Unter folgenden Voraussetzungen kann ein Handwerker ein Bauhandwerkerpfandrecht eintragen lassen:
- Es besteht eine Forderung aus Arbeitsleistung.
- Die Arbeitsleistung hatte die Lieferung von Material und Arbeit oder die Leistung von Arbeit allein zu einer Baute (oder einem andern Werk) auf einem Grundstück zum Inhalt.
- Die Arbeitsleistung darf keine rein geistige sein, sondern muss physisch in Erscheinung treten.
- Schuldner der Forderung kann der Grundeigentümer oder ein anderer Besteller sein.
Arbeitsleistungen, die zum Eintrag berechtigen, sind z.B.:
- Abbrucharbeiten
- Neubauarbeiten
- Erneuerungsarbeiten
- Baugerüste
- Baugrubensicherung
Merke:
Bei Grenzfällen muss die Berechtigung im Einzelfall unter Berücksichtigung der konkreten Umstände beurteilt werden.
Literatur
- SCHUMACHER RAINER / REY PASCAL, Das Bauhandwerkerpfandrecht, System und Anwendung, 4. Auflage, Zürich / Basel / Genf 2022, n. 394 ff; 515
Judikatur
- BGer 5A_689/2022 vom 06.04.2023 (Praxisänderung: Erfordernis neu des Bestehens eines direkten und unmittelbaren funktionalen Zusammenhangs mit der individuellen Herstellung des Bauwerks und die Arbeiten selber nur schwer oder überhaupt nicht wiederverwertbar sind; der blosse Sachzusammenhang mit dem Bauprojekt ist nicht mehr ausreichend)
- BGer 5A_378/2022 vom 17.11.2022 (Definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts bei gekündigtem Werkvertrag)
Weiterführende Informationen
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich