Zulässig ist jeder rechtlich erlaubte Zweck.
Zwecksetzung
Es dürfen mit der einfachen Gesellschaft verfolgt werden:
- wirtschaftliche Zwecke
- zB Halten und Verwalten von Immobilien (Immobilien kaufen)
- zB Halten von beweglichen Sachen (Maschine, Auto usw.)
- zB Halten und Verwalten von IPR’s
- zB gemeinsames Erstellen von Bauwerken (Arbeitsgemeinschaft)
- zB gemeinsames Auftreten als Bauherr (Baukonsortium)
- zB stille Gesellschaft
- usw.
- nichtwirtschaftliche Zwecke
- kulturelle Zwecke
- wissenschaftliche Zwecke
- wohltätige Zwecke
- gesellige Zwecke (eher Verein: » Vereins-Recht)
- religiöse Zwecke
- usw.
Mittel zur Zweckverfolgung
- Positiv
- alle Mittel, ausser die Führung eines kaufmännischen Unternehmens bzw. Gewerbes
- Negativ
- Betrieb als ein „nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe“ ist untersagt
- Ersatz-Rechtsform: Kollektivgesellschaft (vgl. OR 552; BGE 73 I 311 ff.), sofern keine juristischen Personen Gesellschafter sind (die KLG steht nur natürlichen Personen zur Verfügung; BGE 84 II 381)
- Duldung in der Praxis trotz Führung eines kaufmännischen Unternehmens,
- obwohl die einfache Gesellschaft institutionell nicht dazu geeignet ist
- keine Buchführungspflicht
- kein Handelsregistereintrag
- keine Publizität
- vgl. BGE 79 I 181 und BGE 84 II 381
- obwohl die einfache Gesellschaft institutionell nicht dazu geeignet ist
- Betrieb als ein „nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe“ ist untersagt
Weiterführende Informationen
» Immobilien kaufen / verkaufen
» Beendigung: Liquidation (Liquidationszweck)
Literatur
- FURRER M., Der gemeinsame Zweck als Grundbegriff und Abgrenzungskriterium, im Recht der einfachen Gesellschaft, Diss. Zürich 1996
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
