Das Eheschutzverfahren ist ein summarisches Verfahren (Art. 271 ZPO), das in Art. 172 bis 179 ZGB geregelt ist. Die allgemeinen Bestimmungen des summarischen Verfahrens kommen... weiterlesen

Die ZPO enthält für besondere eherechtliche Verfahren besondere Bestimmungen, welche den übrigen Verfahrensbestimmungen vorgehen. Hat es keine besondere Bestimmung, kommen die gewöhnlichen Bestimmungen der entsprechenden... weiterlesen

Das summarische Verfahren kommt zur Anwendung in weiteren Fällen, auf die hier nicht im Detail eingegangen wird: Eherechtliche Angelegenheiten Art. 271 ZPO Vertretungsbefugnis ZGB 166... weiterlesen

Die Schutzschrift ist eine vorbeugende Massnahme, mit welcher der Gesuchsteller seinen Standpunkt im Voraus dem Gericht mitteilen kann, wenn er befürchtet, dass die Gegenpartei eine... weiterlesen

Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit bzw. Verfahren auf einseitiges Vorbringen zeichnen sich dadurch aus, dass ihnen eine Gegenpartei fehlt. Gesuch Das Gesuch ist schriftlich mit einer... weiterlesen

Vorsorgliche Massnahmen sind Anordnungen des einstweiligen Rechtsschutzes und dienen in erster Linie der Erhaltung eines bestehenden Zustandes und der Verhinderung der Veränderung dieses Zustandes, um... weiterlesen

Mit einem gerichtlichen Verbot kann z.B. Unberechtigten verboten werden, auf einem Grundstück zu parkieren oder ein Grundstück (z.B. Privatstrasse) zu befahren. Es handelt sich um... weiterlesen

Ziel des Verfahrens betreffend Rechtsschutz in klaren Fällen (früher Befehlsverfahren) ist es, den Gesuchsgegner mit Hilfe des Gerichts unter Androhung von Nachteilen zu zwingen, eine... weiterlesen

Sachliche Zuständigkeit im Kanton Zürich Gemäss § 24 lit. c GOG ist das Einzelgericht für Angelegenheiten des summarischen Verfahrens zuständig, sofern keine andere Instanz zuständig... weiterlesen

Das Gesetz gibt keine klaren Anweisungen für den Verfahrensablauf vor. Die Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens sind subsidiär anwendbar. Das summarische Verfahren wird ohne Schlichtungsverfahren (Art.... weiterlesen

Bestimmte Geschäfte des Obligationenrechts und des Zivilgesetzbuches: Anders als die Kataloge in den § 213 f. ZPO ZH sind jene in der schweizerischen ZPO weniger... weiterlesen

Unterschiede zum ordentlichen Verfahren Das summarische Verfahren unterscheidet sich im Wesentlichen in folgenden Punkten vom ordentlichen Verfahren: Es findet kein Schlichtungsverfahren statt. Zuständig ist unabhängig... weiterlesen

Das vereinfachte Verfahren soll möglichst an einem Termin erledigt werden kann (Art. 246 ZPO). Variante 1 Wurde nach Eingang der Klageschrift direkt zur Hauptverhandlung vorgeladen,... weiterlesen

Mit Eingang der Klage beim Gericht beginnt auch im vereinfachten Verfahren für den Kläger die Fortführungslast. Das Gericht prüft die Prozessvoraussetzungen, stellt die Klageschrift dem... weiterlesen

Das Vereinfachte Verfahren stellt geringere Anforderungen an die Parteien und weist einen im Gegensatz zum ordentlichen Verfahren vereinfachten Ablauf auf. Das Vereinfachte Verfahren ist konzipiert... weiterlesen

Erster Vortrag Wurde nach Eingang der Klageantwort direkt zur Hauptverhandlung vorgeladen, können die Parteien je in ihrem ersten Vortrag an der Hauptverhandlung unbeschränkt neue Tatsachen... weiterlesen

Mit Eingang der Klageschrift beim Gericht beginnt im ordentlichen Verfahren die Phase der Vorbereitung der Hauptverhandlung. Für den Kläger tritt die Fortführungslast ein. Das Gericht... weiterlesen

Das Schlichtungsverfahren ist kein freiwilliger Aussöhnungsversuch, sondern es muss grundsätzlich obligatorisch durchlaufen werden (Art. 197 ZPO). In folgenden Fällen geht kein Schlichtungsverfahren voraus (Art. 198... weiterlesen