Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz

Zivilprozess

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Die neue ZPO im Überblick Der neue Zivilprozess – ein Ausblick (PDF, 64 KB) Übersicht über die neue Zivilprozessordnung ZPO (PDF, 84 KB) Vergleich: Schweizerische... weiterlesen

Sachverständigen-Gutachten

Checklisten

Checkliste Bewertungssachverständiger / Immobilienschätzer Die Qualifikation eines Gerichtsgutachters für Bewertung bzw.  Immobilienschätzungen erfordert: Fachkompetenz (Berufs-)Erfahrung Sachkompetenz Marktkompetenz nicht aus Fachliteratur erlernbar Ortsansässigkeit Wissensaktualisierung Die Schlüsselkriterien... weiterlesen

Sachverständigen-Gutachten

Spätleistung des Gutachtens

Bei Verzug des Sachverständigen bzw. Gerichtsgutachters in der Gutachtensablieferung sind folgende Sanktionen denkbar: Widerruf des Gutachterauftrags Rücktritt Verzicht auf Erstattung des Gutachtens Ersatz des Verspätungsschadens... weiterlesen

Sachverständigen-Gutachten

Nicht verwertbares Gerichtsgutachten

Der das Mandat annehmende Gerichtsgutachter schuldet ein beweistaugliches und beweiskräftiges Gutachten. Ein nicht verwertbares Gutachten entsteht, wenn eine anfängliche oder nachträgliche Unmöglichkeit gegeben ist. Dies... weiterlesen

Sachverständigen-Gutachten

Elemente des Prozessrechtsverhältnisses

Das Dreiecksverhältnis zwischen Gericht Gerichtsexperte Verfahrensbeteiligte (Prozessparteien und ihre Vertreter) wird durch folgende 3 Elemente geprägt: Ausstand und Ablehnung Unabhängigkeit Unparteilichkeit Unbefangenheit des Gerichtsexperten Mitwirkungsrechte... weiterlesen

Zivilprozessrecht

Neue Zivilprozessordnung ZPO

Seit dem 1. Januar 2011 gelten die neuen Prozessordungen: Neben der Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) und der Jugendstrafprozessordnung (JStPO) gilt nun auch die neue Schweizerische Zivilprozessordnung... weiterlesen

Zivilprozess

Ablauf des Zivilprozesses

Folgendes Schema soll den Ablauf eines Zivilprozesses anhand eines Beispiels verdeutlichen: Prozessphase Thema Beispiel 1. Haupt-verfahren Formulierung der Rechtsbegehren und Behauptung von Tatsachen durch die... weiterlesen

Zivilprozess

Gerichtsentscheide

Dieses Kapitel gliedert sich in folgende Unterpunkte: Entscheidfindung Aufbau Gerichtsentscheide Begründung Arten Bezeichnung Bindungswirkung... weiterlesen

Zivilprozess

Übergangsrecht

Die Schweizerische Zivilprozessordnung ist seit 01.01.2011 in Kraft. Das Übergangsrecht regelt die Behandlung von bereits eingeleiteten Zivilprozessen. Neue Prozesse richten sich nur nach der Schweizerischen... weiterlesen

Zivilprozess

Rechtsmittel

Das Schiedsverfahren soll möglichst rasch beendet werden, weshalb die Rechtsmittelmöglichkeiten eingeschränkt sind und in der Regel nur ein einstufiger Rechtsmittelweg vorgesehen ist. Die Rechtsmittel gegen... weiterlesen

Zivilprozess

Schiedsentscheid

Mit dem Schiedsentscheid wird das Schiedsgerichtsverfahren beendet. Die Parteien können das anwendbare Sachrecht selbst vereinbaren (Art. 381 ZPO, Art. 187 IPRG). Sowohl staatliche als auch... weiterlesen

Zivilprozess

Mitwirkung staatlicher Gerichte

Schiedsgerichte sind Privatgerichte und verfügen somit nicht über die hoheitliche Gewalt der staatlichen Gerichte und Organe. Wo die Anwendung von Gewalt oder Zwang erforderlich ist,... weiterlesen

Zivilprozess

Schiedsverfahren

Rechtshängigkeit Sind die Schiedsrichter in der Schiedsabrede bereits genannt, wird eine Klage in dem Zeitpunkt rechtshängig, in welchem das Schiedsgericht angerufen wird (Art. 372 ZPO,... weiterlesen

Zivilprozess

Zulässigkeit

Schiedsfähigkeit Die Schiedsgerichtsbarkeit kann nicht für jede Streitigkeit vereinbart werden. In der Binnenschiedsgerichtsbarkeit sind Angelegenheiten, über welche die Parteien frei verfügen können (Art. 354 ZPO)... weiterlesen

Zivilprozess

Schiedsgerichtsbarkeit

Vertragsparteien können vereinbaren, dass ein Schiedsgericht einen bestehenden oder auch einen künftigen Rechtsstreit anstelle der staatlichen Gerichte beurteilen soll. Die besonderen Vorteile eines Schiedsgerichts sind:... weiterlesen

Zivilprozess

Rechtsgrundlagen

Interne Schiedsgerichtsbarkeit Haben alle Parteien im Zeitpunkt des Abschlusses der Schiedsabrede ihren Sitz/Wohnsitz bzw. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz, kommen Art. 353 ff. ZPO... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz

Neuerungen im Immaterialgüterrechtsprozess

Vom neuen, am 01.01.2011 in Kraft getretenen Zivilprozessrecht sind auch Immaterialgüterrechtsprozesse wie Patentstreitigkeiten betroffen. Ab 2012 wird das Rechtsmittelverfahren zudem nicht mehr vor dem Schweizerischen... weiterlesen

Zivilprozess

Weitere Rechtsmittel und Rechtsbehelfe

Erläuterung und Berichtigung Erläuterung und Berichtigung (Art. 334 ZPO) betreffen das Dispositiv eines Endentscheides oder einer prozessleitenden Anordnung (Art. 124 ZPO). Nicht der Erläuterung und... weiterlesen

Zivilprozess

Rechtsmittelverfahren

Zuständigkeit Das Obergericht Zürich ist Berufungs- und Beschwerdeinstanz. Im Kanton Zürich ist das Obergericht auch direkt Rechtsmittelinstanz der Friedensrichter (§ 48 GOG/ZH). Kognition Die Kognition... weiterlesen