Vernehmlassung zur Gesetzesänderung bis 11.06.2018 In mehreren parlamentarischen Vorstössen sind vom Bundesrat punktuelle Anpassungen der am 01.01.2011 in Kraft getretenen Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) verlangt worden.... weiterlesen
Das Betreibungsamt hat dem Schuldner jeden Gläubigerwechsel anzuzeigen (vgl. SchKG 77 Abs. 5). Wechselt während des Betreibungsverfahrens der Gläubiger der betriebenen Forderung, so kann der... weiterlesen
ZPO 113 Abs. 1, ZPO 207 Abs. 2 Wird eine Klage nach Ausstellung der Klagebewilligung, aber vor Einreichung der Klageschrift bei Gericht gegenstandlos, können die... weiterlesen
ZPO 243 Abs. 2 lit. c Für die vorliegende Auseinandersetzung stellte sich die Frage, ob eine echte oder unechte Option zur Fortsetzung des Mietverhältnisses vorliege.... weiterlesen
Vertrieb gefälschter Markenprodukte in die Schweiz begründet Schweizer Gerichtsstand Die Inhaberin diverser Schmuck- und Uhren-Marken war mit folgender Situation konfrontiert: Mehrere Inhaber von .com-Domains boten... weiterlesen
Sofern und soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, ist der Richter zur freien Beweiswürdigung berechtigt und verpflichtet. – Im Bauzivilprozess ist die freie Beweiswürdigung in... weiterlesen
ZPO 71 + ZPO 81 f. Eine Klägerin wollte unter dem Titel „Eventualiter Klage“ einen Anspruch gegen die X. AG (nachfolgend: „eventualiter Beklagte“) geltend machen,... weiterlesen
ZPO 227 – Praxisänderung des Zürcher Handelsgerichts Das Handelsgericht hält an seiner am 12.09.2012 begründeten und mit ZR 111 (2012) Nr. 86 publizierten Rechtsprechungspraxis zur... weiterlesen
ZPO 138 Abs. 3 lit. a, 2. Satzteil Grundvoraussetzung für Säumnisfolgen ist eine ordnungsgemässe Vorladung der Parteien (vgl. ZPO 136 ff.). Ein Zurückbehaltungsauftrag des Vorladungsempfängers... weiterlesen
Sutter-Somm Thomas Schweizerisches Zivilprozessrecht 3. Auflage Zürich 2017 516 Seiten Schulthess CHF 128.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Lehrbuch Inhalt / Rezension Das Lehrbuch von... weiterlesen
Spühler Karl, Tenchio Luca, Infanger Dominik (Hrsg.) Schweizerische Zivilprozessordnung Basler Kommentar 3. Auflage Basel 2017 2750 Seiten Helbing Lichtenhahn CHF 448.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop... weiterlesen
Überspitzter Formalismus mit Rechtsverweigerungsfolge (BV 29 Abs. 1) Anfechtungsgegenstand bildete zur Hauptsache ein verfahrensabschliessender Nichteintretensentscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich in einer Teilklage der Sammelstiftung... weiterlesen
ZPO 6 + ZPO 243 Ist für eine Streitigkeit nach ZPO 243 Abs. 1 oder 2 das vereinfachte Verfahren anwendbar, ist das Handelsgericht nicht zuständig.... weiterlesen
Unirenova / Unirenova Bau AG Der Handelsregistereintrag einer „Firma“ (i.S.d. Unternehmensnamens) stellt einen kennzeichenmässigen Gebrauch im geschäftlichen Verkehr dar. Die Eintragung der mit einer Marke... weiterlesen
Keine Zustellungsfiktion Sachverhalt In einem mit Urteil abgeschlossenen Prozess kam die der Anwaltskanzlei per Post versandte Gerichtsurkunde mit dem Vermerk „nicht abgeholt“ zurück. Als der... weiterlesen
Unter obgenannter Website der Zürcher Gerichte lassen sich die Gerichtsgebühren berechnen. Geographische Zuständigkeit des Gerichtsgebührenrechners Die Gerichtskosten fallen trotz Regelung des Zivilprozesses (seit 2011 Bundessache)... weiterlesen
ZPO 59 Abs. 2 lit. e + ZPO 308 ff. / „Kein Urteil nach dem Urteil“ In einem gerichtlichen Verfahren aus Betreibungsrecht (Arrest) erliess ein... weiterlesen
Hier finden Sie relevante Dokumente zum Thema unentgeltliche Rechtspflege zum Download: Merkblatt Unentgeltliche Rechtspflege der Gerichte Zürich | gerichte-zh.ch... weiterlesen
ZPO 197 und ZPO 204 In der vorliegenden Streitsache wurde der Kläger unzulässiger Weise an der Schlichtungsverhandlung durch die Mitarbeiterin (Anwältin) einer Rechtsschutzversicherung vertreten; den... weiterlesen
Brunner Alexander / Nobel Peter (Hrsg.) Handelsgericht Zürich 1866-2016 Zuständigkeit, Verfahren und Entwicklungen Festschrift zum 150. Jubiläum Zürich / Basel / Genf 2016 382 Seiten... weiterlesen
