Zur Lizenzierbarkeit noch nicht bekannter Nutzungsarten ist folgendes festzuhalten:
- Umstrittene Frage
- Die Mitabtretung der Befugnisse hinsichtlich noch nicht bekannter Nutzungsarten ist mangels gesetzlicher Grundlage umstritten
- Zulässigkeit
- Die Mehrheit der Rechtslehre geht von einer prinzipiellen Zulässigkeit aus
- Keine automatische Geltungserweiterung
- Die Erweiterungsmöglichkeit besteht nicht automatisch, sondern muss ursprünglich oder nachträglich zwischen Lizenzgeber (Urheber) und Lizenznehmer vereinbart werden
Literatur
- STREULI-YOUSSEF MAGDA, Grundlagen, der Dualismus im Urheberrecht, in: Urhebervertragsrecht, Streuli-Youssef Magda (Hrsg.), S. 19 ff.
- UHL MARKUS, Die rechtsgeschäftliche Verfügung im schweizerischen Urheberrecht, Schriften zum Medien- und Immaterialgüterrecht (SMI), Band 20, Bern 1987, S. 101
- BARRELET DENIS / EGLOFF WILLI, Das neue Urheberrecht, Kommentar zum Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, 2. Auflage, Bern 2000, N 9 + N 22 zu URG 16
Weiterführende Informationen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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