Planungsvertrag
Die Leistungen aus dem (entgeltlichen) Planungsvertrag werden als geistiger Arbeitserfolg qualifiziert und – nach einer wechselvollen Rechtsprechung – derzeit den Regeln des Werkvertrages (OR 363... weiterlesen
Die Leistungen aus dem (entgeltlichen) Planungsvertrag werden als geistiger Arbeitserfolg qualifiziert und – nach einer wechselvollen Rechtsprechung – derzeit den Regeln des Werkvertrages (OR 363... weiterlesen
Einleitung Nicht nur von dogmatischer, sondern auch von praktischer Bedeutung ist, ob ein Gesamt- oder ein Teilvertrag vorliegt und, welche Leistung verabredet sind. Ebenso wesentlich... weiterlesen
Einleitung Wie selten in einem Rechtsgebiet, bestimmt sich in dem vom Gesetzgeber weitgehend dispositiv ausgestalteten Auftrags- und Werkvertragsrecht das anwendbare Recht nach den konkreten Verhältnissen... weiterlesen
Die technischen Fachnormen spielen bei der Projektierung, Bauausführung und bei der zivil- und strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Architekt und Ingenieur eine wesentliche Rolle: Anerkannte Regeln der... weiterlesen
Allgemeines Nachfolgend folgt ein Überblick der Struktur des SIA-Normenwerks und der SIA-Publikationen ausserhalb des SIA-Normenwerks: Sofern vereinbart: Allgemeine Vertragsbedingungen Planungs- und Bauleitungsverträge SIA-Ordnung 102 (Ordnung... weiterlesen
In der Schweiz bestehen neben der staatlichen Gesetzgebung bedeutende Normenwerke der privaten Fachverbände. Diesen Regelwerken kommt teilweise die Funktion Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) zu. Im Einzelnen:... weiterlesen
Gesetze Fachnormen Normenwerk SIA Technische Fachnormen Anwendbares Recht Konkreter Vertrag OR SIA KBOB IPB Andere Vertragsregeln... weiterlesen
OR 394 ff. Der einfache Auftrag OR 363 ff. Der Werkvertrag Der einfache Auftrag Art. 394 OR 1 Durch die Annahme eines Auftrages verpflichtet sich... weiterlesen
Begriff Architektenrecht Begriff Planervertrag (Oberbegriff) Begriff Architekturvertrag (Architektenvertrag) Begriff Bauingenieurvertrag Begriff Generalplanervertrag Begriff Architektenrecht Definition Das Architektenrecht regelt die Rechte und Pflichten des Architekten. Legaldefinition... weiterlesen
Begriffe Grundlagen Rechtsnatur Verbreitung... weiterlesen
Trotz Vertrags- und Gestaltungsfreiheit (Abweichung von positiven Voraussetzungen) müssen die übrigen Voraussetzungen, d.h. negativen Voraussetzungen, beachtet werden: Kein gesetzlicher Verrechnungsausschluss Kein Verrechnungsverbot » Weiterführende Informationen... weiterlesen
Der Vorteil einer vertraglichen Verrechnung liegt darin, dass Forderungen verrechnet werden können, bei denen die positiven Voraussetzungen nicht gegeben sind: Abweichung von Gegenseitigkeit Verrechnung von... weiterlesen
BUCHER EUGEN, OR AT, 428 ff. ENGEL PIERRE, OR AT, 669 ff. GAUCH PETER / SCHULER HARDER / REY HEINZ, N 3323 ff. GUHL THEO... weiterlesen
Hier finden Sie Musterklauseln zum Thema Verrechnung in der Schweiz zum freien Download: Verrechnungserklärung Verrechnungsvertrag Verrechnungsverbotsklausel separat Verrechnungsverbotsklausel in Zahlungsmodalitäten... weiterlesen
Checkliste „Verrechnungsvoraussetzungen“ Für eine Verrechnung müssen folgende Voraussetzungen („Verrechnungslage“) gegeben sein: Positive Voraussetzungen Existenz wechselseitiger Forderungen auf beiden Seiten eine gültige Forderung Gegenseitigkeit Grundsatz Gegenseitigkeit... weiterlesen
Die Verrechnung ist als „Selbsthilferecht“ eine willkommene und beruhigende Möglichkeit der Tilgung ohne eigene Leistung (Geld oder andere gleichartige Sachen). Die Verrechnung ist, wo sie... weiterlesen
Die Verrechnung im internationalen Kontext folgt nachgenannten Regeln: Definition Verrechnung = Erlöschen der Forderung durch Tilgung mittels Verrechnung Gesetzliche Grundlage IPRG... weiterlesen
Die Verrechnungsregeln im Konkurs sind beim Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung analog anwendbar (SchKG 297 Abs. 4): OR 123 SchKG 213 SchKG 214 Weiterführende Informationen Literatur PETER... weiterlesen
Verrechnung im Konkurs – durch die Konkursverwaltung Entscheid Urteilsdatum Thema Regeste / Entscheidungsgegenstand BGE 40 III 99 27.03.1914 Verrechnung Massaforderung mit Dividenden-Massaschuld Verrechnung mit Konkursdividende... weiterlesen
Verrechnung im Konkurs – durch den Gläubiger Entscheid Urteilsdatum Thema Regeste / Entscheidungsgegenstand BGE 84 III 137 31.12.1958 Verrechnung im Konkurs. Wer nicht mehr... weiterlesen