Informationen zum Thema Verwaltungsrecht in der Schweiz

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Kaggle.com: Erfolgreichste Anwälte vor Bundesgericht

Ein Statistiker ermittelte und teilte auf der Datenverarbeitungsplattform Kaggle.com die Erfolgsquoten von Rechtsanwältinnen / Rechtsanwälten vor der strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts.... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Subvention
Subventionsrecht

Subvention

Kurzdefinition Subvention   =   Oberbegriff für Finanzhilfe und Abgeltung Langdefinition Die Subvention ist eine Leistung des Subventionsgebers an den Subventionsempfänger, ohne äquivalente Gegenleistung. Eine allgemein anerkannte... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Literatur
Subventionsrecht

Literatur

ABEGG ANDREAS, Die Bewertung von Kooperationen zwischen Staat und Privaten in der staatstheoretischen Diskussion der Schweiz, in: Jan Ziekow (Hrsg.), Wandel der Staatlichkeit und wieder... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Fazit
Subventionsrecht

Fazit

Das Bundesgesetz über Finanzhilfen und Abgeltungen (Subventionsgesetz, SuG) ist ein verwaltungsrechtlich motiviertes Spezialgesetz, welches klärt, was unter einer Subvention zu verstehen ist und unter welchen... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Steuern
Subventionsrecht

Steuern

Hinsichtlich der Steuern ist folgendes festzuhalten: Kapital- und Ertragssteuern Einordnung in die Förderungssysteme Staatliche Förderung von F&E kann insbesondere erfolgen durch direkte Subventionen indirekt durch... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Konkurs
Subventionsrecht

Konkurs

Im Falle eines Konkurses des Subventionsbezügers gelten die allgemeinen Regeln des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1). Literatur AMON KURT / WALTHER FRIDOLIN, Grundriss des... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Prozess
Subventionsrecht

Prozess

Rechtsweg(e) In der Regel ist der Verwaltungsrechtsweg einzuschlagen. Aber: Keine Regel ohne Ausnahme, können doch die Parteien bei der Zusprechung von Subventionen entscheiden, ob der... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Rechnungslegung
Subventionsrecht

Rechnungslegung

Klassische übliche Rechnungslegung mit doppelter Buchführung. Weiterführende Informationen Bundesgesetz über Finanzhilfen und Abgeltungen Leitfaden für ein Prüfkonzept Subventionen (PDF, 148 kB, 09.08.2023) Muster- Programmvereinbarung (DOCX,... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Staatshaftung
Subventionsrecht

Staatshaftung

Die vermögensrechtliche Verantwortlichkeit des Staates und seiner Personals ist öffentlich-rechtlicher Natur; als ausschliessliche Staatshaftung ausgestaltet. Die Grundlage für die Staatshaftung bildet: Verantwortlichkeitsgesetz vom 14.03.1958 (VG;... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Ende
Subventionsrecht

Ende

Das Subventionsverhältnis bzw. der Subventionsvertrag enden: Erfüllung Fristablauf Kündigung Verzicht uam. Literatur Beendigung des verwaltungsrechtlichen Vertrags MÄCHLER AUGUST, Die Auflösung des verwaltungsrechtlichen Vertrages, in: Isabelle... weiterlesen