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Nutzniessung

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Erhaltung der Sache

Erstellungsdatum:
09.02.2009
Aktualisiert:
17.10.2022
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Der Nutzniesser hat im Rahmen des gewöhnlichen Unterhalts den Gegenstand zu erhalten, zu unterhalten und zu erneuern. Wichtigere Arbeiten und Vorkehren sind dem Eigentümer zu melden und ihm die Vornahme zu gestatten. Im Unterlassungsfalle ist der Nutzniesser auf Kosten des Eigentümers zur Selbsthilfe ermächtigt (vgl. ZGB 764).

Kommt der Nutzniesser seinen Erhaltungspflichten nicht nach, kann ihn der Eigentümer in Verzug setzen lass und sich vom Gericht gestützt au OR 98 Abs. 1 ermächtigen lassen, die erforderlichen Arbeiten auf Kosten des Nutzniessers von einem Dritten vornehmen zu lassen.

Unter bestimmten Voraussetzungen ist der Nutzniesser zur Bevorschussung der Kosten der Drittvornahme gehalten.

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