Ziele Parteiautonome Bestimmung von Gerichtsverfahren und Richtern. Motive Die Motive ergeben sich aus den Unterschieden des Schiedsverfahrens gegenüber den Erkenntnisverfahren staatlicher Gerichte: Ausschluss der Öffentlichkeit... weiterlesen
Schiedsgerichtsbarkeit = auf privater Vereinbarung (Schiedsklausel oder Schiedsvertrag) beruhende Gerichtsbarkeit (sog. „Privatgerichtsbarkeit“) Schiedsverfahren = Gerichtsverfahren der Schiedsgerichtsbarkeit Schiedsgutachten = Tatsachenfeststellung durch einen unabhängigen Dritten (Schiedsgutachter)... weiterlesen
Sachliche Grundlagen Schiedsklausel in Rechtsgeschäft (vorgängige Schiedsabrede) Schiedsvertrag nach Streitausbruch (nachträgliche Schiedsabrede) Weiterführende Informationen Schiedsvereinbarung / Schiedsabrede Schiedsordnung Gesetzliche Grundlagen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) Bundesgesetz... weiterlesen
Zum Schiedsverfahren zählen folgenden Themenbereiche: Rechtshängigkeit Verfahrensgang Einstweiliger Rechtsschutz Beweisabnahme Streitgenossenschaft, Klagenhäufung und Beteiligung Dritter Verrechnung und Widerklage Kosten Prozessvergleich Schiedsspruch Die Informationen zum Schiedsverfahren... weiterlesen
Jede Partei hat das Recht, ein Mitglied des Schiedsgerichts wegen Unabhängigkeit oder Unparteilichkeit abzulehnen. Die einzelnen Optionen sind: Ablehnung Abberufung Ersetzung Ablehnung Rechtsgrundlagen: Nationale Schiedsgerichte:... weiterlesen
Die Bestellung des Schiedsgerichts ist Parteisache: Parteiabrede Anzahl der Schiedsrichter Schiedsrichter-Ernennungsverfahren Unterwerfung unter die Schiedsordnung einer Schiedsgerichtsorganisation Anzahl der Schiedsrichter Schiedsrichter-Ernennungsverfahren Delegation an Dritten Beauftragung,... weiterlesen
Es knüpfen am Sitz des Schiedsgerichts an: die massgebenden Rechtsgrundlagen ZPO 353 Abs. 1 IPRG 176 Abs. 1 das Ergehen des Schiedsspruchs die örtliche Zuständigkeit... weiterlesen
Teilnehmer der Schiedsgerichtsbarkeit sind: 1. Streitparteien Parteiautonomie in der Wahl und Ausgestaltung des Schiedsverfahrens durch Vereinbarung anwendbare Verfahrensordnung Schiedsgericht und seine Zusammensetzung Sitz des Schiedsgerichts... weiterlesen
Ausschluss der Öffentlichkeit (geheim) nur eine Instanz / rasche Verfahrensdauer / Kostengünstigkeit Möglichkeit der Vorausbestimmung des Sitzes des Schiedsgerichts (zB neutrale und schiedsfreundliche Schweiz) der... weiterlesen
Die Schiedsgerichte werden unterschieden nach: Anzahl Richtern Schiedsgericht (Kollegialgericht) Schiedsordnung für Spruchkörper mit mehreren Schiedsrichtern Einzelschiedsrichter Schiedsordnung für Einzelschiedsrichter Bestandesdauer Ständige Schiedsgerichte Internationale Handelskammer, Paris... weiterlesen
Arbitration Associations and Centers Swiss Chambers‘ Court of Arbitration and Mediation Association for International Arbitration American Arbitration Association Belgian Centre for Arbitration and Mediation British... weiterlesen
Schiedsordnungen substituieren bei Einsatz eines Schiedsgerichtes in zweckmässiger Weise die Verfahrensabläufe bzw. die Rechte und Pflichten der Verfahrensbeteiligten. Da in den meisten Schiedsklauseln bzw. Schiedsverträgen... weiterlesen
Bei der Auswahl der Schiedsordnung ist zu beachten, dass jede Schiedsordnung die Spracheregeln anders bestimmt: SCHIEDSGERICHTSSITZ Sitz der Institution zwingender Sitz Institution bestimmt den Sitz... weiterlesen
Das Schiedsgericht (SGer) kann subsidiär das Schiedsgerichtsverfahren selber bestimmen (ZPO 373 Abs. 2). Die Festlegung einzelner Verfahrensfragen kann auch an den Präsidenten des Schiedsgerichtes delegiert... weiterlesen
Bei den institutionellen Schiedsgerichten sind 2 Arten von Schiedsordnungen anzutreffen: Schiedsordnung als umfassende bzw. abschliessende Verfahrensordnung Schiedsordnung als Basis-Verfahrensordnung mit Verweisen auf Gesetzesbestimmungen, zB der... weiterlesen
Stehen Sie vor der Auswahl einer Schiedsordnung, können Sie ohne Anspruch auf Vollständigkeit aus folgenden internationalen Schiedsordnungen auswählen: Schiedsordnung des ICC Schiedsordnung der WIPO Internationale... weiterlesen
Die Auswahl der passenden institutionellen Schiedsordnung orientiert sich an folgenden Kriterien: Parteikonstellation Rechtsgebiet Persönliche Erfahrungen der Parteien Vertrautheit mit einer institutionellen Schiedsordnung Vorhersehbarkeit des Verfahrensgegenstandes... weiterlesen
Die Parteien können sich ihre verfahrensrechtlichen Regeln selber durch Aufstellung einer individuellen Schiedsordnung geben (sog. ad-hoc-Schiedsgericht): Umfassende individuelle Schiedsordnung Aufstellung einzelner Verfahrensregeln Zeitplan für Verfahrensablauf... weiterlesen
Folgende Organisationen führen eigene Schiedsordnungen: Schweizerische Handelskammern (Schweizerische Schiedsordnung) UNCITRAL (United Nations Commission on International Trade Law) ICC (International Chamber of Commerce) LCIA (London Court... weiterlesen
Rechtsnatur der Schiedsordnung Die Schiedsordnung ist ein Vertrag des Prozessrechts, obwohl darin ein privatrechtlicher Vertrag oder ein privatrechtliches Statut zur Beurteilung einer Streitigkeit enthalten ist.... weiterlesen