Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Erschliessung / Dienstbarkeit Die vorfrageweise Beurteilung eines zivil-rechtlichen Sachverhalts im Baubewilligungsverfahren, d.h. in einem verwaltungsrechtlichen Verfahren, ist für die Zivilgerichte nicht bindend. Quelle BGer 1C_246/2015... weiterlesen
In der Schweiz ist es noch nicht allen Menschen mit Behinderungen möglich selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Der Bundesrat beabsichtigt diesen Zustand zu ändern und... weiterlesen
Auswirkungen der Senkung des hypothekarischen Referenzzinssatzes Zahl der Schlichtungsverfahren und Zunahme Bei den paritätischen Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtangelegenheiten wurden im zweiten Halbjahr 2017 16‘035... weiterlesen
Wismer Karin Dispositionsbefugnisse der Ehegatten im Vorsorgeausgleich bei Scheidung Zürcher Studien zum öffentlichen Recht, Band 253 Zürich 2017 228 Seiten CHF 79.00 Buchart Buch (Kartoniert,... weiterlesen
SchKG 221 ff. Der Entscheid über die Verfahrensart bei Konkursen (Durchführung im ordentlichen oder im summarischen Verfahren) erfolgt durch einseitige Verfügung, weshalb auf die Stellungnahme... weiterlesen
OR 271 Abs. 1 und 2 Die konkreten Renovationsarbeiten und deren Beginn müssen bereits im Zeitpunkt der Mietvertragskündigung bekannt sein. Der Vermieter muss hiezu spätestens... weiterlesen
Vernehmlassungsdauer: 13.07.2018 Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11.04.2018 beschlossen, verschiedene Gebühren im Betreibungswesen an die Bedürfnisse der Praxis anzupassen und hiezu die Vernehmlassung... weiterlesen
Brüstlein Manuela Strassenverkehrsrecht 73. Auflage Basel 2017 299 Seiten CHF 43.00 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Inhalt / Rezension Zusammenstellung aller im Strassenverkehrsrecht bestehender Erlasse, mit... weiterlesen
Macht der Kläger mit der Klagebewilligung das erstinstanzliche Verfahren nicht rechtshängig, kann auch der Beklagte seine im Schlichtungsverfahren angehobene Widerklage nicht bei Gericht einbringen. Quelle... weiterlesen
ZGB 839 Abs. 4 Trotz missverständlicher Formulierung von ZGB 839 Abs. 4 und entgegen bestimmter Lehrmeinungen verneinte das Handelsgericht des Kantons St. Gallen das Feststellungsinteresse... weiterlesen
Harmonisierung v.a. bei Gewalt- und Sexualdelikten Einleitung An seiner Sitzung vom 25.04.2018 hat der Bundesrat die Botschaft betreffend härtere Strafen für Sexualtäter und die Harmonisierung... weiterlesen
Wind Katharina Der Rechtsanwalt als Arbeitnehmer Auswirkungen der anwaltlichen Rechtsstellung als unabhängiges Organ der Rechtspflege auf Anstellungsverhältnis und Anstellungsvertrag Berliner Schriften zum Anwaltsrecht: 6 Dissertation... weiterlesen
Immobilien-Erbvorbezug 2 ½ Jahre vor Ausschlagung Zwischen den Steuerbehörden und den beiden Beschwerdeführerinnen war umstritten, ob sie für allfällige Steuerschulden ihrer Mutter trotz Ausschlagung der... weiterlesen
OR 341 Abs. 1 + OR 336 ff. Der Vertrag über die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Aufhebungsvertrag) ist dann ungültig, wenn sich die Mitarbeiterin nicht... weiterlesen
Modernisierung des internationalen Konkursrecht Einleitung Wir berichteten am 06.07.2017, dass der Bundesrat beabsichtige, das internationale Konkursrecht zu modernisieren und hiefür das Verfahren zur Anerkennung ausländischer... weiterlesen
von Moos Guido Die Haftung des Vertreters ohne Vollmacht nach Art. 39 OR Dissertation St. Galler Schriften zur Rechtswissenschaft, 31 Zürich 2017 215 Seiten Dike... weiterlesen
ZPO 319 ff. Grundsätzlich ist die Klagebewilligung weder mit Berufung, noch mit Beschwerde anfechtbar. Entsprechend sind Mängel, die zu einer ungültigen Klagebewilligung führen könnten, im... weiterlesen
OR 270 Abs. 1 Schliessen Vermieter und Mieter über ein bisheriges Mietobjekt einen neuen Mietvertrag, so beginnt der Fristenlauf für die Anfechtung der Anfangsmiete mit... weiterlesen
Aufforderung des Bundesrates an das Parlament, ihn zur Gesetzgebungsvorbereitung zu beauftragen Der Bundesrat kam in seinem am 09.03.2018 verabschiedeten Bericht zum Schluss, dass hochverschuldete oder... weiterlesen
Reut Christian Noven nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung Dissertation 1.Auflage Zürich / St. Gallen 2017 XXXIX, 226 Seiten Dike Verlag CHF 69.00 Buchart Buch, broschiert Inhalt... weiterlesen