Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15.11.2017 den Bericht „Die Regulierung in der Beherbergungswirtschaft“ zur Kenntnis genommen. In diesem Bericht sind die regulatorischen Fragen... weiterlesen
Neuere Entwicklungen Einleitung Aus wirtschaftlichen Gründen wird von den Arbeitgebern oft ein stillschweigender oder konkludenter Deal angeboten: Lohnreduktion gegen Personalabbauverzicht resp. Kündigungsverzicht. Die Aufhebung des... weiterlesen
Thouvenin Florent Der Kooperationsvertrag Kooperationen im Grenzbereich von Vertrags- und Gesellschaftsrecht Bern 2017 707 Seiten Stämpfli Verlag CHF 168.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Fachbuch... weiterlesen
ZGB 679 Der Kanton als Eigentümer des Gewässergrundstücks haftet für Überschwemmungen infolge eines Anstiegs des Grundwasserspiegels, welcher durch den gewerbsmässigen Kiesabbau im Rhone-Flussbett, in einer... weiterlesen
OR 400 Abs. 1, OR 127, OR 130 Abs. 1 + 75 – Amtliche Publikation Angesichts der Wichtigkeit der Retrozessions-Streitsache und des wegweisenden Bundesgerichtsentscheides BGE... weiterlesen
Der Bundesrat will prüfen, ob im Revisionsrecht Anpassungen notwendig sind. Hiezu hat er an seiner Sitzung vom 08.11.2017 einen Bericht zum allfälligen Handlungsbedarf im allgemeinen... weiterlesen
An der Weihnachtsfeier herrscht meist eine lockere und heitere Stimmung. Doch auch dann gibt es für Arbeitnehmer und -geber einige Regeln zu beachten: Regeln für... weiterlesen
Update vom 30.09.2019: Ergänzung spezifische Informationen zur 2. Auflage und Inhaltsübersicht Girsberger Daniel / Huber-Purtschert Tina / Maissen Eva / Sprecher Jörg Vertragsgestaltung und Vertragsdurchsetzung Zürich... weiterlesen
ZGB 602 Abs. 1 und 2 / OR 127 ff. In der Erbteilung eines Nachlasses war vor Bundesgericht strittig, ob die Forderungen des Nachlasses gegen... weiterlesen
ZGB 647 und 712g Abs. 2 / Nutzungs- und Verwaltungsordnung Die Nutzungs- und Verwaltungsordnung beim Miteigentum darf vorsehen, dass bestimmte gemeinschaftliche Teile für die ausschliessliche... weiterlesen
Erhöhung Intensivpflegezuschlag – Eine positive Nachricht für leidgeprüfte Eltern Die Pflege kranker oder behinderter Kinder zu Hause ist für Eltern und Erziehungsberechtigte eine anspruchsvolle Aufgabe.... weiterlesen
Einleitung Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat gemeinsam mit geladenen Gästen aus Kantonen und Privatwirtschaft den neuen Online-Schalter für Unternehmen, EasyGov.swiss, lanciert. Damit ist ein weiterer Schritt... weiterlesen
Kunz Peter V. / Jutzi Thomas / Schären Simon (Hrsg.) Geldwäschereigesetz (GwG) Bundesgesetz vom 10. Oktober 1997 über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung... weiterlesen
ZGB 651 Abs. 2 Können sich die Miteigentümer über die Art der Aufhebung des Miteigentums nicht einigen, bleibt dem auseinandersetzungswilligen Miteigentümer einzig die Möglichkeit, die... weiterlesen
Die Verpflichtung, binnen bestimmter Frist mit einem Dritten keinen Grundstückkaufvertrag abzuschliessen, stellt eine negative Exklusivabrede dar. Mithin fehlt es an einer positiven Verpflichtung zum Abschluss... weiterlesen
Abschaffung der 10-tägigen Wartefrist nach Abschluss des Ehevorbereitungsverfahrens Der Bundesrat will die Wartefrist von 10 Tagen, die zwischen dem erfolgreichen Abschluss des Ehevorbereitungsverfahrens und der... weiterlesen
Eine Zwischenbilanz des Bundesrats Insgesamt 91 Massnahmen und Prüfaufträge zur administrativen Entlastung hat der Bundesrat in drei Berichten seit 2011 beschlossen. Eine Zwischenbilanz des Bundesrates zeigt... weiterlesen
Das Handbuch zum Öffentlichen Personalrecht stellt die öffentlichen Arbeitsverhältnisse folgender Gemeinwesen dar... weiterlesen
ZGB 559 Die Erbbescheinigung hat jene Erben aufzuführen, die im Zeitpunkte des Todes des Erblassers als solche anerkannt sind. Dies gilt auch dann, wenn ein... weiterlesen
Kein Anspruch auf Beibehaltung des bisherigen Strassen-Gemeingebrauchs Nicht alle Gewerbebetriebe können gleich günstig gelegen sein. Dies liege in der Natur der Sache, musste sich die... weiterlesen