Aussonderung

Rechtsmittel

Für die Weiterziehung eines Aussonderungs-Entscheids besteht folgender kantonaler und eidgenössischer Instanzenzug: Kantonal Streitwertabhängigkeit Berufung bei einem Streitwert von min. CHF 10‘000 (vgl. ZPO 308 ff.... weiterlesen

Aussonderung

Anerkennung / Rückzug / Vergleich

Es sind im Aussonderungsprozessverfahren gemäss SchKG 242 Abs. 2 zulässig (ZPO 241): Klageanerkennung Klagerückzug Vergleich Ob und inwieweit die Konkursverwaltung mit einem Eigentumsansprecher einen Vergleich... weiterlesen

Aussonderung

Urteil

Das Aussonderungsurteil hält einzig fest, ob der strittige Vermögenswert dem Konkursbeschlag unterliegt oder nicht. Im Entscheid geht es also um das Schicksal des strittigen Vermögenswerts... weiterlesen

Aussonderung

Klageelemente

Für die prozessuale Geltendmachung sind im Aussonderungsprozess folgende Aspekte zu beachten: Begriff Klage auf Ausscheidung von Dritteigentum aus der verwertbaren Aktivmasse im Konkursverfahren Grundlagen SchKG... weiterlesen

Aussonderung

Klagearten

Bei der Aussonderungsklage ist zu differenzieren in: Vindikation (ZGB 641 Abs. 2, erster Halbsatz) Prozessgegenstand Mit der Vindikationsklage wird der Anspruch auf Übertragung des unmittelbaren... weiterlesen

Aussonderung

Gewahrsams-Definition

Kurzdefinition Gewahrsam =   tatsächliche Verfügungsmacht über eine Sache Langdefinition Gewahrsam =   unmittelbare faktische Herrschaft über die Sache, verbunden mit der Möglichkeit sie zu gebrauchen Tatsächliche... weiterlesen

Aussonderung

Gewahrsams-Gegenstände

Der Gewahrsam ist je nach Art des Gegenstandes unterschiedlich: Grundstücke Grundstücke und Rechte können nicht in Gewahrsam genommen werden Gewahrsamsersatz bildet der Grundbucheintrag Bewegliche Sachen... weiterlesen

Aussonderung

Verfahrens-entscheidender Gewahrsam

Aufgrund des Gewahrsams am Streitgegenstand entscheidet sich, welches der beiden Verfahren zur Anwendung gelangt, d.h. Aussonderung Gewahrsam bei der Konkursmasse (SchKG 242 Abs. 1/2) Vgl.... weiterlesen

Aussonderung

Gewahrsams-Zeitpunkt

Massgebender Zeitpunkt Konkurseröffnung Genauer Stichzeitpunkt bildet das Konkurseröffnungsdatum und die vom Konkursrichter angegebene Uhrzeit Vgl. BGE 110 III 87, 93 Literatur AMONN KURT / WALTHER... weiterlesen

Aussonderung

Gewahrsam bei einem Vierten

Befindet sich der strittige Vermögensgegenstand bei einem Vierten, so ist für die Frage des Gewahrsams darauf abzustellen für wen der Vierte den Gewahrsam ausübt, d.h.... weiterlesen

Aussonderung

Gewahrsam bei einem Dritten

Übt ein Dritter den Gewahrsam am strittigen Vermögensgegenstand aus, so greift das Admassierungsverfahren. Will die Konkursverwaltung den beim Dritten befindlichen Streitgegenstand zur Masse ziehen, muss... weiterlesen

Aussonderung

Beschlagsrechte

Grundsatz Der Konkursbeschlag wirkt für alle Gegenstände im Gewahrsam des Gemeinschuldners Befand sich die Streitsache bei Konkurseröffnung nicht im ausschliesslichen Gewahrsam des Gemeinschuldners, ist sie... weiterlesen

Aussonderung

Ziele

Die Aussonderung wie auch die Admassierung zielen darauf ab, den definitiven Bestand der Masse abzuklären, und zwar im Hinblick auf die Verwertung des bestimmten Konkurssubstrates.... weiterlesen

Aussonderung

Rechtswege

Die Rechtswege von Aussonderung und Admassierung sind völlig unterschiedlich: Aussonderung Fremdgegenstände können aus der Konkursmasse ausgesondert werden: Aussonderungs-Vorverfahren Aussonderungs-Prozess Admassierung Gemeinschuldner-Eigentum in Drittbesitz können zur... weiterlesen

Aussonderung

Fokus der Instrumente

Beide Vorgänge beeinflussen den Umfang der Konkursmasse, entweder negativ (Aussonderung) oder positiv (Admassierung).  ... weiterlesen

Aussonderung

Ambivalenz

Aussonderung und Admassierung sind verfahrens-ambivalente Themen: Aussonderung Ausscheidung von Fremdgegenständen aus der Konkursmasse Admassierung Zur-Masse-ziehen von Gemeinschuldner-Eigentum in Drittbesitz Weiterführende Informationen Admassierung... weiterlesen

Aussonderung

Aussonderungs-Voraussetzungen

Eine Aussonderung setzt grundsätzlich sachverhaltlich, rechtlich und praktisch voraus: Kein Gewahrsam des Dritten Gewahrsam Vermögenswert im Gewahrsam des Gemeinschuldners Ausschliesslicher Gewahrsam des Gemeinschuldners bei Konkurseröffnung... weiterlesen

Aussonderung

Fazit

Die Aussonderung zielt auf die Finalisierung der verwertbaren Aktivmasse. Kann im Vorverfahren die Berechtigung des Dritten am Massagegenstand zum Vorneherein als bewiesen betrachtet werden oder... weiterlesen

Aussonderung

Steuern

Im Falle eines materiellen Vergleichs bei einer Aussonderung sind steuerliche Implikationen zu prüfen. Prüfenswert sind vor allem für den Einigungsfall die Tragung bzw. Zuordnung der... weiterlesen

Aussonderung

Internationales Privatrecht (IPR)

In internationalen Aussonderungs-Verhältnissen ist vor allem der Kauf auf Eigentumsvorbehalt anzutreffen. Dabei sind die besonderen Regeln zu beachten und folgende Konstellationen zu unterscheiden: Import Bewegliche... weiterlesen