Richterliche Herabsetzung

Datum:

19.03.2010

Update:

21.09.2022

Rechtsgebiet:

Verlassen / Nichtantreten der Arbeitsstelle

Stichworte:

Verlassen / Nichtantreten der Arbeitsstelle

Autor:

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Herausgeber:

Verlag:

LAWMEDIA AG

Herabsetzung nach Ermessen

Das Gericht kann die Pauschalentschädigung nach seinem Ermessen herabsetzen, wenn

der Arbeitnehmer nachweist, dass
dem Arbeitgeber

im konkreten Fall

kein Schaden oder
nur ein geringer Schaden

erwachsen ist.

Niedrigerer Schaden

Bei niedrigerem Schaden muss der Richter den Nettolohnviertel unterschreiten.

Fehlender Schaden

Der Richter muss (zur Vermeidung eines pönalen Charakters) eine Entschädigungspflicht ablehnen.

Herabsetzungsgründe

Gründe sind:

Der Arbeitgeber konnte die Arbeitsstelle sofort wieder besetzen.
Der Arbeitgeber hat Vorkehren zur Schadensvermeidung oder –verminderung unterlassen.

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