Damit eine Partei einen Prozess selbst führen kann, muss sie parteifähig, prozessfähig und postulationsfähig sein.
Parteifähigkeit
Parteifähig ist, wer rechtsfähig ist (Art. 66 ZPO). Rechtsfähig ist jeder Mensch (Art. 11 ZGB). Erwachsene und Kinder sind somit Parteifähig.
Juristische Personen, sind nur dann parteifähig, wenn das materielle Recht ihnen dies zuspricht (AG, GmbH, Genossenschaft, Verein Stiftung; Art. 53 ZGB). Auch der Kollektivgesellschaft und der Kommanditgesellschaft kommen Kraft Gesetzes Rechts- und Parteifähigkeit zu (Art. 562 OR, Art. 602 OR). Als Spezialfälle sind auch die Konkursmasse und das Erbschaftsvermögen bei amtlicher Nachlassliquidation parteifähig.
Prozessfähigkeit
Die Prozessfähigkeit ist das Recht, einen Prozess selbständig zu führen oder durch eine andere Person führen zu lassen. Prozessfähig ist, wer Handlungsfähig ist (Art. 67 ZPO). Handlungsfähig sind natürliche Personen, welche urteilsfähig und mündig sind (Art. 13 ZGB).
Personen, die urteilsfähig aber nicht mündig sind, bedürfen mit Ausnahme der Prozesse über eng mit der Persönlichkeit verknüpfte Rechte (z.B. Scheidung, Vaterschaft usw.) der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters (Eltern, Vormundschaftsbehörde).
Juristische Personen sind handlungsfähig und damit auch prozessfähig, sobald ihre Organe bestellt sind. In der Regel ermächtigt das materielle Recht die Organe, für die Gesellschaft den Prozess zu führen. Gesellschaften, die nicht parteifähig sind, sind auch nicht prozessfähig.
Postulationsfähigkeit
Wer postulationsfähig ist, kann vor Gericht Anträge stellen und seine Sache vortragen, also selbständig mit dem Gericht verkehren. Wer prozessfähig ist, ist grundsätzlich auch postulationsfähig.
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich