Coronavirus: Einreise nach Spanien – Bestimmungen und Einschränkungen
Neue Einreise-Regeln ab 15.12.2021. Spanien hat seine Einreisebestimmungen kürzlich angepasst.... weiterlesen
Berichte
News, Nachrichten, Berichte aus den Bereichen Recht, Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz.
Coronavirus: Einreise in die Schweiz – Bestimmungen und Einschränkungen
Neu mit Risikoländer-Liste Einleitung Die Schweiz hat kürzlich verschiedene Einreiseregeln und Einreisebeschränkungen erlassen, nämlich: Verstärkung der Testpflicht + Aufhebung der Quarantäne (03.12.2021) Sofortmassnahmen betreffend Omikron B.1.1.529 (26.11.2021) Nachfolgend wird im Einzelnen auf... weiterlesen
Coronavirus: Einreise nach Österreich – Bestimmungen und Einschränkungen
Schweiz nicht auf der Quarantäne-Liste Einleitung Bis zum 13.12.2021 ist Österreich im Lockdown. Touristische Reisen nach Österreich sind während des Lockdowns nicht möglich. Österreich hat... weiterlesen
Coronavirus: Einreise nach Italien – Bestimmungen und Einschränkungen
Neue Einreise-Regeln ab 15.12.2021 Einleitung Italien hat für Personen, welche sich in den letzten vierzehn Tagen vor der Einreise in Italien in der Schweiz aufgehalten... weiterlesen
Einreise nach Frankreich: Bestimmungen und Einschränkungen
Differenzierungen Einleitung Frankreich hat am 22.11.2021 die Testfrist für nicht geimpfte Reisende aus der Schweiz auf 24 Stunden (statt 72 Stunden) verkürzt. Alle Reisenden müssen... weiterlesen
Coronavirus: Einreise aus der Schweiz nach Deutschland, nach deutscher Einstufung der Schweiz als COVID-19-Hochrisikogebiet
Ab SO 05.12.2021, 00.00 Uhr, neue Einreisebedingungen Einleitung Die Bundesrepublik Deutschland hat eine COVID-19-bedingte Reisewarnung für Reisen in die Schweiz erlassen. Agenda Einleitung Einstufung der... weiterlesen
Schutz für Opfer häuslicher Gewalt: BR will elektronische Hilfsmittel einsetzen
Der Bundesrat (BR) will Opfer häuslicher Gewalt mit elektronischen Hilfsmitteln besser schützen und hat hierzu gestützt auf die Ergebnisse einer externen Studie an der Sitzung... weiterlesen
Hypothekarischer Referenzzinssatz für Mietverhältnisse bleibt per 02.12.2021 bei 1,25%
Der hypothekarische Referenzzinssatz verharrt unverändert bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz ist im Vergleich zum Vorquartal von 1,23% auf 1,21% gesunken (per Stichtag der... weiterlesen
Sachplan Übertragungsleitungen: UVEK startet Anhörung zur Revision des Konzeptteils
Anhörungs- und Mitwirkungsrecht bis 17.03.2022 Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) startete am 30.11.2021 die Anhörung zur Revision des Konzeptteils des... weiterlesen
Höchstzins für Konsumkredite: Unveränderte Zinssätze für 2022
Inkrafttreten einer neuen Verordnung per 01.01.2022, wegen Ablösung des LIBOR durch den SARON (SAR3MC) Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat gemäss Mitteilung vom 29.11.2021... weiterlesen
Verbandsbeschwerderecht: Neue Anforderungen an die Projekt-Publikation
Bildquelle: A. Buser, CC BY-SA 3.0 CH,via Wikimedia Commons Vollzugs-Wegleitung des BAFU Einleitung Das Beschwerderecht der Umweltschutzorganisationen (Verbandsbeschwerderecht) berechtigt gesamtschweizerische Umweltschutzorganisationen, gegen bestimmte Projekte Einsprache... weiterlesen
Coronavirus: Schweiz verschärft Einreiseregeln für Region Südafrika und andere Länder mit neuer Virusvariante
Omikron – die neue Virusvariante B.1.1.529 Die neu entdeckte Virusvariante B.1.1.529 gibt zur Sorge Anlass, auch bei der WHO: Unklarheit, inwieweit bisherige Impfstoffe darauf wirken.... weiterlesen
Prozessfinanzierung in der EU: Regulierungsvorhaben des EU-Parlaments
Finanzierung von Rechtsstreitigkeiten Einleitung Die Prozessführung ist mit hohen Prozess- und Kostenrisiken verbunden. Heute kann sich nicht mehr jedermann die Geltendmachung seiner berechtigten Ansprüche vor Gericht leisten.... weiterlesen
Coronavirus: BR will schweizweite Verschärfung der Massnahmen abwenden
Zusammenarbeit mit den Kantonen Der Bundesrat (BR) hat am 24.11.2021 die aktuelle Lage der Pandemie vertieft analysiert: Er schätzt die epidemische Situation als kritisch ein.... weiterlesen
Strafprozess-Föderalismus und Strafverteidiger-Dichte in der Schweiz
Ein Überblick: Strafverteidiger / Strafverteidigung Einleitung Nachfolgend soll ein kurzer Überblick über den Strafprozess-Föderalismus und die Branche der Strafverteidiger Einblick in das Geschehen gewähren. Agenda... weiterlesen
Fahrzeug(nach)kontrolle im Kanton Zürich vereinfacht
Bildquelle: AGVS-Medien Im August 2021 wurde im Kanton Zürich das sog. „Reparaturbestätigungsverfahren (RBV)“ eingeführt. Autorisierte Fachbetriebe können nun die ordnungsgemässe Reparatur beanstandeter Fahrzeuge bestätigen. Der... weiterlesen
FINMA-Risikomonitor 2021: Hypothekarmarkt weiterhin im Fokus
Foto: FINMA © Philipp Zinniker Immobilien und Klimawandel Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA identifizierte in ihrem jüngsten Risikomonitor, dem „Risikomonitor 2021“, sechs für die Finanzbranche bedeutende... weiterlesen
Rückgang beim Sanktionen-Vollzug im Jahr 2020 um nahezu 21%
Aktuelle Entwicklung 2020 wurden in der Schweiz Strafen und Massnahmen vollzogen an: an 10 945 Personen (2019: 13 810) Davon wurde statistisch erhoben: Einweisung in... weiterlesen
COP26: Einigung auf Marktregeln für Emissionsverminderungen
Die 26. Klimakonferenz (COP26) in Glasgow ist offiziell am 13.11.2021 zu Ende gegangen. Wichtige Themen der Konferenz waren die Erreichung des 1.5-Grad-Ziels, griffige Regeln für... weiterlesen
Zugang zum ÖREB-Kataster nun in allen Kantonen
Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen ohne Behördenkontakt digital abrufbar Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (sog. ÖREB-Kataster) ist nun in allen 26 Kantonen der Schweiz verfügbar. Er erleichtert den... weiterlesen
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