Überlässt der Eigentümer einer Immobilie diese einem anderen zum unentgeltlichen Gebrauch, liegt Gebrauchsleihe vor. Bei Beendigung der Gebrauchsleihe durch Ablauf der vereinbarten Dauer oder Kündigung hat der Entlehner die Immobilie zu räumen und zu verlassen. Der Eigentümer hat einen Rückgabeanspruch und kann den Leihnehmer ausweisen (BGer 4A_365/2012).
Kann die Beendigung der Gebrauchsleihe durch Urkunden nachgewiesen werden, liegen sofort beweisbare tatsächliche Verhältnisse und klares Recht vor, weshalb die Ausweisung im summarischen Verfahren verlangt werden kann. Im Bundesgerichtsentscheid BGer 4A_365/2012 wurde wohl versehentlich nicht ausgeführt, dass die Gebrauchsleihe gültig beendet wurde.
Weiterführende Informationen
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich