Einleitung
E-Commerce steht für Electronic Commerce – elektronischer Handel. Die durch das Internet ermöglichte globale Abrufbarkeit von Vermarktungsmassnahmen führt in vielen Fällen dazu, dass bei der Geschäftsabwicklung verschiedene Rechtsordnungen involviert sind.
Anwendbares Recht
Bei der Bestimmung des anwendbaren Rechts, ist für den Handel im Internet (E-Commerce) insbesondere Art. 120 Abs. 1 lit. b IPRG von Relevanz:
- Das Recht des Staates, in dem der Konsument seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat ist anwendbar, wenn Angebot / Werbung Vertragsabschluss in diesem Staat vorausgegangen ist und Konsument dort die für Vertragsabschluss erforderlichen Rechtshandlungen vorgenommen hat.
Ein Konsument, welcher von zu Hause aus das Internet benutzt, wird daher in aller Regel auch dort – d.h. im Staat seines gewöhnlichen Aufenthalts – mit der Werbung bzw. Angebot eines Anbieters im Ausland konfrontiert.
Der Konsument wird in diesem Staat ferner auch die für den Vertragsabschluss erforderlichen Rechtshandlungen vornehmen, wie beispielsweise:
- Versenden E-Mail-Nachricht an Anbieter; oder
- Ausfüllen eines Formulars auf der Website des Anbieters
Nicht relevant ist, wo Server / Provider des Anbieters stehen bzw. die Lage des Computerterminals.
Anbieter-Vorbehalte
Der Anbieter hat die Möglichkeit eigene Vertragsregeln zu formulieren. Das bleibt für das nach Art. 120 IPRG anwendbare Recht nur noch wenig Raum.
Eine weitere Option des Anbieters wäre, sein Angebot bzw. seine Werbung mit dem Vorbehalt zu verknüpfen, dass er Verträge nur mit Konsumenten eingehe, die ihren Aufenthaltsort in einem der aufgeführten Staaten haben.
Auf diese Weise kann der Anbieter verhindern, dass allfällige Streitigkeiten mit einem Konsumenten nach einem für ihn unbekannten bzw. nachteiligen Recht entschieden werden.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich