LAWINFO

Nutzniessung

QR Code

Inventarpflicht

Erstellungsdatum:
04.10.2018
Aktualisiert:
17.10.2022
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Sowohl belasteter Eigentümer als auch Nutzniesser haben das Recht, auf gemeinsame Kosten jederzeit die Aufnahme einer öffentlichen Urkunde (Inventar) über die Gegenstände der Nutzniessung zu verlangen (vgl. ZGB 763).

Das Inventar schützt primär den Eigentümer der Nutzniessungssache.

Das Inventar erfasst lediglich die Beurkundung der Existenz der Nutzniessungsgegenstände, nicht aber deren Beschaffenheit und Wert.

Die für die Inventaraufnahme zuständige Behörde (Notar, Amtsschreiber etc.), das Verfahren und die Form richten sich nach kantonalem Beurkundungsrecht (SchlTzZGB 55).

Das kantonale Recht bestimmt auch die Behörde und Verfahren für die Zwangsvollstreckung (BSK N 4 zu ZGB 763).

Literatur

  • MÜLLER ROLAND M., Basler Kommentar, N 1 ff. zu ZGB 763
  • PIOTET PAUL, SPR V/1, S. 625
  • LEEMANN HANS, Berner Kommentar, N 1 + N 3 zu ZGB 763
  • BAUMANN MAX, Zürcher Kommentar, N 13 zu ZGB 763

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.