Exkurs: Schiedsgericht
Für bereits bestehende oder auch künftige Streitigkeiten aus einem bestimmten Rechtsverhältnis können die Parteien eine sog. Schiedsvereinbarung schliessen. Die Schiedsvereinbarung hat zur Folge, dass eine... weiterlesen
Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Klageort
Die sog. Gerichtsstandsbestimmungen geben darüber Aufschluss, an welchem Ort eine Klage einzureichen ist. Wird die Klage bei einem örtlich nicht zuständigen Gericht eingereicht, tritt dieses... weiterlesen
Prozesskosten
Für die Beanspruchung der Rechtspflege werden den Parteien Kosten auferlegt, es sei diese kämen in den Genuss der sog. unentgeltlichen Rechtspflege. Im Allgemeinen In vermögensrechtlichen... weiterlesen
Klagefristen
Verschiedene Klagen müssen innert Frist angehoben werden, sei dies, weil der zugrundeliegende materielle Anspruch ansonsten verjährt oder sei dies, da besondere Bestimmungen eine Klageanhebung innert... weiterlesen
Klageeinleitung
Zu jedem erfolgreichen Prozessieren gehört die richtige Klageeinleitung. Es muss abgeklärt werden, ob der Klageanhebung vor Gericht zwingend ein sogenanntes Schlichtungsverfahren vorauszugehen hat oder nicht.... weiterlesen
KLAGEN
Hier finden Sie Informationen zu den folgenden Aspekten einer Klage: Klageeinleitung Klagefristen Prozesskosten Klageort Exkurs: das Schiedsgericht... weiterlesen
Einleitung zum Prozessieren in der Schweiz
Der Prozess ist das streitige Verfahren vor einem Gericht, welches durch eine Klage (im Strafprozess: durch eine Anklage) eingeleitet wird und darauf zielt, die Situation... weiterlesen
Überblick: Binnen-Schiedsgerichtsbarkeit
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein privates Streiterledigungsverfahren – eine Alternative zur öffentlichen Gerichtsbarkeit / eine „Privatgerichtsbarkeit“. Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein sinnvolles System für grenzüberschreitende Rechtsgeschäfte und... weiterlesen
Links zum Prozessrecht
Prozessrecht allgemein Fristen Anwaltshonorare Rechtsverweigerung Privatgutachten / Parteigutachten Rechtsgutachten Prozessfinanzierungen Forum-Shopping Rechtsvorschlag Rechtsoeffnung Rechtshilfe Amtshilfe Rechtsschutzversicherungen Zivilprozess Zivilprozess Schlichtungsverfahren Arbeitsstreitigkeiten Miet-Schlichtungsverfahren Prozesskaution Nebenintervention Streitverkuendung Sachverstaendigengutachten... weiterlesen
Rechtsnachfolge
Die Schiedsgutachtensabrede geht in den Fällen einer Universalsukzession (Fusion, Spaltung, Vererbung uam) auf den Rechtsnachfolger über und bleibt für diesen verbindlich. Die Schiedsgutachtensabrede bleibt in... weiterlesen
Anfechtung von Schiedsgutachten
Allgemeines Grundsätzlich ist auch ein Schiedsgutachten anfechtbar. Anfechtungsgründe Denkbar sind folgende Anfechtungsgründe: Verletzung von (wesentlichen) Verfahrensregeln (> Unverbindlichkeit) Unterlassene Parteianhörung Verletzung von Regeln des Schiedsgutachtensvertrages... weiterlesen
Schiedsgutachter-Entschädigung
Die Entschädigung des Schiedsgutachters hat auch ohne Vergütungsabrede zu erfolgen wird differenziert in Honorar für die Bemühungen Aufwendungen (Barauslagen, Reisekosten etc.) Ermittlungskosten ist eine Solidarschuld... weiterlesen
Schiedsgutachten
Der Befund (Schiedsgutachten) ist den Parteien schriftlich mitzuteilen. Das Schiedsgutachten wird enthalten: Fragestellung Tatsachenfeststellungen Befund und seine Herleitung Schadenshöhe Differenz des Werts der beschädigten Sachen... weiterlesen
Schiedsgutachterverfahren
Das Schiedsgutachterverfahren wird in der Regel mit folgenden Hilfsmitteln und Hilfspersonen durchgeführt: Mündliche Instruktion zu den tatsächlichen Feststellungen ggf. zu den rechtlichen Voraussetzungen detailliertes Frageschema... weiterlesen
Schiedsgutachtens-Einsatz
Schiedsgutachten werden oft in Auftrag gegeben bei: Baustreitigkeiten Bauabrechnungsstreitigkeiten Baumängelstreitigkeiten Versicherungsstreitigkeiten Personenschäden Sachschäden Verkehrsunfälle Hagelschäden Produktehaftpflichtangelegenheiten. Weiterführende Informationen Baustreitigkeiten Bauabrechnung | bauabrechnung.ch Baumängel Bauprozess Versicherungsstreitigkeiten Bauwesenversicherungen |... weiterlesen
Keine offensichtliche Unrichtigkeit
ZPO 189 Ziff. 3, lit. c Wie in vielen Bereichen (Grundbuch, Handelsregister etc.) dürfen bindende Erlasse nur dann hinterfragt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig sind;... weiterlesen
Keine Parteibevorzugung
ZPO 189 Ziff. 3, lit. c Die Parteibevorzugung widerspricht den Grundsätzen von Unvoreingenommenheit und Unabhängigkeit der Gerichte in der Gewaltenteilung. Parteiische Schiedsgutachten erzeugen daher zu... weiterlesen
Absenz Ausstandsgrund
ZPO 189 Ziff. 3, lit b Es geht um die Unabhängigkeit: Der beauftragt Sachverständige muss in den Ausstand wenn seine Unparteilichkeit in Frage gestellt ist.... weiterlesen
Dispositionsfähigkeit
ZPO 189 Ziff. 3, lit. a Schiedsgutachtensfähig sind nur strittige Tatsachen aus Rechtsverhältnissen, über welche die Streitparteien frei verfügen können. IPRG 177 Abs. 1 lässt... weiterlesen
Bindungswirkung
ZPO 189 Ziff. 3 Die Partei werden durch das Resultat des Schiedsgutachtens gebunden, sofern und soweit die Parteien über das Rechtsverhältnis frei verfügen können, gegen... weiterlesen
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