsnatur » Wesensmerkmale » Erscheinungsformen Einleitung... weiterlesen
Das Regeln zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) [nachfolgend kurz AGB-Recht] dienen der raschen Vertragsabwicklung (Rationalisierungsfunktion). AGB sind vorformulierte Vertragstext-Annexe für den seriellen Einsatz. Die Allgemeinen... weiterlesen
Auf dieser Website erhalten sie Informationen über alle relevanten Aspekte des 13. Monatslohns als Lohnbestandteil: » Begriff » Gesetzliche Grundlage » Abgrenzung » Lohnbestimmungsquellen »... weiterlesen
Agenda Definition Einzelne Fahrnispfandrechte Fahrnispfandrechts-Arten Freihandverkauf Funktion Gegenstand Gesetzesanwendung Grenzbereiche von Fahrnispfandrecht und Grundpfandrecht Grundlagen Literatur Motive Numerus clausus Persönliche Haftung Rechtsnatur Verbreitung Versteigerung Verwertungsrecht... weiterlesen
Freelancing / Freie Mitarbeiterschaft – Eine neue flexible und herausfordernde Beschäftigungsform. Hier finden Sie Informationen, Checklisten und Muster. Das Arbeitmodell der freien Mitarbeit (auch: Freie... weiterlesen
Wann liegt höhere Gewalt vor und wann nicht? Arten von höherer Gewalt können Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Vulkanausbrüche sein. Force-majeure-Reflexe Höhere Gewalt hat vorwiegend Implikationen... weiterlesen
Mit dem Hinterlegungsvertrag vertraut der Hinterleger dem Aufbewahrer eine bewegliche Sache an, ohne dass letzterer das Recht erhält, diese zu nutzen oder zu gebrauchen. Die... weiterlesen
Die Gebrauchsleihe bezweckt die unentgeltliche Nutzungsüberlassung nicht vertretbarer Sachen. (Vertretbare Sachen dagegen sind jene, die als sog. Gattungsware wie Salz, Zucker, Mehl, Baumwolle, Heizöl oder... weiterlesen
Paymaster-Services = treuhänderische Zahlungsabwicklung durch unabhängigen Dritten (Paymaster) Das Paymaster-Verhältnis ist ein Zahlungsabwicklungsgeschäft. überbrückt den Interessengegensatz von Anweisendem und Anweisungsempfänger nutzt die vermittelnde Dienstleistung eines... weiterlesen
Eine Forderung kann durch eine sog. Realsicherheit oder Personalsicherheit gesichert werden. Wegen der grösseren Sicherheit wird in der Praxis der Realsicherheit Vorzug gegeben. Die folgende... weiterlesen
OR 82 / ZPO 232 + ZPO 229 Abs. 1 Das Bundesgericht (BGer) verpflichtete im Fall 4A_262/2021 den beklagten Käufer bei einem Share deal zur Zahlung des... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) beschäftigte sich am 02.02.2022 mit den Covid-19-Krediten: Beschluss, die Zinsen für die Covid-19-Kredite unverändert zu belassen Der BR beschloss, die Zinssätze der... weiterlesen
Allgemein Bei der Aktenherausgabe handelt es sich um eine vertragliche (Neben-)Pflicht des Beauftragten gemäss OR 400 Abs. 1 (vgl. BSK OR Weber, Art. 400 N.... weiterlesen
OR 138 Abs. 1 Das Bundesgericht hatte in einer von der Rechtslehre kontrovers diskutierten Frage zu entscheiden. Ein Rechtsstreit vor der befassten Gerichtsinstanz gilt erst... weiterlesen
OR 377 / OR 112 Im Rechtsmittelverfahren 4A_468/2019 hatte sich das Bundesgericht mit einer „Unternehmerklausel“ zu befassen, welche als Nebenabrede in einem Grundstückkaufvertrag geschlossen worden... weiterlesen
Einleitung Die Tagespressen titeln derzeit vermehrt von globalen Fabrikations- und Lieferengpässen. Nicht nur die Automobilbranche ist stark betroffen, auch der Schweizer Schuhhersteller «ON» – wie... weiterlesen
Der allgemeine Teil des Schweizerischen Obligationenrechts (AT) definiert weder den Tatbestand, noch die Rechtsfolgen des sog. „antizipierten Vertragsbruchs“. Der Tatbestand der „antizipierten Vertragsbruchs“ ist im... weiterlesen
Martin Beyeler / Jean-Baptiste Zufferey / Andrin Studer: Das Vergaberecht der Schweiz Überblick / Erlasse Zehnte, ergänzte und aktualisierte Auflage Zürich / Basel / Genf... weiterlesen
OR 197, OR 199 Sachverhalt B.________ (Beschwerdegegner) kaufte mit Vertrag vom 21.04.2010 von A.________ (Beschwerdeführer) einen aus Amerika importierten «Porsche 356» aus dem Jahre 1960.... weiterlesen
