Anlegerschutz: Neue Regeln 2018
Abgeschlossene Differenzbereinigung in den Räten Das Parlament hat den Anlegerschutz und die Aufsicht über die Finanzdienstleister neu geregelt. Der Nationalrat hat am DI 12.06.2018 die... weiterlesen
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Technopark Winterthur will führende Institution für Start ups werden
Der „Technopark Winterthur“ hat sein Profil geschärft und will sich inskünftig noch stärker auf die Förderung von Startups konzentrieren und seinen Ruf als eine der... weiterlesen
Fellmann Walter: Rechtsschutzversicherung und Anwalt
Fellmann Walter Rechtschutzversicherung und Anwalt – vom Umgang mit Konkurrenz Bern 2017 200 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 60.00 Buchart Tagungsband (Kartoniert, Paperback) Inhalt /... weiterlesen
Konkurseröffnung auf Basis einer Überschuldungsanzeige: Kein Antragsrückzug
SchKG 191 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei dem zwei Organe einer GmbH eine Überschuldungsanzeige machten, die zur Eröffnung des... weiterlesen
Mietvertragskündigung wegen Zahlungsverzugs ohne Vorliegen von Rückständen
OR 257d Die Mietvertragskündigung wegen Zahlungsverzugs gilt als unwirksam, wenn im Zeitpunkte ihrer Mitteilung keine Zahlungsrückstände (mehr) bestehen. Die Berufung des Mieters auf die Unwirksamkeit... weiterlesen
Geldwäschereigesetz (GWG) – Bundesrat eröffnet Änderungs-Vernehmlassung
Fokus: Anwälte und Berater Ausgangslage Im Jahre 2016 prüfte die Financial Action Task Force (FATF) die Schweiz zum vierten Mal und anerkannte in ihrem Länderbericht... weiterlesen
Prozessfinanzierung feiert 20. Geburtstag
Wer hat’s erfunden? FORIS! Der Erfinder FORIS entdeckte in Deutschland vor 20 Jahren die Geschäftsidee der gewerbsmässigen Prozessfinanzierung: Ein Finanzierer übernimmt das Prozessrisiko, trägt die... weiterlesen
Liechti, Fabrizio Andrea: Der Rechtsgrundausweis für Eigentumsübertragungen im Grundbuch
Liechti, Fabrizio Andrea Der Rechtsgrundausweis für Eigentumsübertragungen im Grundbuch unter besonderer Berücksichtigung der notariellen Sorgfaltspflichten INR, 20 Bern 2017 336 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF... weiterlesen
Vorsorgeeinrichtung – Kollektiver Übertritt und mitzugebende Rückstellungen und Schwankungsreserven
BVG 53d Abs. 1 Sachverhalt A. Nachdem die Versicherungsgesellschaft C._______ AG die Versicherungs-Gesellschaft D.________ AG übernommen hatte, wechselten deren Mitarbeiter – in berufsvorsorgerechtlicher Hinsicht –... weiterlesen
Mietvertragskündigung – Schadenersatzpflicht des Vermieters wegen wahrheitswidriger Begründung
OR 97, OR 101 und OR 271 f. Ergibt sich nachträglich, dass der vom Vermieter angegebene Kündigungsgrund des Eigenbedarfs unwahr ist, hat der Vermieter dem... weiterlesen
Enteignungsrecht – Verabschiedung BR-Botschaft zur Gesetzesrevision
Modernisierung des Enteignungsgesetzes Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 01.06.2018 die Botschaft für die Teilrevision des Enteignungsgesetzes aus dem Jahre 1930 verabschiedet. Mit der... weiterlesen
Trotz Facebook-Freundschaft mit Prozesspartei kein Richterausstand
Die blosse Tatsache, dass ein Richter mit einer Verfahrenspartei auf Facebook «befreundet» ist, bildet für sich allein kein Ausstandsgrund. Ohne zusätzliche Anhaltspunkte kann daraus nicht... weiterlesen
EU-DSGVO – Ein Kurzüberblick aus Sicht der Schweiz
in Kraft seit 25.05.2018 Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) [1] der EU ist am 25.05.2018 in der gesamten Europäischen Union (EU) in Kraft treten. Unter bestimmten... weiterlesen
Schmitt Stefanie: Das Vorsorgerecht nichtverheirateter Väter
Schmitt Stefanie Das Vorsorgerecht nichtverheirateter Väter Schriften zum Familien- und Erbrecht, 18 1.Auflage Bern 2017 288 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 78.00 Buchart Buch (Broschiert)... weiterlesen
Nichtiger Konkurseröffnungsentscheid – Folgen des Vollzugsbeginns
SchKG 22 Hat das Konkursamt – wie im zu beurteilenden Fall – mit der Verfahrensdurchführung begonnen, so kann das Amt bzw. die Aufsichtsbehörde nicht mehr... weiterlesen
Dienstbarkeit – Ausübungsunmöglichkeit eines Fahrwegrechts
ZGB 736 Abs. 1 Kann der Berechtigte eines Fahrwegrechts die Dienstbarkeit nicht ausüben, weil diese auf den dazwischen liegenden Grundstücken nicht eingetragen ist, liegt eine... weiterlesen
Revision Delikts-Verjährungsrecht
Neue maximale Rechtsunsicherheitsdauern: Relative Verjährung 3 Jahre (statt 1 Jahr) und absolute Verjährung 20 Jahre (statt 10 Jahre) National- und Ständerat wollen die Verjährungsfrist für... weiterlesen
Internethandelsplattform – Autocomplete-Funktion zulässig
Marke oder Firma gesucht und andere Angebote ausgewiesen Einleitung Umstritten ist, ob der Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform in der Ergebnisliste seiner Suchmaschine nach Eingabe einer Marke... weiterlesen
Tag der Nachbarn 2018
25.05.2018 – morgen ist der ganze Tag der „Tag der Nachbarn“ Morgen wird der „Tag des Nachbarn“ begangen. In mehr als 30 Schweizer Städten und... weiterlesen
Kren Kostkiewicz Jolanta / Vock Dominik (Hrsg.): Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs SchKG
Kren Kostkiewicz Jolanta / Vock Dominik (Hrsg.) Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs SchKG 4. Auflage, basierend auf der 1911 erschienenen 3. Auflage von... weiterlesen
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