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Kurzarbeit

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Prozessablauf + Verantwortlichkeiten

Rechtsgebiet:
Kurzarbeit
Stichworte:
Kurzarbeit
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Bei der Geltendmachung, Auszahlung und Abrechnung der Kurzarbeit sind verschiedene Parteien involviert, nämlich:

  • Betrieb (Arbeitgeber)
    • Der Arbeitgeber hat mehrere Funktionen im Kurzarbeits-Prozedere
      • Einholung des Einverständnisses des Arbeitnehmers zur Kurzarbeit
      • Voranmeldung bei der Kantonalen Amtsstelle (KAST)
      • Führung der Arbeitszeitkontrolle für den Nachweis der Ausfallstunden
      • Vorschuss der Kurzarbeitsentschädigung (KAE) mit der monatlichen Lohnzahlung
      • Einreichung der KAE-Abrechnung jeweils innerhalb von drei Monaten nach Ablauf einer Abrechnungsperiode (i.d.R. Kalendermonat)
      • Korrekte Abrechnung der Sozialversicherungsabzüge
  • Kantonale Amtsstelle (KAST)
    • Der KAST kommen folgende Aufgaben zu:
      • Prüfung, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für den KE-Bezug erfüllt sind
      • Verfügung der Bezugsbewilligung oder Ablehnung mittels einsprachefähigen Entscheids
  • Arbeitslosenkasse (ALK)
    • Die ALK hat zu erledigen:
      • Prüfung der KAE-Abrechnungen auf
        • fristgerechte Einreichung
        • inhaltliche Korrektheit
      • Unter der Voraussetzung einer fristgerechten und korrekten Abrechnung Auszahlung der
        • KAE an den Arbeitgeber
        • auf den Arbeitsausfall entfallenden Arbeitgeberbeiträge an die AHV/IV/EO/ALV an den Arbeitgeber
  • Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK)
    • Die EFK hat Kontrollfunktionen
      • Datenanalysen
      • Meldung von Auffälligkeiten an das SECO
      • Führung einer Whistleblowing-Plattform für die Meldung möglicher Missbräuche
  • Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)
    • Das SECO übernimmt weitere Funktionen, nämlich:
      • stichprobeweise Prüfung der KAST-Entscheide
      • Nachverfolgung der von EFK gemeldeten Verdachtsfälle und Auffälligkeiten
      • Arbeitgeberkontrollen in den Betrieben der Arbeitgeber.

Literatur

  • MINNIG MYRIAM / CHRISTA KALBERMATTEN, Kurzarbeitsentschädigungen – Einen Prüfpunkt Wert? Eine Übersicht über die besonderen COVID-19-Regelungen und die grössten Stolpersteine, in: Expert Focus, 12/2020, S. 990 f.

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