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Subventionsrecht

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Subventionsbereiche

Rechtsgebiet:
Subventionsrecht
Stichworte:
Subventionen, Subventionsbereiche
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG
  • Landwirtschaft
    • zur Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln, durch Erhaltung von Bewirtschaftung der Böden
      • zB Direktzahlungen
      • zB Produktions- und Absatzförderung
      • zB Strukturverbesserungsbeiträge
  • öffentlicher Verkehr
    • zB Schweizerische Bundesbahnen (SBB)
    • zB Bahninfrastruktur
  • Gesundheitswesen
    • zB Abgeltung von stationären Leistungen (KVG 47a)
  • Beschäftigung
    • zB bei Kurzarbeit (AVIG)
  • Forschung & Entwicklung (F&E)
    • zB ETHZ
  • Warenexport aus der Schweiz
    • zB Exportrisiko-Versicherung
  • Wirtschaftsförderung / Standortförderung / Ansiedlungsberatung
    • zB Greater Zurich Area
  • Kunstförderung / Kulturförderung
    • zB Fördergelder an Kunstschaffende

Ferner:

Literatur

  • REICH JOHANNES, Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit, Zürich/St. Gallen 2011, Rz. 650–677
  • UHLMANN FELIX / BEZZOLA DUMENG N.: Der Staat als Wirtschaftsteilnehmer und Regulator (oder: Zwei Seelen wohnen, ach! in meiner Brust), ZSR/RDS Band 140 (2021) I Heft 2, S. 221
  • OESCH MATTHIAS, Die (fehlende) Disziplinierung staatlicher Beihilfen durch Kantone, in: AJP/PJA 9/2013, S. 1337 ff.
  • NYFFENEGGER RES, Rechtliche Aspekte der kantonalen Wirtschaftsförderung, Bern 2002, 8–37
  • RICHLI PAUL / BUNDI LIVIO, Staatliche Start- und Innovationsförderung für Unternehmen, insbesondere für KMU, in: AJP/PJA 2008, s. 665, 679 – 682 (Übersicht über kantonale Fördermassnahmen)
  • GANZ GEORGE M.: Öffentliches Beschaffungswesen: Ausschreibung von Verkehrsdienstleistungen, AJP/PJA 8/2001 S. 975 ff.
  • RÜEGGER VANESSA, Kunstfreiheit, Habilitation Universität Basel 2020, Basel 2020, 2 Kunstförderung und Subventionsrecht
  • ZYSSET ESTHER, Nachträgliche staatliche Einwirkung auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag mit Privaten: Eine Untersuchung im Dreieck: Rechtsänderung – Eigentumsgarantie – Vertrauensschutz, Dissertation Universität Basel 2020, Basel 2020
  • BEZZOLA-BÜCHLER DUMENG N., Staatliche Drittsicherheiten für Private – Öffentlich-rechtliche Garantien, Bürgschaften und Versicherungen als wirtschaftspolitische Regulierungsinstrumente und Subventionen, Zürich 2023
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Judikatur

  • Gebot staatlicher Wettbewerbsneutralität
    • BGer 2C_485/2010 vm 03.07.2012, Er. 6.1
    • BGE 132 I 282, 287, Erw. 3.2
  • Beschäftigungsförderung
    • BGE 121 V 376, Erw. 4e.

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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