Prozesskaution

Abgrenzungen

Kaution – Barvorschuss Die Kaution (Sicherstellung von Gerichtskosten und PE) ist nicht mit dem Barvorschuss zu verwechseln, den das Gericht voraussetzungslos jeder Partei für die... weiterlesen

Prozesskaution

Grundlagen

Die Kautionspflicht ist geregelt in: der massgebenden Zivilprozessordnung (ZPO) internationalen Übereinkommen Staatsverträgen Die Kautionspflicht ist an das Vorliegen der in der betreffenden Prozessordnung vorgesehenen Voraussetzungen... weiterlesen

Prozesskaution

Begriff und Zweck der Kaution

Begriff Die Kaution dient der Sicherstellung der gesamten Prozesskosten. Die Prozesskosten beinhalten die Gerichtskosten und die Prozessentschädigung (PE). Zweck der Kaution Funktionen der Kaution sind:... weiterlesen

Prozessentschädigung

Einleitung zur Prozessentschädigung

Die 4 folgenden Kernsätze stecken das Gebiet der Prozessentschädigung (PE) ab: Die während eines Prozesses auflaufenden Kosten sind während der Dauer des Verfahrens von den... weiterlesen

Prozesskaution

Einleitung zur Prozesskaution

Die Kaution dient der Absicherung der obsiegenden Partei vor einem Ausfall des Ersatzes von Gerichtskosten und Prozessentschädigung (PE). Die Sicherstellungspflicht trifft die im Prozess aktiv... weiterlesen

Schiedsgericht

Einleitung zum Schiedsgericht

Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein privates Streiterledigungsverfahren. Hier erhalten Sie Detailinformationen zur Schiedsgerichtsbarkeit: Begriff Grundlage Arten von Schiedsgerichten Unterschiede zu Urteilen nationaler Gerichte Akteure der Schiedsgerichtsbarkeit... weiterlesen

Schiedsgutachten

Einleitung zum Schiedsgutachten

Das Schiedsgutachten ist eine Beweismittel- und Beweiswürdigungsvereinbarung. Begriff Rechtsgrundlage und Gesetzeswortlaut Abgrenzungen Ausschliesslichkeit? Wirkung des Schiedsgutachtens Rechtsnatur des Schiedsgutachtens Schiedsgutachterklausel / Schiedsgutachtervertrag Form der Schiedsgutachterabrede... weiterlesen

Schiedsordnung

Einleitung zur Schiedsordnung

Die Schiedsordnung ist Organisations- und Verfahrensordnung. Mit ihr können die Parteien auf ein mehr oder institutionalisiertes Schiedsgericht zurückgreifen. Begriff «Schiedsordnung» Schiedsordnungen sind die Gerichts- und... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Einleitung zum Schlichtungsverfahren

Das Schlichtungsverfahren ist eine traditionsreiche Institution. Ziele Schlichtungsverfahren Das Schlichtungsverfahren verfolgt mehrere Ziele: Schlichtung Versöhnung der Parteien Wiederherstellung des Rechtsfriedens Ressourcen-Schonung Entlastung der Parteien Zeit... weiterlesen

Schlichtungen

Einleitung zu Schlichtungen

Schlichten statt schlachten! Schlichtung = Instrument zur aussergerichtlichen Streitbeilegung Einleitung Diese Website behandelt die ausserprozessuale Schlichtung, die nicht mit der prozessualen Schlichtung nach ZPO 202... weiterlesen

Zivilprozess

Begriffe zum Zivilprozess

Zivilprozess Der Zivilprozess ist ein vom Staat zur Verfügung gestelltes Verfahren zur autoritativen Feststellung von privatrechtlichen Rechten und Rechtsverhältnissen, wenn diese unter den Parteien streitig... weiterlesen

Zivilprozess

Rechtsmittel

Die ZPO stellt neben anderen Rechtsbehelfen zwei Rechtsmittel zur Verfügung: Berufung und Beschwerde. Ist gegen einen Entscheid Berufung nicht möglich, ist dieser Entscheid mit Beschwerde... weiterlesen

Zivilprozess

Fristen

Viele Handlungen im Zivilprozess sind frist- und termingebunden. Das Verpassen einer Frist kann den Verlust des Prozesses zur Folge haben. Fristenarten Es wird zwischen folgenden... weiterlesen

Zivilprozess

Unentgeltliche Rechtspflege

Mit der unentgeltlichen Rechtspflege wird auch Personen, die nicht über die nötigen finanziellen Ressourcen verfügen, um einen Anwalt zu beauftragen und die Gerichtskosten zu bezahlen,... weiterlesen

Zivilprozess

Prozesskosten

Jedes Gerichtsverfahren verursacht Kosten. Einerseits fallen Gerichtskosten an, andererseits entstehen den Parteien Kosten (z.B. Anwaltskosten, Aufwand für die Vorbereitung, Einkommensausfall usw.). Wer Prozessieren will, sollte... weiterlesen

Zivilprozess

Ordentliches Verfahren

Das ordentliche Verfahren ist in den Art. 219 ff. ZPO geregelt. Die Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens werden auf die anderen Verfahrensarten (vereinfachtes Verfahren, summarisches Verfahren,... weiterlesen

Zivilprozess

Grundsätze des Zivilverfahrens

Dispositionsmaxime Die Dispositionsmaxime beschreibt die Verantwortung der Parteien für die Klage. Der Kläger entscheidet, ob er klagen will oder nicht. Er legt mit seiner Klage... weiterlesen

Zivilprozess

Sachliche Zuständigkeit

Die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit der Gerichte wird von den Kantonen geregelt, i.d.R. in einem Gerichtsorganisationsgesetz (GOG). Die Gerichtsorganisation und die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit... weiterlesen