Übersicht der Gutachtensarten
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Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Literatur
BANNISTER-ETTER ELISABETH, Collaborative Law/Collaborative Practice – ein strukturiertes Modell aussergerichtlichen Verhandelns, Anwaltsrevue 4/2009, S. 195 ff. EIHOLZER HEINER, Die Streitbeilegungsabrede, Ein Beitrag zu alternativen... weiterlesen
Literatur
BACHMANN ARTHUR, Der Schiedsgutachter, Diss. Zürich 1949. CARL BARBARA, Aussergerichtliche Formen der Streitbehandlungim Bauvertragsrecht unter besonderer Berücksichtigung des Schiedsgutachtens der Mediation, der Empfehlung VSS... weiterlesen
Literatur
ATTESLANDER-DÜRRENMANTT ANES H., Der Prozessvergleich im internationales Verhältnis, unter besonderer Berücksichtigung anerkennungs- und vollstreckungsrechtlicher Fragen im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr der Schweiz, Diss. Bern 2005. BÄHLER... weiterlesen
Bundesgericht beschliesst Stillstand der von ihm angesetzten Fristen
Bildquelle: wikipedia.org Wie das Bundesgericht soeben mitteilt, richtet es seinen Betrieb vorerst mit einem reduzierten Mitarbeiterstab auf prioritäre Aufgaben aus. Der Rechtsschutz für dringende Angelegenheiten bleibe... weiterlesen
Zürcher Obergericht und Bezirksgerichte gehen in Notbetrieb
Am Obergericht des Kantons Zürich sollen infolge der Coronavirus-Massnahmen nur noch dringliche Verfahren behandelt werden, die aus rechtlichen Gründen keinen Aufschub dulden würden. Dies würde... weiterlesen
Behauptungen: nur in Rechtsschrift oder auch durch Beilagenverweis?
ZPO 221 Abs. 1 lit. d Grundsätzlich sind die Behauptungen in der Rechtsschrift aufzustellen und ein Verweis auf Beilagen ist nicht zulässig. Wenn wenige selbsterklärende... weiterlesen
Laienpartei: Umfassende richterliche Fragepflicht
ZPO 56 Ausgangslage Im konkreten Fall ging es geht um die unentgeltliche Rechtspflege für das Schlichtungsverfahren. Das entsprechende Gesuch der Laienpartei wurde von der Vorinstanz... weiterlesen
Zivilprozessordnung (ZPO): Gerichtszugang soll leichter werden
Die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) hat sich in der Praxis bewährt. Mit punktuellen Modifikationen will der Bundesrat den Zugang zum Gericht erleichtern und damit die Rechtsdurchsetzung... weiterlesen
Schlichtungsverhandlung: Kläger-Teilnahmepflicht trotz Beklagten-Teilnahmeabsage
ZPO 204 Erklärt der Beklagte gegenüber der Schlichtungsbehörde vorab, er werde an der einberufenen Schlichtungsverhandlung nicht teilnehmen, hätte diese wie folgt verfahren müssen: Festhalten am... weiterlesen
Gerichtsadressierung ohne Streitwertberücksichtigung: Weiterleitung an intern zuständiges Gericht
ZPO 221 Abs. 1 lit c, ZPO 56 und ZPO 52 Sachverhalt Im konkreten Fall hatte der Rechtsvertreter der Klägerinnen die Klage beim sachlich unzuständigen... weiterlesen
Richterliche Fragepflicht bei Laien: Richter muss sich verständlich machen
ZPO 56 Verstehen Laien als Empfänger die schriftlichen Erläuterungen des Gerichts nicht, so hat das Gericht seiner Fragepflicht nicht genügt. Das Obergericht des Kantons Zürich... weiterlesen
Vergleichsvereinbarung vor Friedensrichter: Vollstreckungsgegenstand
ZPO 335 ff. Wird beim Friedensrichter ein Vergleich geschlossen, sollten Unklarheiten und unpräzise Formulierungen im Vergleichstext vermieden werden, hat doch der Vollstreckungsrichter eine begrenzte Auslegungskompetenz.... weiterlesen
Wuffli Daniel / Fuhrer David Handbuch unentgeltliche Rechtspflege im Zivilprozess
Wuffli Daniel / Fuhrer David: Handbuch unentgeltliche Rechtspflege im Zivilprozess Zürich / St. Gallen 2019 441 Seiten Dike Verlag AG CHF 188.00 ISBN 978-3-03891-109-8 Buchart... weiterlesen
Staehelin Adrian / Staehelin Daniel / Grolimund Pascal: Zivilprozessrecht
Staehelin Adrian / Staehelin Daniel / Grolimund Pascal: Zivilprozessrecht Unter Einbezug des Anwaltsrechts und des internationalen Zivilprozessrechts 3. Auflage Schulthess Verlag Zürich 2019 780 Seiten... weiterlesen
Teilklage und negative Feststellungsklage bei Überzeitentschädigung
ZPO 86 und ZPO 224 Einleitung In der vorliegenden Streitsache ging es v.a. darum, ob – kombiniert – eine Teilklage und eine negative Feststellungswiderklage zulässig... weiterlesen
Richtig besetztes Gericht: Abwesenheit des Gerichtsschreibers
BV 30 Abs. 1, GerG SG 67 Abs. 1 lit. b, GO SG 29 Hat der verfügende Gerichtsschreiber gemäss kantonalem Recht in Kollegialgerichtsfällen eine beratende... weiterlesen
Keine Justizöffentlichkeit bei Vergleichsgesprächen in Zivilprozess – Journalistin zu Recht ausgeschlossen
Das Bundesgericht hat kürzlich entschieden und heute mitgeteilt, dass die im Rahmen eines Zivilprozesses geführten Vergleichsgespräche nicht dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Justiz unterstehen würden,... weiterlesen
Fristverlängerung durch die Post: Keine Zustellfiktion
ZPO 138 Abs. 3 lit. a / ZPO 52 – Keine Benachteiligung von Laien Einleitung „Die POST“ bietet für „normale Chargé-Sendungen“ den Service an, dass... weiterlesen
Anspruch auf ein unvoreingenommenes Gericht
Unzulässige Kumulation von Ersatzrichteramt und Rechtsvertretung vor Gericht (Handelsgericht Aargau) Sachverhalt Beim Handelsgericht des Kantons Aargau sind die beiden Kammern nicht strikt getrennte Abteilungen. Die... weiterlesen
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