Checkliste: AGB / Battle of the forms
Stehen sich zwei widersprechende AGB von Anbieter und Besteller gegenüber, gilt durch eine Abwehrklausel die vorbehaltslose Annahme bzw. Lieferung der Ware nicht als Anerkennung der gegnerischen AGB, es sei denn, beide AGB würden Abwehrklauseln für fremde AGB aufweisen.
Denkbar sind folgende Abwehrklauseln:
- Variante „Einfache Abwehrklausel (auch: Ausschliesslichkeitsklausel)“
- Erklärung, wonach dem Vertrag nur die anbieter-eigenen AGB zugrunde gelegt werden wollen.
- Variante „Qualifizierte Abwehrklausel“
- Erklärung, wonach entgegenstehende Geschäftsbedingungen der anderen Vertragspartei nur bei schriftlicher Anerkennung gelten sollen.
Detailinformationen:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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