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Lizenzrecht / Lizenzvertrag

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Motive

Rechtsgebiet:
Lizenzrecht / Lizenzvertrag
Stichworte:
Lizenzrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Es gibt für den Abschluss eines Lizenzvertrages viele Motive.

  1. Rechtsinhaber ist nicht zur Eigenverwertung in der Lage (zB kein Kapital, Produktionsanlage, kein Vertriebsnetz etc.)

  2. Unternehmer will Geschäftsbereich erweitern oder vervollständigen

  3. Markteintritt mit reduzierten Marketinginvestitionen (Markenlizenzvertrag)

  4. Mittel zur wirtschaftlichen Kooperation

  5. Nutzung der Monopolstellung durch Vereinbarung von
    1. Bezugsverpflichtungen
    2. Absatzbedingungen (Preisabreden)
    3. Beschränkung des Kundenkreises (Achtung: Kartellrechts-Konflikt)

  6. Umgehung ausländischer Importrestriktionen

  7. Titel für Gewinntransfer

  8. Streitbeilegungsmittel (der eine wird Rechtsinhaber, der andere kann das Immaterialgüterrecht im Sinne einer Lizenz [befristet] nutzen)

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